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Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2018-04-17 09:30:00)


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Datum: 17.04.2018, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Jahresbericht des Fachbereichs 1: Europa und Internationales 2017
  3. 2.: Innovationswettbewerb der Landeshauptstadt München 2018
  4. 3.: MBQ-Förderungen Projekt AMIGA „Aktiv auf dem lokalen Arbeitsmarkt" Förderphase 2018 - 2020
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.04.2018 (1. Der Förderung des Projekts AMIGA in Höhe von 639.391,45 € für den Förderzeitraum vom 01.09.2018 bis 31.12.2020 wird zugestimmt. Ausreichende Mittel stehen im genehmigten Budget für das Jahr 2018 für das Produkt 44331300 „Qualifizierung“ auf der Finanzposition 7910.718.0000.1 „Wirtschaftliche Angelegenheiten, Zuschuss an übrige Bereiche, Strukturwandel | 2. Arbeitsmarkt“ zur Verfügung. Vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Haushalte 2019 und 2020 stehen im genehmigten Budget Mittel aus dem Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm für das o.g. Projekt zur Verfügung. 2. Die Ausführungen zum Projekt AMIGA im Hinblick auf die Unterstützung qualifizierter Migrantinnen und Migranten bei der beruflichen qualifikationsadäquaten Eingliederung in den Münchner Arbeitsmarkt werden zur Kenntnis genommen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. 4.: MBQ-Förderungen Qualifizierungsmaßnahmen für Migrantinnen und Migranten
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.04.2018 (1. Der Förderung der Maßnahme „IHK-zertifizierte Teilqualifizierung (TQ) 'Personen und Objekte schützen'“ in Höhe von 245.172,34 € für den Förderzeitraum vom 01.09.2018 bis 31.08.2020 wird zugestimmt. Ausreichende Mittel stehen im genehmigten Budget für das Jahr 2018 für das Produkt 44331300 „Qualifizierung“ auf der Finanzposition 7910.718.0000.1 „Wirtschaftliche Angelegenheiten, Zuschuss an übrige Bereiche, Strukturwandel | 2. Arbeitsmarkt“ zur Verfügung. Vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Haushalte 2019 und 2020 stehen im genehmigten Budget ausreichende Mittel aus dem Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm für die o. g. Maßnahme zur Verfügung. 2. Der Förderung der Maßnahme „Qualifizierung 'Verkauf'“ in Höhe von 138.524,20 € für den Förderzeitraum vom 01.09.2018 bis 31.03.2019 und 01.09.2019 bis 31.03.2020 von gesamt 14 Monaten wird zugestimmt. Ausreichende Mittel stehen im genehmigten Budget für das Jahr 2018 für das Produkt 44331300 „Qualifizierung“ auf der Finanzposition 7910.718.0000.1 „Wirtschaftliche Angelegenheiten, Zuschuss an übrige Bereiche, Strukturwandel | 2. Arbeitsmarkt“ zur Verfügung. Vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Haushalte 2019 und 2020 stehen im genehmigten Budget ausreichende Mittel aus dem Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm für die o. g. Maßnahme zur Verfügung. 3. Der Förderung des Projekts „Turning Tables“ – Qualifizierung im Gastronomiebereich in Höhe von 34.320,00 € für den Förderzeitraum vom 01.05.2018 bis 31.12.2018 wird zugestimmt. Ausreichende Mittel stehen im genehmigten Budget für das Jahr 2018 für das Produkt 44331300 „Qualifizierung“ auf der Finanzposition 7910.718.0000.1 „Wirtschaftliche Angelegenheiten, Zuschuss an übrige Bereiche, Strukturwandel | 2. Arbeitsmarkt“ zur Verfügung. Öffentliche Sitzung der/des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 17. April 2018 - 2 - 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  6. 5.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Erweiterung des Projekts „Info-Zentrum Migration und Arbeit“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.04.2018 (1. Der Erweiterung des Infozentrums wird zugestimmt. Dem Träger „Beratungsdienste der Arbeiterwohlfahrt München gemeinnützige GmbH“ werden für den Förderzeitraum vom 01.05.2018 bis 31.12.2019 bis zu 103.395 Tsd. EURO bewilligt. Die Mittel für das Förderjahr 2018 stehen im MBQ-Budget des genehmigten Haushaltsplans 2018 im Produkt 44 331 300 „Förderung von Qualifizierung“ bei der Finanzposition 7910.718.0000.1 Wirtschaftliche Angelegenheiten, Zuschuss an übrige Bereiche, Strukturwandel/2.Arbeitsmarkt zur Verfügung. Vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Haushalt 2019 stehen im genehmigten Budget Mittel aus dem Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm für das o. g. Projekt zur Verfügung. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 6.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ - Verlängerung -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.04.2018 (1. Für das Projekt "Bildungszentrum Berufseinstieg" werden dem AKA-Aktiv für Interkulturellen Austausch e.V. München für den Zeitraum 01.05.2018 bis 30.04.2020 Mittel bis zu einer Höhe von maximal 253.950 Euro als Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt. Die notwendigen Mittel für 2018 stehen im genehmigten Budget für das Produkt 44331300 "Förderung von Qualifizierung" bei der Finanzposition 7910.718.0000.1 "Wirtschaftliche Angelegenheiten; Zuschüsse an übrige Bereiche-Strukturwandel/ 2. Arbeitsmarkt" zur Verfügung. Die Mittel für die Förderjahre 2018 und 2020 stehen beim Produkt 44331300 "Förderung von Qualifizierung" vorbehaltlich der Beschlussfassung zum jeweiligen Haushaltsjahr zur Verfügung. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  8. 7.: Stadtwerke München GmbH Aktualisierung des Gutachtens des Ökoinstituts zu den möglichen Szenarien des Ausstiegs aus der Kohleverbrennung/-verstromung des HKW Nord Vollzug des Bürgerentscheids vom 05. November
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.04.2018 (1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. 2. Dem Stadtrat wird dargestellt, welcher Wärmebedarf (aufgeschlüsselt nach Grundlast, Spitzenlast und Besicherungsleistung) den Szenarien zugrunde gelegt wird. Dem wird die Erzeugungskapazität (aufgeschlüsselt nach Grundlastfähigkeit und Spitzenlastfähigkeit) der verschiedenen Szenarien gegenübergestellt. 3. Dem Stadtrat wird erneut berichtet, sobald nähere Erkenntnisse zur Umsetzbarkeit der verfolgten Szenarien vorliegen. 4. Antrag Nr. 14-20 / A 03580 der SPD vom 10.11.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Antrag Nr. 14-20 / A 03552 der ÖDP vom 07.11.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
    • Verwandter Antrag: Vollzug des Bürgerentscheids vom 5. November
    • Verwandter Antrag: Bürgervotum umsetzen - Konzept für Münchner Kohleausstieg dem Stadtrat darstellen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Beteiligung an einer Gesellschaft für die Errichtung und den Betrieb eines Gründer- und Innovationszentrums im Kreativquartier
  2. 2.: Oktoberfest 2018: Zulassungen und Ablehnungen der Bewerber/-innen Zulassung von Rechtsnachfolgern zu städtischen Veranstaltungen