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Sozialausschuss (2018-04-19 09:30:00)


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Datum: 19.04.2018, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Verkauf einer Eigentumswohnung im 4. Stadtbezirk Schwabing-West im Rahmen der Nachlassabwicklung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 19.04.2018 (1. Der MEA 41/1.000 am FlSt. 532/19 Schwabing verbunden mit dem Sondereigentum an der Wohnung mit Keller Nr. 21 sowie der MEA 2/1.000 am FlSt. 532/19 Schwabing verbunden mit dem Sondereigentum an dem TG-Stellplatz Nr. 48 ist im Benehmen mit dem Kommunalreferat an den Meistbietenden, mindestens jedoch zu dem noch zu ermittelnden Verkehrswert zu veräußern. 2. Das Kommunalreferat wird gebeten, die nach Ziffer 1 des Antrags beschlossene Veräußerung durchzuführen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  3. 2.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 19.04.2018 (1. Der Annahme der Zuwendung der Münchner Kindertafel-Glockenbach e.V. in Höhe von 20.000 € für die Ferienangebote des Stadtjugendamtes wird mit Dank zugestimmt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  4. 3.: Umsetzung der Handlungsempfehlung Spende an das Sozialreferat, Sachgebiet Bürgerschaftliches Engagement
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 19.04.2018 (1. Der Stadtrat stimmt der Annahme der Spende der „Stiftung Sternenstaub“ in Höhe von maximal 360.000 Euro (pro Jahr bis zu 180.000 Euro) an das Sozialreferat der Landeshauptstadt München, Sachgebiet Bürgerschaftliches Engagement, mit Dank zu. 2. Der Stadtrat stimmt der Annahme der Spende des Vereins „Lions Hilfswerk München Cuvilliés e.V.“ in Höhe von 80.000 Euro (pro Jahr je 40.000 Euro) an das Sozialreferat der Landeshauptstadt München, Sachgebiet Bürgerschaftliches Engagement, mit Dank zu. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. 4.: Gesamtüberblick zur Förderung der Selbsthilfe bei Migrantinnen und Migranten schaffen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 19.04.2018 (1. Vom Vortrag der Referentin zur Förderung von Migrantinnen und Migranten im Rahmen der Sozialen Selbsthilfeförderung und der Regelförderung wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03406 vom 22.09.2017 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Anne Hübner, Frau Stadträtin Simone Burger, Herrn Stadtrat Cumali Naz und Herrn Stadtrat Horst Lischka ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Gesamtüberblick zur Förderung der Selbsthilfe bei Migrantinnen und Migranten schaffen
  6. 5.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung im Anwesen Josef-Sterr-Str. 6, Wohnung Nr. 46 für die kurzzeitige Unterbringung von Angehörigen von Krebspatienten des Klinikums Großhadern
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 19.04.2018 (1. Die Genehmigung zur Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohnung Nr. 46 des Anwesens Josef-Sterr-Str. 6 durch die kurzzeitigen Unterbringung von Angehörigen von Krebspatienten des Klinikums Großhadern wird erteilt. Der Wohnraum ist nach Beendigung der genannten Nutzung wieder einer Wohnnutzung zuzuführen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 6.: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) Bürgerversammlungsempfehlungen Informationskampagne Meldeplattform gegen Leerstand und Zweckentfremdung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01780........ Medizintourismus: Sicherstellung der Handlungsfähigkeit des Amtes für Wohnen und Migration im Monat August Empfehlung Nr. 14-20 / E 01782 ..... Gezielte Informationskampagne auf der Onlineplattform gegen Leerstand und Zweckentfremdung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01814... Aufstockung des Personals im Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Abt. Ferienwohnung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01815....
  8. 7.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Vergabe der Trägerschaft eines Flexi-Heims Variante 1 in der Lotte-Branz-Straße 12 Förderung ab Haushaltsjahr 2018 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 - 2021
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 19.04.2018 (1. Der Auswahl des Trägers Evangelisches Hilfswerk München gGmbH (EHW) für die Einrichtungsführung des Flexi-Heims Variante 1 in der Lotte-Branz-Straße 12 wird zugestimmt. 2. Laufender Zuschuss für das Flexi-Heim Lotte-Branz-Straße 12 Das Sozialreferat wird beauftragt, die im Jahr 2018 einmalig erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 190.000 € und die ab 2019 ff erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 324.000 € für den Zuschuss für die Betreuung und Einrichtungsführung des Flexi-Heims Lotte-Branz-Straße 12 aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren. Die Mittel stehen auf der Finanzposition 4707.700.0000.3, Innenauftrag 603900159, bereit. 3. Investitionskostenzuschuss Ersteinrichtung Dem EHW wird ein einmaliger Investitionskostenzuschuss in 2018 in Höhe von 200.000 € für die Erstausstattung gewährt. Das Sozialreferat wird daher beauftragt, die für das Haushaltsjahr 2018 einmalig benötigten, investiven Auszahlungsmittel in Höhe von 200.000 € für die Ersteinrichtung im Objekt Lotte-Branz-Straße 12 aus dem Verwaltungshaushalt von der Finanzposition 4707.700.0000.3 (Innenauftrag 603900159) zur Finanzposition 4356.988.7810.3 umzuschichten. 4. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021 wird wie folgt ausgeweitet: MIP neu: Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4356, Maßnahmenummer 7810, Ersteinrichtung Lotte-Branz-Straße 12; Investitionskostenzuschuss, Flexi-Heim Öffentliche Sitzung des Sozialausschusses vom 19. April 2018 - 2 - Gruppe Bez (Nr.) Gesamt- kosten Finanzierung bis 2016 Programmjahr 2017 bis 2021 in Tsd. Euro nachrichtlich Summe 2017 – 2021 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 ff. Z (988) 200 0 200 0 200 0 0 0 0 0 Summe 200 0 200 0 200 0 0 0 0 0 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle)
  9. 8.: Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern Vergabeermächtigung für den Abschluss eines Rahmenvertrages Fortbestand des Gemeindedolmetscher - Services sichern!

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Vergabe der Trägerschaft eines Flexi-Heims Variante 1 in der Lotte-Branz-Srtaße 12 Förderung ab Haushaltsjahr 2018 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 - 2021
  2. 2.: Nachlassabwicklung Vergabe eines Grundstücks im Erbbaurecht in Starnberg
  3. 3.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme von Spenden
  4. 4.: Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern Vergabeermächtigung für den Abschluss eines Rahmenvertrages
  5. 5.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 GO vom 28.03.2018 Nachlass Annahme und Verwendung einer Alleinerbschaft