Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Stadtentwässerungsausschuss (2018-07-03 14:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 03.07.2018, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtentwässerungsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Neufassung der Satzung über die Benützung der Entwässerungseinrichtung der Landeshauptstadt München (Entwässerungssatzung - EWS)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.07.2018 (1. Die Satzung über die Benutzung der Entwässerungseinrichtung der Landeshauptstadt München (Entwässerungssatzung - EWS) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
  3. 2.: Änderung der Betriebssatzung für die Münchner Stadtentwässerung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.07.2018 (1. Die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Münchner Stadtentwässerung wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
  4. 3.: Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) und der Satzung über Abgaben beim Anschluss an städtische Kanäle und für die Benutzung der städtischen Entwässerungseinrichtung (Entwässerungsabgabensatzung -EAS)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.07.2018 (1. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben beim Anschluss an städtische Kanäle und für die Benutzung der städtischen Entwässerungseinrichtung (Entwässerungsabgabensatzung - EAS) wird gemäß Anlage 2 beschlossen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)