Sozialausschuss (2018-03-15 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Gewährung eines Zuschusses an den Münchner Tafel e.V. aus der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 15.03.2018 (1. Dem Münchner Tafel e.V. wird ein Zuschuss in Höhe von 25.000,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ für den Zukauf von Lebensmitteln sowie für den Kauf von Inkontinenzartikeln für Seniorinnen und Senioren gewährt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3. 2.: Gewährung eines Zuschusses an das Altenheim Marienstift München aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 15.03.2018 (1. Dem Altenheim Marienstift München wird für die Anschaffung eines Kleinbusses (Jahreswagen) ein Zuschuss in Höhe von 15.000 € aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ gewährt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Gewährung eines Zuschusses an das Alten- und Service-Zentrum Westend aus der Stiftung „Fonds Münchner Altenhilfe“
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 15.03.2018 (1. Dem Alten- und Service-Zentrum Westend wird für die Erneuerung der Stühle und Tische des Begegnungsraums ein Zuschuss in Höhe von 15.500 € aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ gewährt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
5. 4.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Zuwendung an die rechtsfähige Waisenhausstiftung München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 15.03.2018 (1. Der Stadtrat stimmt der Annahme der Zuwendung in Höhe von 200.000 Euro an die rechtsfähige Waisenhausstiftung München mit Dank zu. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
6. 5.: Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze II/III Vergütungsvereinbarungen für Leistungen im Rahmen der Sozialhilfe
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 15.03.2018 (1. Das Sozialreferat wird beauftragt, für die Zeit ab 01.10.2017 höhere Vergütungssätze als nach dem in der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat am 06.09.2017 beschlossenen Übergangsangebot (Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 09610, Antrag Ziff. 2) an die Pflegedienste zu zahlen, die die erforderlichen Antragsunterlagen bis spätestens 31.07.2018 beim Sozialreferat einreichen. Zudem wird das Sozialreferat beauftragt, die Verhandlungen mit den ambulanten Pflegediensten wiederaufzunehmen, um eine tragfähige Lösung zu erarbeiten, die dauerhaft die Versorgung entsprechend unterstützungsbedürftiger Münchnerinnen und Münchner und eine auskömmmliche Finanzierung dieser Angebote sichert. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
7. 6.: Versorgungsqualität in Münchner Pflegeheimen weiter verbessern
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 15.03.2018
   • Verwandter Antrag: Versorgungsqualität in Münchner Pflegeheimen weiter verbessern
8. 7.: Städtischer Beraterkreis für barrierefreies Planen und Bauen Investitionskostenzuschuss für barrierefreien Umbau Gesundheitsladen München e. V.
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 15.03.2018 (1. Der Vortrag der Referentin zum Kostenzuschuss für den Gesundheitsladen e.V. wird zur Kenntnis genommen. 2. Für die Umbaumaßnahme wird eine Zuwendung in Höhe von maximal 48.530,00 Euro aus der Pauschale Bauliche Maßnahmen für Menschen mit Behinderung bewilligt. 3. Das Sozialreferat, Amt für Soziale Sicherung wird beauftragt, den für den Umbau benötigten Zuschuss in Höhe von maximal 48.530,00 Euro aus der Pauschale Bauliche Maßnahmen für Menschen mit Behinderung aus der Finanzposition 4000.988.3870.1 per Zuwendungsbescheid bereitzustellen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)