Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2018-03-13 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.01. - 30.06.2017
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 13.03.2018
3. 2.: Antrag auf Mitgliedschaft im "InsurTech Hub Munich e.V.
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 13.03.2018 (1. Die Landeshauptstadt München München, vertreten durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft, beantragt die Mitgliedschaft im Verein „InsurTech Hub Munich e.V.“ im Sinne von § 4, Abs. 4 der Vereinssatzung (Status: besondere Mitgliedschaft). Es fallen keine Beitragszahlungen an. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Internationale Münchner Filmwochen GmbH Budgeterhöhung auf 1.750 T€ ab 2018 ff. Finanzierung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 13.03.2018 (1. Der Betriebszuschuss der Landeshauptstadt München an die Internationale Münchner Filmwochen GmbH auf der Finanzposition 3400.715.1000.2 „Förderung sonstiger Kultureinrichtungen; Zuschuss an Internationale Münchner Filmwochen GmbH“ (Produkt 44111320 Beteiligungsmanagement) wird dauerhaft auf 1.750 T€ ab 2018 ff. erhöht. Voraussetzung hierfür ist, dass der Freistaat Bayern gleichzeitig dieselbe Budgeterhöhung genehmigt. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, die zusätzlich erforderlichen Mittel für 2018 in Höhe von 250 T€ (Ansatz derzeit 1.500 T€) und ab 2019 ff. den Bedarf von jährlich 1.750 T€ im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen bei der Stadtkämmerei anzumelden. Beim Direktorium, Produkt P31111200 Direktorium Allgemein. erfolgt eine Einsparung von 20 T€ als Gegenfinanzierung für die Eröffnungsveranstaltung ab 2018 ff.. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
5. 4.: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren der Benützung der Dulten und des Christkindlmarkts (Dult- und Christkindlmarkt- Gebührensatzung)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 13.03.2018 (1. Der Änderung der Zuschlagsfaktoren bei den Sparten Feinkost, Wurf- und Spielbuden, Wurstbraterei, Wurst-/Imbisshallen (überbaute Fläche), Stehcafé und Stehausschank für die Auer Dulten wird zugestimmt. Der daraus resultierenden Änderung der Standgebühren wird wie im Vortrag dargestellt zugestimmt. 2. Der Erhebung von Verwaltungsgebühren bei kurzfristigen Absagen wird zugestimmt. 3. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für die Benutzung der Dulten und des Christkindlmarkts (Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
6. 5.: Christkindlmarkt 2018; Ausweichmöglichkeiten wegen Baustellen Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Benützung der Dulten und des Christkindlmarkts (Dult- und Christkindlmarktsatzung)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 13.03.2018 (1. Die Verwaltung wird beauftragt, das vorgelegte Konzept über die Verlagerung der Stände am Rindermarkt und Richard-Strauss-Brunnen in die Sendlinger Straße umzusetzen. Die konkrete Planung wird dem Stadtrat zusammen mit dem Zulassungsbeschluss vor der Sommerpause zur Entscheidung vorgelegt. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Benützung der Dulten und des Christkindlmarktes (Dult- und Christkindlmarktsatzung) wird gemäß Anlage beschlossen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
7. 6.: Bewerbung Münchens für den One Young World Summit 2020
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 13.03.2018 (1. Der Bewerbung Münchens für die Durchführung des One Young World Summits 2020 wird zugestimmt. 2. Den Ausführungen zur Eilbedürftigkeit und Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, die einmalig in 2020 erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel von 200.000 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Soweit die erforderlichen Komplementärmittel aus der Wirtschaft nicht eingeworben werden können, entfällt der städtische Finanzierungsbeitrag. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.01. - 30.06.2017
2. 2.: Münchner Technologiezentrum Erweiterung Änderung des MIP 2017 - 2021
3. 3.: Technologiepark Freiham Vergabe von Gewerbeparzellen
4. 4.: Stadtwerke München GmbH Beteiligung der Stadtwerke München an der RegioNetzMünchen GmbH & Co. KG
5. 5.: Auer Maidult 2018 Dauer: 28.04. - 06.05.2018