BA 06 - Vollgremium (2018-12-03 18:30:00)
Datum: | 03.12.2018, 18:30 |
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Ort: | Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 16, 81373 München |
Gremium: | BA 06 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 2.: Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
- 2.1.: Reutberger Straße - Planung Neubau Schule
- 2.2.: Gotzinger Straße - Schaffung von Fahrradabstellplätzen
- 2.3.: Verkehrssituation in Sendling
- 2.4.: S-Bahnhof Mittersendling - Rattenpopulation
- 2.5.: Wertstoffcontainerstandorte in Untersendling
- 2.6.: Tempo 30 vor der Schulanlage Lindwurmstraße 90
- 2.7.: Soziale Bude am Sendlinger Christkindlmarkt
- 2.8.: Gestaltung und Programm des Sendlinger Christkindlmarktes
- 2.9.: Zustand Fahrbahnbelag im Bereich des Anwesens Kraelerstraße 13 / Sackgasse - Containerstandort
- 2.10.: Errichtung eines Fahrradabstellplatzes in der Kochelseestraße 11 - 14
- 2.11.: Verunreinigungen am Containerstandort Valleystraße
- 3.: Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
- 3.1.: Vorstellung des Ansprechpartners des Migrationsbeirates München
- 4.: Soziales und Kultur
- 4.1.: Medien-Rückgabe bei der Sendlinger Stadtteilbibliothek auch außerhalb der Öffnungszeiten ermöglichen
- 4.2.: Sitzungsprotokoll des Mieterbeirates vom 22.10.2018
- 4.3.: Ausstellung „Kreativität kennt kein Alter“
- 4.4.: (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018 - 2022 Einzelplan 4 / Sozialbereich
- 4.5.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
- 4.6.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
- Verwandter Antrag: Stundenaufstockung für den „Freizeittreff Freimann“ ab 2019
- 4.7.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 4.8.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 4.9.: Wohnungsmangel und Mieterschutz; offener Brief an den Ministerpräsidenten
- 4.10.: Jahresbericht des Kinder- und Jugendbeauftragten
- 5.: Referat für Bildung und Sport
- 5.1.: Schulbauprogramm - Einladung zur Informationsveranstaltung
- 5.2.: Sportbauprogramm Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12514
- 6.: Verkehrsangelegenheiten
- 6.1.: Sendlinger Christkindlmarkt von 26.11. - 23.12.2018 am Harras
- 6.2.: Einrichtung eines Radstreifens in der Implerstraße 7 bis 35
- 6.3.: Fahrradwege und Gehwege der Pfeuferstraße zwischen Herzog-Ernst-Platz und Lindwurmstraße endlich sanieren und umbauen!
- 6.4.: Moderne, grüne und urbane Straßen in Neuhofen - verkehrsberuhigte Umgestaltung der Flößergasse und der Zechstraße - Zwischennachricht / Fristverlängerung
- 6.5.: Drehgenehmigung Daiserstraße
- 6.6.: Änderung des Ansprechpartners der MVG sowie Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018
- 6.7.: (U) Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“
- Verwandter Antrag: Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light
- Verwandter Antrag: Busspuren auch für Taxi und Carsharing
- Verwandter Antrag: Ablehnende Haltung zur Errichtung einer Busspur auf der Prinzregentenstraße
- 6.8.: (U) Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019 Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022
- 6.9.: Verkleinerung der E-Ladestationen der SWM in der Lindenschmit- und Bavariastraße von vier auf zwei Stellplätze; fehlendes Anhörungsverfahren bei der Errichtung von E-Ladestationen
- 6.10.: Bau von Ladestationen für E-Autos nur nach Anhörung des Bezirksausschusses; Rückbau der SWM-Ladestation vor der Meindlstraße 14 und in der Daiserstraße
- 6.11.: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
- 6.12.: Straßenprojekt Plinganserstraße zwischen Harras und Lindwurmstraße - Verbesserung Radverkehr
- 6.13.: Drehgenehmigung Am Isarkanal 30
- 6.14.: Drehgenehmigung Flößergasse 1
- 6.15.: Sicherheit an Fußgängerübergängen im Kreuzungsverkehr mit Radwegen; hier: Fußgängerampel Höhe Implerstraße 35 und Übergang über die Albert-Roßhaupter-Straße Höhe Meindlstraße / Karwendelstraße
- 6.16.: Grundschule Implerstraße 35; Verkehrssicherheit
- 7.: Gaststättenangelegenheiten
- 8.: BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
- 8.1.: (E) Stadtbezirksbudget SC München Süd e.V. Weihnachtsfeier am 15.12.2018, Abschlussfest am 05.03.2019 und Anschaffung von Bällen und Leibchen 930,00€ Az.: 0262.0-6-0216
- 8.2.: (E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Sendling Stadtführer für Senioren ab Februar 2019 3.400,00€ Az.:0262.0-6-0214
- 8.3.: Stadtbezirksbudget; Verwendungsnachweise
- 8.4.: Stadtbezirksbudget; Kurzberichte
- 8.5.: Stadtbezirksbudget; Information zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung
- 8.6.: Technikpauschale und Update der Kooperationsplattform
- 8.7.: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse; Einhaltung der Anhörungsfrist
- 9.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 9.1.: Meldelisten Bauvorhaben
- 9.2.: Überplanung und Bebauung des REWE-Geländes Aberlestraße / Alramstraße; Bericht aus der Sitzung des Unterausschusses Planen - Bauen - Wohnen vom 15.11.2018
- 9.3.: Bauvorhaben Kidlerplatz 5; Neubau eines Hauses für Kinder - 6 Krippen-Gruppen und 2 Kindergarten-Gruppen - Baugenehmigung
- 9.4.: Verkauf der Industria-Wohnanlage Plinganser- / Karwendel- / Dudenstraße - Zwischennachricht
- 9.5.: (U) Folgeprojekt der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017: „Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Region.“
- 9.6.: (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
- Verwandter Antrag: Berg-am-Laim-Straße /Gewerbegebiet Neumarkter Straße
- Verwandter Antrag: unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
- Verwandter Antrag: Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten
- Verwandter Antrag: Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Nailla-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
- Verwandter Antrag: Flächeneffizienz in Gewerbegebieten
- Verwandter Antrag: Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern!
- 9.7.: Bauvorhaben Lindwurmstraße 130
- 9.8.: (U) Ensembles ehemaliger Dorfkerne im Sinne des Denkmalschutzgesetzes; Ergebnis der abschließenden Beurteilung durch den Landesdenkmalrat
- 9.9.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21
- 9.10.: (U) München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung
- 9.11.: Neubau einer Boulderhalle in der Bezirkssportanlage am Dietramszeller-Platz, Thalkirchner Straße 207; Ablehnung jeglicher baulicher Erweiterung der Kletteranlage
- 10.: Baureferat
- 10.1.: Treppe am Ende der Oberländerstraße aus dem Sendlinger Unterfeld zur Plinganserstraße mit eine Rampe teil-barrierefrei ausbauen - Fristverlängerung
- 10.2.: Verbesserung der Entwässerungseinrichtungen im Umfeld der Anwesen Danklstraße 28 / 30 und des Valleyparks
- 10.3.: (U) Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien
- 10.4.: (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Werinherstraße durch die DB AG
- 11.: Baum- und Umweltschutz
- 11.1.: Baumfällungen Bauvorhaben Bleyerstraße 6d
- 11.2.: Baumfällungen Bauvorhaben Margaretenplatz 6 - 10
- 11.3.: Bauvorhaben Thalkirchner Straße 207; Erweiterung DAV Kletterzentrum
- 11.4.: Baumfällungen Schäftlarnstraße 81 - 105
- 11.5.: Fällung von Gefahrenbäumen auf dem Gelände der Großmarkthalle
- 11.6.: Fällung von Gefahrenbäumen auf dem Gelände der Kita Ganghoferstr. 110
- 12.: Anträge
- 12.1.: Bessere und effizientere Mülleimer für Sendling!
- 13.: Bürgerversammlungsempfehlungen
- 13.1.: Geeignete Flächen für Montessori für Sendling - Fristverlängerung
- 13.2.: Fragen zur Großmarkthalle
- 14.: Verschiedenes
- 14.1.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018 - 2022
- 14.2.: Nutzung der Theresienwiese 2019