Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2018-04-10 09:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Bereitstellung von Räumen für das Familien- und Beratungszentrum und die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Bayernkaserne Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann Bebauungsplan 1989 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Fortschreibung bzw. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 10.04.2018 (1. Dem Bedarf für ein Familien- und Beratungszentrum und der Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Bayernkaserne wird zugestimmt. 2. Das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm für das Familien- und Beratungszentrum und für die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Bayernkaserne wird genehmigt. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, im Planungsgebiet „ehemalige Bayernkaserne“ auf Flächen, die im Eigentum der Stadt München liegen, einen Standort für das Familien- und Beratungszentrum und die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege zu ermöglichen. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, in seiner Rolle als Bauherr gemäß des Münchner Facility Managements zu gegebener Zeit mit dem Sozialreferat die Planung bezüglich des Familien- und Beratungszentrums und der Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege in die Wege zu leiten. 5. Das Sozialreferat wird beauftragt, rechtzeitig vor der Inbetriebnahme des Familien- und Beratungszentrums und der Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege ein Trägerschaftsauswahlverfahren durchzuführen und die Auswahl dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Ziel ist, einen gemeinsamen Träger für beide Einrichtungen auszuwählen. 6. Die Maßnahme „Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege“ wird wie folgt zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022 angemeldet. Öffentliche Sitzung der/des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 10. April 2018 - 2 - MIP neu: Familien- und Beratungszentrum und Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Investitionskostenzuschuss für Ersteinrichtung Investitionsliste 1, Unterabschnitt UA 4706; Maßnahmennummer: 7670) Gruppe Bez. (Nr.) Gesa mtkost en Finanz bis 2017 Programmjahr 2018 bis 2022 nachrichtlich Summ e 2018-2 022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Finanz 2023 ff. Z (988) 175 0 175 0 0 175 0 0 0 0 Summ e 175 0 175 0 0 175 0 0 0 0 St A. 175 0 175 0 0 175 0 0 0 0 7. Das Sozialreferat wird beauftragt, die für die Ersteinrichtung des Familien- und Beratungszentrums und die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 175.000 Euro (investiv) für das Haushaltsjahr 2020 im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahren bei der Stadtkämmerei anzumelden (Finanzposition 4706.988.7670.1). 8. Das Sozialreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen, zusätzlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel (Zuschussmittel) in Höhe von 474.968 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab 2021 anzumelden (Finanzposition 4706.700.0000.4). 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Öffentliche Sitzung der/des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 10. April 2018 - 3 - Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
3. 2.: Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 1. Genehmigung des Bedarfs 2. Zustimmung zur Planung 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Standortsicherung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 10.04.2018 (1. Der im Vortrag beschriebene Bedarf für den Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann wird genehmigt. 2. Der Planung einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne wird zugestimmt. 3. Der Betrieb der Räumlichkeiten für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne wird genehmigt. Die LOK Arrival (KJR) wird bis zum Übergang in eine neue Einrichtung weiterbetrieben. Diese soll dann in die neue offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche übergehen. Es wird sichergestellt, dass die Freizeitstätte auch für laute, jugendspezifische Nutzungen geeignet ist. 4. Die Verwaltung wird beauftragt, das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm zu erarbeiten und dem Stadtrat in einer Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen. 5. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, in Abstimmung mit dem Nutzerreferat, dem Kommunalreferat und dem Baureferat einen auch für laute, jugendspezifische Nutzungen geeigneten Standort für die geplante offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne im Bebauungsplan zu ermöglichen. 6. Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, für die offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem ehemaligen Gelände der Bayernkaserne ein Personal- und Finanzkonzept zu erarbeiten und dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss in einer Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen. 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Trägerverbund Jugendhilfe unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (JHumF) Ergebnis Rechtsgutachten / weiteres Vorgehen
2. 2.: Aufstellung der Wahlvorschlagsliste für Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit 2019-2023