Bildungsausschuss (2018-05-09 14:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen am Südpark WA 1.1, ehem. EON_Gelände, Kreuzung Boschetsrieder Straße und Drygalski Allee im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.05.2018 (1. Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung eines Hauses für Kinder am Südpark WA 1.1 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen–Obersendling–Forstenried–Fürstenried–Solln wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3. 2.: Basiswert im BayKiBiG
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.05.2018 (1. Der Bildungsausschuss nimmt die vorstehenden Ausführungen zur Berechnung des Basiswerts im BayKiBiG und zum weiteren Vorgehen zur Kenntnis. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03643 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk vom 01.12.2017 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Israelitische Kultusgemeinde München Freiwillige Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2018
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.05.2018 (1. Den obigen Ausführungen wird zugestimmt. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, für das Jahr 2018 einen freiwilligen Zuschuss zur Fehlbedarfsfinanzierung in Höhe von 460.000,00 € zu den Aufwendungen für die Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern für die pädagogischen Einrichtungen (St.-Jakobs-Platz und Möhlstraße) auszuzahlen. Die für den Vollzug des freiwilligen Zuschusses erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushaltsjahr 2018 bei der Finanzposition 4647.700.0000.6 „An Verbände der freien Wohlfahrtspflege“ bzw. im Produkt- und Ausgabenbudget bei dem Produkt 1.2 „Koordination und Aufsicht der Einrichtungen in nicht-städtischer Trägerschaft“, Produktleistung „Häuser für Kinder“ in Höhe von 460.000,00 € verfügbar. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen am Südpark WA 1.1, ehem. EON_Gelände, Kreuzung Boschetsrieder Straße und Drygalski Allee im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln - Produkt Nr. 1.1 - Ermächtigung zur Planung
2. 2.: Errichtung einer Kinderkrippe mit 3 Krippengruppen an der Theodolindenstraße 18 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Fortschreibung der Ermächtigung zur Planung
3. 3.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV 11286
4. 4.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV 11287
5. 5.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV 11288
6. 6.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV 11292
7. 7.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV 11295
8. 8.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV 11296
9. 9.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV 11297
10. 10.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV 11298
11. 11.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV 11299
12. 12.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV 11300
13. 13.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV
14. 14.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV 11302
15. 15.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV 11303
16. 16.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV 11304