BA 14 - Vollgremium (2018-12-18 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 2.: Protokolle
4. 3.: Ausläufe
5. 4.: Bürgerfragen
6. 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
7. 6.: Berichte der Beauftragten
8. 2.: Entscheidungsfälle
9. 2.1.: (E) Aufrechterhaltung der Krautgärten in Berg am Laim zumindest in der Nähe des jetzigen Standortes Empfehlung Nr. 14-20 / E 02113 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 12.07.2018
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 13536
   • Verwandter Antrag: Aufrechterhaltung der Krautgärten in Berg am Laim zumindest in der Nähe des jetzigen Standortes
10. 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
11. 3.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
12. 3.1.1.: Atelierstraße, Temporäre Aufstellung eines Riesenrads im Werksviertel (befristet bis 31.12.2021)
13. 3.1.2.: Josephsburgstr. 20-22, Nutzungsänderung: Erweiterung der Maria-Ward-Mädchenrealschule im ehem. Wohnheim des Hildegard-von-Bingen-Haus (Josephsburgstr. 20), statische Sanierung Keller Schulgebäude, Vergrößerung Klassenzimmer Schulgebäude und Nutzungsänderungen (Josephsburgstr. 22)
14. 3.1.3.: Neumarkter Str. 18-22, Umbau eines Bürogebäudes in verschieden große Nutzungseinheiten, Nutzungsänderung von zwei Büroeinheiten in eine Büroeinheit mit Schulung
15. 3.1.4.: Levelingstr. 8/RGB; Nutzungsänderung: Schreinerei mit Büro zu Beherbergungsstätte
16. 3.1.5.: Josephsburgstr. 124a; Neubau eines Doppelhauses als Vordergebäude und eines Einfamilienhauses als Rückgebäude (Variante 2) - VORBESCHEID -
17. 3.1.6.: Josephsburgstr. 124a; Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garage (Variante 1) oder eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit Garagen (Variante 2) - VORBESCHEID -
18. 3.1.7.: Friedenstr. 22 a; Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
19. 3.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
20. 3.2.1.: Erläuterungsschilder an der Mutschellestraße und Schüleinstraße/-platz
21. 3.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
22. 3.4.: Bereich Soziales und Integration
23. 3.5.: Bereich Budget / Organisation
24. 3.5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Kinderschutz e.V., Kindertagesstätte Polarsonne Projektwoche „Musik in der Kindertagesstätte Polarsonne“ vom 28.01.2019 - 01.02.2019 1.752,24€; Az.: 0262.0-14-0215
    • Sitzungsvorlage
25. 3.6.: Baumschutz
26. 3.6.1.: Atelierstraße, Temporäre Aufstellung eines Riesenrads im Werksviertel (befristet bis 31.12.2021)
27. 3.6.2.: Josephsburgstr. 20-22, Nutzungsänderung: Erweiterung der Maria-Ward-Mädchenrealschule im ehem. Wohnheim des Hildegard-von-Bingen-Haus (Josephsburgstr. 20), statische Sanierung Keller Schulgebäude, Vergrößerung Klassenzimmer Schulgebäude und Nutzungsänderungen (Josephsburgstr. 22)
28. 3.6.3.: Josephsburgstr. 124a; Neubau eines Doppelhauses als Vordergebäude und eines Einfamilienhauses als Rückgebäude (Variante 2) - VORBESCHEID -
29. 3.6.4.: Josephsburgstr. 124a; Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garage (Variante 1) oder eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit Garagen (Variante 2) - VORBESCHEID -
30. 3.6.5.: Friedenstr. 22 a; Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
31. 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
32. 4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
33. 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 12.11.2018 bis 02.12.2018
34. 4.1.2.: (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten, Antragsbüro - Untere Naturschutzbehörde, Artenschutz - Abteilung Denkmalschutz und Stadtgestalt, Verwaltung Personal- und Sachmittelbedarf
    • Sitzungsvorlage
35. 4.1.3.: (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung - Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing" - "Münchner Modell der Handlungsräume“ als neuer Planungsansatz
    • Sitzungsvorlage
36. 4.1.4.: (U) Perspektive München - Integration der digitalen Transformation und Fortschreibung des strategischen Konzepts
    • Sitzungsvorlage
37. 4.1.5.: (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung Zweiter Statusbericht A) Zweiter Statusbericht 2018 B) Weiteres Vorgehen C) Stellenbedarf, Kosten und Finanzierung
    • Sitzungsvorlage
38. 4.1.6.: (E) + (U) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Widmung einer Teilstrecke der Haager Straße und einer Teilstrecke der Grafinger Straße
    • Sitzungsvorlage
39. 4.1.7.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für die Jahre 2018 - 2022 > Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022
    • Sitzungsvorlage
40. 4.1.8.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21
    • Sitzungsvorlage
41. 4.1.9.: (U) Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München: „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten - Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“
    • Sitzungsvorlage
42. 4.1.10.: (U) München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung
43. 4.1.11.: Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien
44. 4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
45. 4.2.1.: Anzinger Straße, Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen; Kindergarten „St. Pius“, Anzinger Str. 35
46. 4.2.2.: (U) Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019 Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 12596
    • Verwandter Antrag: Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019 Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022
47. 4.2.3.: Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018 Information durch die MVG
48. 4.2.4.: Einbahnregelung in der Mutschellestraße für Radfahrende aufheben
49. 4.2.5.: Wirksame Höhekontrolle an den S-Bahn-Unterführungen in Berg am Laim
50. 4.2.6.: (U) Turnusmäßige Erhebung von Einzelhandelsdaten sowie Erstellung von Einzelhandelsgutachten Finanzierung
    • Sitzungsvorlage
51. 4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
52. 4.3.1.: Campus Ost; Fehwiesenstraße Vorstellung überarbeitete Machbarkeitsstudie Vormerkung der Vorstellung am 12.11.2018
53. 4.3.2.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2018 - 2022 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
    • Sitzungsvorlage
54. 4.4.: Bereich Soziales und Integration
55. 4.4.1.: (U) Förderung von Bürgerschaftlichen Engagement Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff) Erster Erfahrungsbericht und weitere Entwicklung
    • Sitzungsvorlage
56. 4.4.2.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
    • Sitzungsvorlage
57. 4.4.3.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
    • Verwandter Antrag: Stundenaufstockung für den „Freizeittreff Freimann“ ab 2019
58. 4.4.4.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
    • Sitzungsvorlage
59. 4.4.5.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
    • Sitzungsvorlage
60. 4.5.: Bereich Budget / Organisation
61. 4.5.1.: Bestand der Budgetmittel 2018 - alle BAś
62. 4.5.2.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018 - 2022
63. 4.6.: Baumschutz
64. 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
65. 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
66. 5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
67. 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
68. 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
69. 5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
70. 5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
71. 5.2.: Ankündigungen
72. 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes