BA 24 - Vollgremium (2018-09-11 19:30:00)
Datum: | 11.09.2018, 19:30 |
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Ort: | Pfarrsaal St. Agnes, Waldmeisterstr. 34 |
Gremium: | BA 24 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
- 1.: Amtsniederlegung von Frau Sabine Eckert-Böhm; Amtseinführung von Frau Monika Großmann in den Bezirksausschuss 24 – Feldmoching-Hasenbergl
- 2.: a) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt b) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales c) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Kultur, Budget
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: (E) + (U) Ablehnung des Baus eines Heizwerkes in Feldmoching Empfehlung Nr. 14-20 / E 01950 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
- 2.2.: (E) Maßnahmen gegen den Schleichverkehr in Wohngegenden: Caracciolastraße - Zufahrt zur Schleißheimer Straße
- 2.3.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. OB-Vollmacht: Christbaumverkaufsfläche, Grundstück 800/17, Max-Wönner-Str./Ecke Lassallestr.
- 2.4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Kirchenstiftung Mariä Sieben Schmerzen Konzert am 14.10.2018 725,00 € Az. 0262.0-24-0238
- 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget Schwestern u. Brüder v. hl. Benedikt Labre e.V. Baumschneidearbeiten 2.986,50 € Az. 0262.0-24-0239
- 3.: Anträge
- 3.1.: Errichtung eines Haltverbotes Höhe Ebereschenstr. 32 (gegenüber der Bushaltestelle Goldlackplatz)
- 3.2.: Einseitiges Parkverbot in der Morriglstraße (gegenüber Tankstelle Dülferstr. 52)
- 4.: Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 5.: Anhörungsfälle
- 5.1.: Bauvorhaben:
- 5.1.1.: Lassallestr. 100
- 5.1.2.: Karlsfelder Str. 262 (Pension)
- 5.1.3.: Karlsfelder Str. 262 (Bürogebäude)
- 5.1.4.: Josef-Frankl-Str. 45 - 47d
- 5.1.5.: Fuchsienstr. 7
- 5.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
- 5.2.1.: Lassallestr. 100
- 5.2.2.: Fuchsienstr. 7
- 5.2.3.: Aronstabstr. 17
- 5.2.4.: Josef-Frankl-Str. 45 - 47 d
- 5.2.5.: Dülferstr. 11 - 17
- 5.2.6.: Witzlebenstr. 12
- 5.3.: Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
- 5.4.: Sonstige Anhörungen:
- 5.4.1.: Feldmochinger Straße, Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges im 24. Stbez., Projektnr. 100386
- 5.4.2.: Vollzug der Wassergesetze; vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebiets an der Würm von Flusskilometer 8,9 bis 9,3 (noch nicht festgesetzter Abschnitt) sowie am Würmkanal von Flusskilometer 0 bis 4,1 jeweils innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München
- 5.4.3.: Ärztliche Versorgungssituation in München, Produkt 334112100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich, Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2019... Bessere ärztliche Versorgung im ambulanten und stationären Bereich: Verstärkter Einsatz der LHM für die gleichmäßige Verteilung von Fachärzten über das Stadtgebiet (Ziffer 1 des Antrages), BVE Nr. 14-20 / E 01948 vom 22.03.2018...
- 5.4.4.: Mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen,...
- 5.4.5.: Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen,...
- 5.4.6.: Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026; Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung
- Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
- 7.: Absolutes Haltverbot Am Gottesacker
- 8.: Absolutes Haltverbot Feldmochinger Straße/Ponkratzstraße
- 9.: Ausdehnung 30 km/h Karlsfelder Straße
- 10.: N Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG: 10 Jahresfeier PONTIS Lotsenprojekt am 10.10.2018
- 6.: Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
- 6.1.: (U) Verlegung der Polizeihubschrauberstaffel Bayern an den bestehenden Hubschraubersonderlandeplatz Oberschleißheim a) Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Oberbayern vom 16.07.2018 b) Verlegung der Landespolizei Hubschrauberstaffel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02039 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing - Freimann am 12.06.2018
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Verlegung der Landespolizei Hubschrauberstaffel
- 6.2.: Budgetanträge von Kirchengemeinden und sonstigen religiösen Gemeinden; Budgetanträge bei einem Betrag über 10.000 €
- 6.3.: Barrierefreiheit für behinderte Menschen im 24. Stadtbezirk (Antragspaket)
- 6.4.: Pilotprojekt mit den Sammeltaxis IsarTiger; Ausweitung des Testgebietes auf den 24. Stadtbezirk
- 6.5.: Neubau/Nachverdichtung auf dem Grundstück Ecke Fortnerstraße/Schleißheimer Straße
- 6.6.: Umleitung des Schwerlastverkehrs aus der Siedlung Ludwigsfeld, Kristallstr.
- 6.7.: Klettergerüst für den Sandspielplatz am Feldmochinger See (Westufer), Sitzmöglichkeiten am Streetballplatz Ludwigsfeld, Anträge Nrn. 15/5 und 15/6 aus der 15. Kinder- und Jugendsprechstunde des BA 24 zum Thema „Spielen“; Ersatz des Seehundes durch eine Froschskulptur am Feldmochinger See (Ostufer)
- 6.8.: Grünfläche Lassallestraße/ Toni- Pfülf- Straße (24. Stadtbezirk): Aufschotterung und Hundekotbeutelspender, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03819 vom 27.03.2012; hier: Übertragung der Grünfläche und Ausbau des Weges
- 6.9.: Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs im 24. Stadtbezirk
- 6.10.: Geschwindigkeitsreduzierung in der Ebereschenstraße
- 6.11.: Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Lerchenauer Str. 322 (Grund- und Mittelschule Lerchenauer Straße): Tempo 30 b) Kreuzung Am Torfstich/Auf den Schrederwiesen: Bevorrechtigung Auf den Schrederwiesen, Sperrung Am Torfstich mit Zusätzen „Anlieger frei", "Land- und forstwirtschaftlicher Verkehr frei“
- 6.12.: Daten Pegel Feldmoching
- 6.13.: Meldelisten Bauvorhaben
- 6.14.: Meldelisten Baumfällungen
- 6.15.: (U) Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse Stadtbezirksbudget für München Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072 der Vollversammlung vom 26.07.2017 Fairtrade Town München – die BA's aktiv beteiligen! Scientology-Schutzerklärung bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüssen Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen BA-Budget fair – teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis BA-Budget fair – teilen BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis Gender-Budgeting BA-Budget fair – teilen: Aufnahme des Grundsatzes der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget
- 6.16.: (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 25.06.2018 a) Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
- Verwandter Antrag: Beauftragter gegen Extremismus
- 6.17.: (U) Feldmochinger Kurve - Sachstandsbericht und Neubau Bahnquerung Wilhelmine-Reichard-Str. a) Geplanter S-Bahnverkehr auf dem Gütergleis 5566 / Feldmochinger Kurve - Lärmschutz Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 01410 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 Feldmoching-Hasenbergl vom 30.03.2017 b) Lärmschutz entlang Gütergleis 5566 - Bahnlärm Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 01411 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 Feldmoching-Hasenbergl vom 30.03.2017
- 6.18.: (U) Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching – Ludwigsfeld - Grundsatzbeschluss - A) Entwicklung von Verfahrensgrundsätzen für ein kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching-Ludwigsfeld B) Beauftragung von Untersuchungen für Feldmoching-Ludwigsfeld C) Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an unbebauten und bebauten Grundstücken im Sinne des § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für Feldmoching-Ludwigsfeld - Vorkaufssatzung - D) Finanz- und Personalbedarf Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
- 6.19.: (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
- 6.20.: (U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -
- 6.21.: (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Münchner Mietpreisbremse
- Verwandter Antrag: Kommunale Mietpreisbremse
- Verwandter Antrag: Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen
- Verwandter Antrag: Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein
- 6.22.: (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 City Bus
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: City Bus
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 2 Taktverbesserungen bei U-Bahn, Straßenbahn und Bus
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 6 Mehr Metro- und Expressbusse für München
- Verwandter Antrag: Verbesserung der Buslinie Nr. 194. Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen.
- Verwandter Antrag: Einrichtung eines Quartierbusses zwischen Perlach und Fasangarten - Öffentliche Errichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern
- Verwandter Antrag: ÖPNV-Erschließung für das Gewerbegebiet „Triebwerk“ in Neuaubing (Hr. Kriesel, Hr. Schrader)
- 6.23.: (U) Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Bessere ärztliche Versorgung im ambulanten und stationären Bereich: Ziffer 2 des Antrages: Ausbau des Angebots der städtischen Kliniken Ziffer 3 des Antrages: Die LHM investiert mehr Geld in die städtischen Kliniken Empfehlung Nr. 14-20 / E 01949 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
- 6.24.: (U) Urbane Vegetation und Begrünungsmaßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität
- 6.25.: (U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im MIP 2018-2022 bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive 2013-2030 befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER „TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF“
- 6.26.: (U) München lebt Vielfalt Interkultureller Integrationsbericht 2017
- 7.: Berichte
- 7.1: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
- 7.2: Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
- 7.3: Unterausschuss Kultur und Budget
- 8.: Verschiedenes / Termine
- 8.1.: Protokoll der Sitzung am 19.06.2018 (nach Genehmigung in der Sitzung am 24.07.2018)