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Sozialausschuss (2018-05-17 09:30:00)


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Datum: 17.05.2018, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Neubaumaßnahme Pöllatstr. 11 und Neuschwansteinplatz der GEWOFAG ab 2018 für ein Familien- und Beratungszentrum, eine Mobile Tagesbetreuung für Kinder und einen Nachbarschaftstreffpunkt Trägerschaftsvergabe für den Nachbarschaftstreff 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.05.2018 (1. Die Trägerschaft für den Nachbarschaftstreff in der integrierten Einrichtung im 17. Stadtbezirk Obergiesing – Fasangarten wird ab dem 01.07.2018 an den Verein für Sozialarbeit e. V. übertragen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  3. 2.: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017
  4. 3.: EU-Projekt Coming Home Ergebnisse im Förderzeitraum 2015 - 2017
  5. 4.: Einbeziehung des Behindertenbeirats bei städtischen Wettbewerben
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.05.2018 (1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bei allen von der Landeshauptstadt München ausgelobten städtebaulichen Wettbewerben sorgfältig zu prüfen, ob das Thema Inklusion bereits auf dieser Ebene eine besondere Rolle spielen könnte und gegebenenfalls die Teilnahme einer Vertretung des Behindertenbeirats am Wettbewerb als sachverständige Beratung ohne Stimmrecht vorzusehen bzw. bei Wettbewerben Dritter die Teilnahme anzuregen. In den Auslobungstexten soll auf die Bedeutung des Themas Inklusion hingewiesen werden. Entsprechendes gilt auch für die Einbeziehung des Seniorenbeirates sowie der Interessensvertretungen der Kinder und Jugendlichen bei von der Landeshauptstadt München ausgelobten städtebaulichen Ideen- und Realisierungswettbewerben. Darüber hinaus erhalten der Behindertenbeirat, der Seniorenbeirat sowie die Interessenvertretungen der Kinder und Jugendlichen Kenntnis von den Wettbe-werbsergebnissen und die Möglichkeit, Anregungen für die weitere Bearbeitung vorzubringen. 2. Das Baureferat wird gebeten, künftig bei Wettbewerben und ähnlichen Verfahren eine Vertretung des Behindertenbeirats oder eine entsprechende sachverständige Beratung bei der Verfahrensvorbereitung hinzuzuziehen und an der Prüfung der Wettbewerbsbeiträge zu beteiligen. Die Beteiligung der Interessenvertretung für Kinder und Jugendliche und für Seniorinnen und Senioren wird projektabhängig durchgeführt. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00214 von Frau Stadträtin Burkhardt vom 28.08.2014 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Einbeziehung des Behindertenbeirates bei städtischen Wettbewerben
  6. 5.: Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Vorstellung des Monitorings Leistungen nach dem SGB XII und dem SGB II 2016
  7. 6.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Zuwendung an die rechtsfähige Waisenhausstiftung München 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.05.2018 (1. Der Stadtrat stimmt der Annahme der Zuwendung in Höhe von 30.000 Euro an die rechtsfähige Waisenhausstiftung München mit Dank zu. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  8. 7.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat Annahme eines Zuwendungsangebotes der VOLKSWAGEN Belegschaftsstiftung für das Projekt „München gibt Dir eine Chance“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.05.2018 (1. Der Sozialausschuss stimmt der Annahme der oben aufgeführten Zuwendung in Höhe von 380.000 € für das Projekt „München gibt Dir eine Chance“ mit Dank zu. 2. Die Spende wird zweckentsprechend für das Projekt „München gibt Dir eine Chance“ verwendet. 3. Personal Das Sozialreferat wird beauftragt, die Einrichtung einer Stelle, befristet auf 4 Jahre, sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 4. Für die Finanzierung der Stelle werden Spendenmittel umgeschichtet. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Neubaumaßnahme Pöllatstr. 11 und Neuschwansteinplatz der GEWOFAG ab 2018 für ein Familien- und Beratungszentrum, eine Mobile Tagesbetreuung für Kinder und einen Nachbarschaftstreffpunkt Trägerschaftsvergabe für den Nachbarschaftstreff 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
  2. 2.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 17.04.2018 Nachlass Annahme und Verwendung einer Alleinerbschaft