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Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2018-05-15 09:30:00)


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Datum: 15.05.2018, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Förderung gewerblicher Erdgeschossnutzungen und ExistenzgründerInnenprogramm kombinieren
  3. 2.: Handlungsfeld Digitalisierung - Datenplattform Mobilität. Teilnahme am Bundesprogramm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“ Finanzierung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.05.2018 (1. Der Stadtrat stimmt der Teilnahme am „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“ im Rahmen des Förderrichtlinie "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" mit dem Projekt „Verbesserung der Verkehrsdatensituation in München (VVD-M)“ und der zentralen Finanzierung des städtischen Eigenanteils mit insgesamt 1.096.500 € zu. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, das Projekt VVD-M federführend in Kooperation mit dem Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik (RIT), dem Kommunalreferat (KR), dem Kreisverwaltungsreferat (KVR), dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung (PLAN), dem Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) und den Stadtwerken München (SWM) gemäß dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 11460 durchzuführen. 3. Den Ausführungen zur Dringlichkeit und Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel von 1.693.000 € im Jahr 2018 und von 500.000 € im Jahr 2019 als Mittel für das Bundesprojekt VVD-M bei den Haushaltsplanaufstellungen bei der Stadtkämmerei für das Produkt 44571100 Wirtschaftsförderung anzumelden. Die entsprechenden zweckgebundenen Einzahlungen in 2018 von 846.500 € und in 2019 von 250.000 € (1.096.500 €) werden ebenfalls zu den entsprechenden Haushaltsplanungen angemeldet. 4. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt aus dem Gesamtbudget des Projektes VVD-M die Budgetanteile entsprechend dem Finanzplan in der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 11460 an die beteiligten Referate je nach Projektfortschritt zu übertragen. Öffentliche Sitzung der/des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15. Mai 2018 - 2 - 5. Der Stadtrat stimmt zu, dass das jeweilige Referat gemäß Kap. 1 der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11460 die mit dem jeweiligen Arbeitspaket verbundene Leistung ausschreibt. Das jeweilige Referat führt die Vergabeverfahren zur Beschaffung der erforderlichen Leistungen durch und erteilt den Zuschlag auf das jeweils wirtschaftlichste Angebot. Eine erneute Befassung des Stadtrates ist nur erforderlich, falls der Angebotspreis des jeweiligen Loses die hierzu entsprechende Kostenschätzung übersteigen sollte. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
  4. 3.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung: "Vorbereitung auf die Ausbildung als Pflegefachhelfer/-in, Pflegefachfrau/Pflegefachmann“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.05.2018 (1. Dem Träger „Münchner Volkshochschule GmbH“ werden für den Förderzeitraum vom 01.09.2018 bis 31.08.2020 bis zu 374.113 Tsd. EURO bewilligt. Die Mittel für das Förderjahr 2018 stehen im MBQ-Budget des genehmigten Haushaltsplans 2018 im Produkt 44 331 300 „Förderung von Qualifizierung“ bei der Finanzposition 7910.718.0000.1 Wirtschaftliche Angelegenheiten, Zuschuss an übrige Bereiche, Strukturwandel/2.Arbeitsmarkt zur Verfügung. Vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Haushalt 2019 und 2020 stehen im genehmigten Budget Mittel aus dem Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm für das o. g. Projekt zur Verfügung. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. 4.: Stadtmarketing - Kann München von anderen Städten lernen? Antrag Nr. 08 - 14 / A 02215 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.02.2011
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.05.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20/A 2215 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.05.2011 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  6. 5.: Fortschritt bei der Sanierung öffentlicher WC-Anlagen im ÖPNV-Netz
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.05.2018 (1. Die Ausführungen im Vortrag zur Übersicht über öffentliche Toiletten und zu den zu sanierenden bzw. zu schließenden WC-Anlagen werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20/A 3767 von Herrn Stadtrat Pretzl, Herrn Stadtrat Podiuk und Frau Stadträtin Frank vom 26.01.2018 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
    • Verwandter Antrag: Fortschritt bei der Sanierung öffentlicher WC-Anlagen im ÖPNV-Netz
  7. 6.: Oktoberfest 2017 vom 16. September bis zum 03. Oktober 2017; Schlussbericht
  8. 7.: Unterstützung für den Trachten- und Schützenzug
  9. 8.: Bewerbung der Messe München GmbH mit Unterstützung der Landeshauptstadt München für den Web Summit Kongress ab 2019 ff. Finanzierung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.05.2018 (1. Der Bewerbung der Messe München GmbH mit Unterstützung der LHM für die Durchführung des Web Summit Kongresses 2019 ff., für längstens 10 Jahre, und einer zentralen Finanzierung des jährlichen städtischen Betrages in Höhe von 850.000 € wird zugestimmt. 2. Den Ausführungen zur Eilbedürftigkeit, Unabweisbarkeit und Unplanbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, die jährlich ab 2019 ff., für längstens 10 Jahre, erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel von 850.000 € im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanungen bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
  10. 9.: Finanzierung des Oktoberfestes ab 2018

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Jährlicher Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation
  2. 2.: Handlungsfeld Digitalisierung - Datenplattform Mobilität. Teilnahme am Bundesprogramm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“
  3. 3.: Technologiepark Freiham Vergabe eines Gewerbegrundstücks
  4. 4.: Flughafen München GmbH (FMG); Gründung einer Tochtergesellschaft zur Umsetzung von Großbauvorhaben
  5. 5.: Flughafen München GmbH (FMG) Aktualisierung der Gesellschaftsverträge der - AeroGround Flughafen München GmbH - AeroGround Berlin GmbH - Terminal 2 Gesellschaft mbH & Co. oHG
  6. 6.: Stadtwerke München GmbH Beteiligung der Stadtwerke München an einer Stromnetzgesellschaft des Bayernwerks und des Regionalwerks Oberland GmbH & Co. KG südlich von München
  7. 7.: Auer Jakobidult 2018 Dauer: 28.07. - 05.08.2018
  8. 8.: Oide Wiesn 2018: Zulassungen und Ablehnungen der Bewerber/-innen