Umweltausschuss (2018-04-17 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Stoppt den Zuglärm Kolumbusplatz - Braunauer Brücke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01648 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au - Haidhausen am 29.06.2017
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.04.2018 (1. Von den Ausführungen zur Empfehlung der Bürgerversammlung wird Kenntnis genommen. 2. Die Baulast und damit die Zuständigkeit für Schallschutzmaßnahmen für den Streckenabschnitt Braunauer Brücke bis Kolumbusplatz liegt allein bei der Deutschen Bahn AG. Weitere Lärmsanierungsmaßnahmen für den Streckenabschnitt Braunauer Brücke bis Kolumbusplatz - wie in der BV-Empfehlung gefordert - lehnt die Deutsche Bahn AG ab. Eine rechtliche Verpflichtung für die Deutsche Bahn AG besteht nicht. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20/E 01648 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen vom 29.06.2017 ist damit satzungsgemäß erledigt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Stoppt den Zuglärm Kolumbusplatz - Braunauer Brücke
3. 2.: Aktivitäten im Klima-Bündnis e.V. 2017 - Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Klima-Bündnis e.V. - Das Klima-Bündnis e.V. im Berichtszeitraum
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.04.2018 (1. Der Stadtrat nimmt den Bericht zu den Aktivitäten der LH München im Klima-Bündnis e. V. zur Kenntnis. 2. Der Stadtrat stimmt einer zeitlichen Ausweitung auf einen dreijährigen Berichtszyklus zu. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Empfehlungen zur öffentlichen Ladeinfrastruktur und zur Errichtung von Elektroparkplätzen in Parkhäusern im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität für München (IHFEM) Ladestation für E-Autos in der Widenmayerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00340 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 04.12.2014 Errichtung einer Ladestation für E-Fahrzeuge am Partnachplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01273 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 10.11.2016 Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; Ladestation für E-Bikes am Memminger Platz in München-Moosach BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01967 des Bezirksausschusses des Stadtbezirk 10 - Moosach vom 18.01.2016 Elektroparkplätze in Parkhäusern-Stadt richtet Appell an private Betreiber
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.04.2018 (1. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass Ladestationen in fußläufiger Entfernung zur Widenmayerstraße in Betrieb genommen wurden. Der Bau einer weiteren Ladesäule im Stadtbezirk 01 ist in Planung. Der Empfehlung Nr. 14-20/E 00340 wurde damit entsprochen. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20/E 00340 ist damit satzungsgemäß erledigt. 3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass zwei Ladesäulen am Partnachplatz und weitere Ladesäulen in fußläufiger Entfernung im Stadtbezirk 07 in Betrieb genommen wurden. Der Empfehlung Nr. 14-20/E 01273 wurde damit entsprochen. 4. Die Empfehlung Nr. 14-20/E 01273 ist damit satzungsgemäß erledigt. 5. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass aufgrund einer fehlenden Notwendigkeit keine Lademöglichkeit für private E-Fahrräder am Memminger Platz errichtet wird. Der Stadtrat nimmt weiter zur Kenntnis, dass eine MVG-Radstation mit konventionellen Fahrrädern am Memminger Platz in Betrieb genommen wurde und eine weitflächige Integration von Pedelecs in MVG-Radstationen nach Abschluss des Pilotprojekts „Smarter Together“ geprüft wird. Der Moosacher Bahnhof wird weiterhin als möglicher Standort für die Errichtung einer (E-)Mobilitätsstation vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung geprüft. Dem BA-Antrag Nr. 14-20/B 01967 wird damit großteils entsprochen. 6. Der BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01967 ist damit satzungsgemäß erledigt. Öffentliche Sitzung des Umweltausschusses vom 17. April 2018 - 2 - 7. Die Geschäftsleitungen privater Parkhausbetreiber wurden angeschrieben und zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge aufgerufen. Dem Antrag Nr. 14-20/A 03279 wurde damit entsprochen. 8. Der Antrag Nr. 14-20/A 03279 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Ladestation für E-Autos in der Widenmayerstraße
   • Verwandter Antrag: Errichtung einer Ladestation für E-Fahrzeuge am Partnachplatz
   • Verwandter Antrag: öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; Ladestation für E-Bikes am Memminger Platz in München-Moosach
   • Verwandter Antrag: Elektroparkplätze in Parkhäusern – Stadt richtet Appell an private Betreiber
5. 4.: Energetisches Fachgutachten Bayernkaserne
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.04.2018 (Vertagt in die nächste Sitzung des Umweltausschusses.)
6. 5.: Luftreinhaltung Verfahrensvorschlag für Antragstellungen im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“ des Bundes Projektanmeldung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung und Vorfinanzierung der Projekte durch die LH München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.04.2018 (1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich an so vielen Förderaufrufen des Bundes im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“ wie fachlich sinnvoll und möglich zu beteiligen und entsprechende Förderanträge beim Bund einzureichen. 3. Sofern die Geschäftsordnung des Stadtrats hierbei eine Zustimmung des Stadtrats vorsieht, werden die Anträge vorbehaltlich einer nachträglichen Stadtratszustimmung eingereicht. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Stadtrat schnellstmöglich nach Einreichung der stadtratspflichtigen Förderanträge zu informieren und wenn notwendig die entsprechenden Eigen- mittel und Ressourcen der Landeshauptstadt beim Stadtrat zu beantragen. 4. Der Antrag Nr. 14-20/A 03358 bleibt damit bis zur Erstellung des Masterplans aufgegriffen. 5. Der Antrag Nr. 14-20/A 03416 bleibt damit bis zur Erstellung des Masterplans aufgegriffen. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
   • Verwandter Antrag: Projektanmeldung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung und Vorfinanzierung der Projekte durch die LH München
   • Verwandter Antrag: Projektskizzen Masterplan Luftreinhaltung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung einreichen

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: München elektrisiert - Me Einreichung eines Projektantrags für den Förderaufruf „Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im engen Zusammenhang mit dem Abbau bestehender Netzhemmnisse sowie dem Aufbau von Low Cost-Infrastruktur und Mobile Metering-Ladepunkten“ im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“ des Bundes