Umweltausschuss (2018-05-15 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Energetisches Fachgutachten Bayernkaserne
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 15.05.2018
3. 2.: Klimaschutzaktionsplan zur Aktivierung der Stadtgesellschaft - Finanzierung des Jahres der Energie Produkt 33561100 Umweltvorsorge Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Änderung des MIP 2017 - 2021 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2018/2019
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 15.05.2018 (1. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, das erste Themenjahr des Klimaschutzaktionsplans entsprechend dem Vortrag umzusetzen. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, eine Förderrichtlinie für die geplante Stromsparprämie zu erarbeiten und dem Stadtrat im Jahr 2018 zur Entscheidung vorzulegen. 3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, den Auftrag zur externen Unterstützung zur Umsetzung des Jahres der Energie in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Auftragnehmer zu vergeben. 4. Die Vergabestelle 1 wird beauftragt, das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durchzuführen und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 5. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20 % übersteigen sollte. 6. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 354.500 € für 2018, in Höhe von 437.500 € für 2019, sowie die befristeten Mittel in Höhe von 200.000 € (2019 - 2020) im Rahmen des Nachtragshaushalts 2018 sowie der Haushaltsplanaufstellung 2019 f. bei der Stadtkämmerei anzumelden. 7. Das Produktkostenbudget 33561100 Umweltvorsorge erhöht sich in 2018 um 354.500 €, davon sind 354.500 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget), in 2019 um 437.500 €, davon sind 437.500 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 8. Das Produktkostenbudget 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich erhöht sich von 2019 bis 2020 um 200.000 €, davon sind 200.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 9. Im Rahmen des Nachtragshaushalts 2018 werden im investiven Bereich bei Finanzposition 1160.935.9340.2 - 85.000 € eingestellt. Öffentliche Sitzung des Umweltausschusses vom 15. Mai 2018 - 2 - 10. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021 wird wie folgt geändert: Der Infomobil-Anhänger Maßnahmen-Nr. 1160.9340 wird ab 2018 in der Investitionsliste 1 geführt. Neu: Investitionsliste 1 Infomobil-Anhänger Maßnahmen-Nr. 1160.9340 Gesamtkosten in Tsd. € bisher finanziert Summe 2017 - 2021 2017 2018 2019 2020 2021 2022 ff. B 85 0 85 0 85 0 0 0 0 11. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird daher beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 1.077.000 € im Rahmen des Nachtragshaushalts 2018 sowie der Haushaltsplanaufstellung 2019 f. bei der Stadtkämmerei anzumelden. 12.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)