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Verwaltungs- und Personalausschuss (2018-03-14 14:00:00)


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Datum: 14.03.2018, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungs- und Personalausschuss

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Tagesordnung

  1. I.: Direktorium
  2. I.1.: Preiswesen der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 14.03.2018 (1. Von der Darstellung des städtischen Preiswesens in Anlage 2 wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03344 vom 25.08.2017 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  3. I.2.: Bedienbarkeit der auf der städtischen Homepage bereitgestellten Antragsformulare für Bürgerversammlungen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 14.03.2018 (1. Von der Sachbehandlung zur BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01776 wird Kenntnis genommen, wonach das auf der städtischen Homepage bereitgestellte Antragsformular durch ein zeitgemäßes Onlineformular baldmöglichst ersetzt wird. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik, it@M, wird mit der Umsetzung beauftragt. 2. Die BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01776 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling vom 26.10.2017 ist damit satzungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  4. I.3.: Änderung der Geschäftsordnung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 14.03.2018 (1. Die in der Anlage dargestellten Änderungen der Geschäftsordnung des Stadtrats (mittlere Spalte der Synopse) werden beschlossen - mit der Maßgabe, dass bei § 36 auf die gesetzlichen Bestimmungen hingewiesen werden soll. 2. Eine Information der Fachausschüsse von Vergaben nach § 22 Nr. 3a ab 5.000 Euro soll zukünftig bei Vergaben ab 15.000 Euro erfolgen (s. hierzu A.3 d (5) des Referentenvortrags auf Seite 6). Der Stadtratsbeschluss vom 24.06./ 01.07.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03016) wird entsprechend geändert. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
  5. I.4.: Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums Berichtzeitraum 2. Halbjahr 2017 (01.07.2017 - 31.12.2017)
  6. I.5.: Jahresbericht 2017 des Kommunalen Netzwerks gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Radikalisierung und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  7. II.: Personal- und Organisationsreferat
  8. II.1.: Fürsorgepflicht ernst nehmen - Keine Überstundenberge bei städtischen Mitarbeitern!

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums Berichtzeitraum 2. Halbjahr 2017 (01.07.2017 - 31.12.2017)
  2. 1.: Verträge leitender Angestellter sowie Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der städtischen Beteiligungsgesellschaften - Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH - MGS und GWG Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH - Bekanntgabe -
  3. 2.: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  4. 3.: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
  5. 4.: Revisionsamt, Bestellung zur Rechnungsprüferin/zum Rechnungsprüfer
  6. 5.: Bestellung zur Rechnungsprüferin Revisionsamt
  7. 6.: Versetzung Sozialreferat
  8. 7.: Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages Baureferat
  9. 8.: Ruhestandsversetzung Kulturreferat
  10. 9.: Ruhestandsversetzung Kreisverwaltungsreferat
  11. 10.: Beförderung IT-Referat