BA 14 - Vollgremium (2018-09-25 19:00:00)
Datum: | 25.09.2018, 19:00 |
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Ort: | Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118, 81673 München |
Gremium: | BA 14 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 2.: Protokolle
- 3.: Ausläufe
- 4.: Bürgerfragen
- 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 6.: Berichte der Beauftragten
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: (E) + (U) Glasfaser für ganz München – sofortiger Planungsstart der 3. Ausbaustufe! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02118 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 12.07.2018
- 2.2.: (E) + (U) Sofortige Einstellung der Planung des Heizwerkes auf dem Ostpark-Parkplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 02117 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 12.07.2018
- 2.3.: (E) + (U) 5-Min-Takt in der Hauptverkehrszeit auf der Trambahnstrecke Kreillerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02115 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 12.07.2018
- 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
- 3.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
- 3.1.1.: Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen Stadtbezirk 14 Berg am Laim (vertagt aus 05/18)
- 3.1.2.: Perspektive München Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zur Beschlussvorlage Perspektive München-Handlungsräume der Stadtentwicklung - Entwurf
- 3.1.3.: Weihenstephaner Str. 32, Neubau eines Lidl-Marktes
- 3.1.4.: Friedenstr. 12, Aufstellen einer temporären Almhütte im Werksviertel/MK 4, befristet bis 30.06.2021
- 3.1.5.: Grafinger Str. 2, ECKhaus - Nutzungsänderung in Teilbereichen im UG, EG + 1. OG sowie Errichtung neuer Eingang und Vordach Atelierstraße
- 3.1.6.: Friedenstr. 24, Abbruch eines Wohnheims und Neubau eines Gebäudes zur Nutzung als Büro oder Boardinghouse - VORBESCHEID -
- 3.1.7.: Neubaugebiet an der Truderinger Straße
- 3.1.8.: Prüfung einer neuen S-Bahn-Station „Gewerbegebiet am Moosfeld“
- 3.1.9.: Sport und Spiel im Behrpark: Tischtennis im Zentrum Berg am Laim
- 3.1.10.: Sicherheit des Weges zur Kindertagesstätte an der Thomas-Hauser-Straße
- 3.1.11.: Spiel und Sport auf dem Parkhaus
- 3.1.12.: Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“ 2019 Frist zur Abgabe im Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 31.12.2018
- 3.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 3.2.1.: Einrichtung Halteverbotszone in der Friedenstraße zwischen Haager Straße (alt) und Mühldorfstraße (ca. 220 m)
- 3.2.2.: Verkehrsprobleme Berg am Laim
- 3.2.3.: Antrag auf nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung in der St.-Michael-Straße und in der Else-Rosenfeld-Straße
- 3.2.4.: Erstellung eines Verkehrsgutachtens aus Mitteln der Bezirksausschüsse Antrag des BA 13 Bogenhausen
- 3.2.5.: Beschilderung des Fußweges am Leuchtenbergring
- 3.2.6.: Durchgängig überdachte Fahrradständer an Berg am Laims Schulen
- 3.2.7.: Bereitstellung von Radlluftstationen in Berg am Laim
- 3.2.8.: Freigabe für Sanitäts-, Polizei und Feuerwehrfahrzeuge auf den Tramgleisen in der Berg-am-Laim-Straße
- 3.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 3.4.: Bereich Soziales und Integration
- 3.5.: Bereich Budget / Organisation
- 3.6.: Baumschutz
- 3.6.1.: Anzinger Str. 23-29 Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung
- 3.6.2.: Streitfeldstr. 1
- 3.6.3.: Sonnwendjochstr. 76
- 3.6.4.: Weihenstephaner Str. 32, Neubau eines Lidl-Marktes
- 3.6.5.: Mühldorfstr. 20, Sanierung eines Forschungs- und Entwicklungsgebäudes mit TG
- 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
- 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 09.07.2018 bis 09.09.2018
- 4.1.2.: Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum hier: Wildalpjochstr. 12, EG links
- 4.1.3.: Gehwegsackgasse an der Ulrichsbergstraße beheben und fehlende Aufstellfläche gegenüber erstellen
- 4.1.4.: Sanierung des Straßenbelags in der Gotteszeller Straße
- 4.1.5.: Zugang zur U-Bahnstation Michaelibad
- 4.1.6.: Barrierefreiheit in Berg am Laim I: Nachrüstung taktiler Wegeleitsysteme an Straßenkreuzungen, Stationen des öffentlichen Nahverkehrs und Fußgängerquerungen
- 4.1.7.: Barrierefreiheit in Berg am Laim II: Gehwegkanten konsequent absenken, Zugang ermöglichen!
- 4.1.8.: Barrierefreiheit in Berg am Laim V: S-Bahnhof Leuchtenbergring: Lage und Verknüpfung der Brücke prüfen und diese umfassend mit Aufzügen ausstatten
- 4.1.9.: Truderinger Straße verkehrssicher und ordnungsgemäß ausbauen
- 4.1.10.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127, Truderinger Straße
- 4.1.11.: Welche Bürgervorschläge wurden beim Neubaugebiet Truderinger Str. berücksichtigt?
- 4.1.12.: (U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -
- 4.1.13.: (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
- 4.1.14.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfachungen A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten) B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
- 4.1.15.: (U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
- 4.1.16.: (U) Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“ A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
- 4.1.17.: Bolzplatz an der Truderinger Straße/Schwanhildenweg
- 4.1.18.: "Public chairs" für Berg am Laim
- 4.1.19.: Luftreinhaltung Weiterentwicklung der Umweltzone München Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 10628
- 4.1.20.: Barrierefreiheit in Berg am Laim III: BA-Antrag Nr. 14-20/B 04878 des BA 14 vom 15.05.2018 - Antwortschreiben des AWM -
- 4.1.21.: Unzumutbare Zustände an der S-Bahn-Station Berg am Laim
- 4.1.22.: Geschäftsbericht und CSR-Bericht 2017 der GEWOFAG AG
- 4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 4.2.1.: Klassik Open Air im Ostpark
- 4.2.2.: Weitere Stadtteilwoche in Berg am Laim - Antwortschreiben des Kulturreferates -
- 4.2.3.: Radverkehr auf der Hauptradroute Berg-am-Laim-/Kreillerstraße besser vor Abbiegeverkehr schützen
- 4.2.4.: Verkehrskonzept Werksviertel
- 4.2.5.: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Ampfingstraße / Berg-am-Laim-Straße wiederherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis `90 / Die Grünen
- 4.2.6.: (U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC) a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
- Verwandter Antrag: Paradigmenwechsel beim Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung
- Verwandter Antrag: Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen – Design statt Desaster
- Verwandter Antrag: Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft“ wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans
- Verwandter Antrag: Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner
- 4.2.7.: Zusammenfassung zur Klassifizierung von Straßen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 4.2.8.: Zusätzliche Haltestelle „Sonnwendjochstraße“
- 4.2.9.: Wirksame Höhekontrolle an den S-Bahn-Unterführungen in Berg am Laim
- 4.2.10.: Waldstraße Kennzeichnung Zone 30 auf der Fahrbahn
- 4.2.11.: ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (4): Ausstiegshaltestelle der Tram schafft kurze Wege zu den Bussen in Berg-am-Laim-Nord
- 4.2.12.: Optimierung der Richtungsfahrspuren an der Auffahrt vom Leuchtenbergring zur Berg-am-Laim-Straße
- 4.2.13.: Ersatzhaltestelle der Busse 190/191 in der Ampfingstraße verlegen
- 4.2.14.: Deggendorfer Straße Gesetzliches Halteverbot verlängern mittels Grenzmarkierung
- 4.2.15.: Bad-Kreuther-Straße zwischen Hausnummern 18 und 20 (Parkanlage) Neuerrichtung einer Fußgänger Aufstellfläche Halteverbot und Leitbake
- 4.2.16.: Halteverbot Oedkarspitzstraße
- 4.2.17.: (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 City Bus
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: City Bus
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 2 Taktverbesserungen bei U-Bahn, Straßenbahn und Bus
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 6 Mehr Metro- und Expressbusse für München
- Verwandter Antrag: Verbesserung der Buslinie Nr. 194. Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen.
- Verwandter Antrag: Einrichtung eines Quartierbusses zwischen Perlach und Fasangarten - Öffentliche Errichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern
- Verwandter Antrag: ÖPNV-Erschließung für das Gewerbegebiet „Triebwerk“ in Neuaubing (Hr. Kriesel, Hr. Schrader)
- 4.2.18.: Shisha-Bar Galaxy (ehem. Sportsbar Legend) Antrag auf unveränderte Fortführung
- 4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 4.3.1.: (U) „kitabarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
- 4.3.2.: (U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im MIP 2018-2022 bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive 2013-2030 befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER „TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF“
- 4.3.3.: (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
- 4.4.: Bereich Soziales und Integration
- 4.4.1.: (U) Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
- 4.4.2.: (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Münchner Mietpreisbremse
- Verwandter Antrag: Kommunale Mietpreisbremse
- Verwandter Antrag: Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen
- Verwandter Antrag: Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein
- 4.5.: Bereich Budget / Organisation
- 4.5.1.: (U) Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse Stadtbezirksbudget für München Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072 der Vollversammlung vom 26.07.2017 Fairtrade Town München – die BA's aktiv beteiligen! Scientology-Schutzerklärung bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüssen Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen BA-Budget fair – teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis BA-Budget fair – teilen BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis Gender-Budgeting BA-Budget fair – teilen: Aufnahme des Grundsatzes der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget
- 4.5.2.: (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 25.06.2018 a) Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
- Verwandter Antrag: Beauftragter gegen Extremismus
- 4.5.3.: Sitzungstermine des BA: RIS erweitern – Digitalen Kalender einführen
- 4.5.4.: Verschiedene Abrechnungen bezüglich der Verwendung von BA-Budget
- 4.5.5.: Verschiedene Verwendungsnachweise auf BA-Budget
- 4.5.6.: Dankschreiben des Malteser Hilfsdienstes e.V.
- 4.5.7.: Kurzbericht des fastfood theater Improvisation e.V.
- 4.6.: Baumschutz
- 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
- 5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
- 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
- 5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
- 5.2.: Ankündigungen
- 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes
- 5.3.1.: Sitzungstermine 2019 29.02.2019 26.02.2019 26.03.2019 29.04.2019 28.05.2019 25.06.2019 23.07.2019 (Ferienbeginn: 29.07.2018) 27.08.2019 (FA oder Vollgremium) 24.09.2019 29.10.2019 26.11.2019 17.12.2019 Bürgerversammlung