Bildungsausschuss (2018-06-13 14:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder am Karl-Scharnagl-Ring 5 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Leistung eines Baukostenzuschusses
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 13.06.2018 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung am Karl-Scharnagl-Ring 5 in Höhe von 698.005 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3. 2.: Naturerlebnistage Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2020
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 13.06.2018 (1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Bildungsausschuss stimmt zu, dass aufgrund der hohen Nachfrage aus den Kindertageseinrichtungen die Naturerlebnistage im Rahmen des Vergaberechts aufgestockt werden. 3. Der Bildungsausschuss stimmt zu, dass das Referat für Bildung und Sport den Rahmenvertrag über die Durchführung der Naturerlebnistage in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Auftragnehmer vergibt. 4. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Betreuungsangebote für die Ferien und am Freitag nach Schulschluss für die Schülerinnen und Schüler im gebundenen Ganztag an Grundschulen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 13.06.2018 (1. Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, weiterhin die für die Bezuschussung erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von maximal 6 Euro pro Kind und Betreuungstag (für 8 Zeitstunden, 0,75 Euro je Betreuungsstunde) aus Referatsmitteln zur Verfügung zu stellen. Die Förderung gilt für Betreuungsangebote in den Ferien und am Freitag nach Schulschluss für Kinder im gebundenen Ganztag an Grundschulen und wird an externe Träger ausbezahlt. Ausgenommen von der Finanzierung sind Standorte, bei denen die Betreuung am Freitagnachmittag und in den Ferien durch eine Einrichtung nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) erfolgt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
5. 4.: Freigabe des Zuschusses an die „Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen 2019 - Bereich "Förderung freier Träger“ -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 13.06.2018 (1. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrates über den Haushalt 2019 genehmigt der Fachausschuss die Freigabe eines Zuschusses für die „Projektwerkstatt“ an die freie Trägerschaft „schule.beruf e.V.“ i.H.v. 211.024 € für das Förderschuljahr 2018/2019 und die Freigabe der Sachmittel von 15.000 €. 2. Der Fachausschuss genehmigt die Auszahlung der 1. Rate i. H.v. 70.342 € im Haushaltsjahr 2018. Die Finanzierung erfolgt aus in 2018 verfügbaren Referatsmitteln. 3. Die Finanzierung der Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 erfolgt, vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrates über den Haushalt 2019, aus Referatsmitteln. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
6. 5.: Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Maria-Ward-Straße 1 - Südl. Auffahrtsallee 82
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 13.06.2018 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Verkleinerung des Sprengels der Grundschule an der Maria-Ward-Straße und der damit verbundenen Erweiterung des Sprengels der Grundschule an der Südl. Auffahrtsallee ab dem Schuljahr 2018/19 zu. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
7. 6.: Eingruppierung der tariflichen Lehrkräfte; Befristete Einführung eines neuen Eingruppierungssystems im städtischen Lehrdienst
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 13.06.2018

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Jährlicher Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation
2. 2.: Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referats für Bildung und Sport
3. 4.: Begrenzte Dienstfähigkeit einer Lehrkraft
4. 5.: Beförderung zur Oberstudiendirektorin (BesGr. A 16) unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe Städt. Berufsfachschule für Kinderpflege Planstelle B 103377/A 16
5. 6.: Teilabordnung einer Lehrkraft der Landeshauptstadt München an die Technische Universität München
6. 7.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes