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Sozialausschuss (2018-02-08 09:30:00)


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Datum: 08.02.2018, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Gewährung eines Zuschusses an das Alten- und Servicezentrum Perlach aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.02.2018 (1. Dem Alten- und Service-Zentrum Perlach wird für die Erneuerung der Saalbeleuchtung ein Zuschuss in Höhe von 20.000 € aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ gewährt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  3. 2.: Gewährung eines Zuschusses an den AWO KV München-Stadt e.V. aus der nichtrechtsfähigen Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.02.2018 (1. Dem AWO KV München-Stadt e.V. wird für das Begegnungszentrum am Reinmarplatz ein Zuschuss für das Jahr 2018 in einer Gesamthöhe von bis zu 165.875,- € aus der Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“ gewährt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  4. 3.: Gemeinsame Planung des Sozialreferats und des Bezirks Oberbayern von Angeboten für Menschen mit Behinderungen Ein gutes Versorgungsangebot für Menschen mit Behinderungen und ihre Familien nicht an Zuständigkeitsfragen scheitern lassen! Stadtratsantrag 14-20 / A 03372 ..........................
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.02.2018 (1. Dem unter Ziffer 3 des Vortrags vorgeschlagenen Verfahren wird zugestimmt. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, den Stadtrat im zweiten Halbjahr 2018 über die Auswirkungen des Bayerischen Teilhabegesetzes detailliert zu informieren und eine Kooperationsvereinbarung mit dem Bezirk Oberbayern in Abstimmung mit Behindertenbeirat und Behindertenbeauftragtem vorzulegen, die geeignet ist, in einer gemeinsamen Sozialplanung mit dem Bezirk Oberbayern die bedarfsgerechte Versorgung von Menschen mit Behinderungen in der Landeshauptstadt München sicherzustellen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03372 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Anne Hübner, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Simone Burger, Herrn Stadtrat Cumali Naz vom 12.09.2017 bleibt aufgegriffen. Die Frist zur Bearbeitung dieses Antrags wird verlängert bis 30.11.2018. 4. Die Nummer 2 des Beschlusses unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Ein gutes Versorgungsangebot für Menschen mit Behinderungen und ihre Familien nicht an Zuständigkeitsfragen scheitern lassen!
  5. 4.: Barrierefreien Ausbau in Untergiesing und Harlaching fördern; Gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben durch Ausbau / Umbau und Modernisierung von Infrastrktur Empfehlung Nr. 14-20 / E 01311 .............................................. Unterstützung der Kampagne der Bayerischen Staatsregierung „Bayern wird berrierefrei - Wir sind dabei!“ im 18. Stadtbezirk Empfehlung Nr. 14-20 / E 01312 ............................ Dokumentation des Fachtages "Mobilität für alle - Wie erreichbar ist die Innenstadt?" am 24.03.2017
  6. 5.: Eckpunkte zur Neupositionierung der öffentlich geförderten Beschäftigung im Rahmen des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms (MBQ); 2. Fortschreibung zur Umsetzung in den Sozialen Betrieben
  7. 6.: Studienreise von Mitgliedern des Sozialausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses nach Zürich vom 14.06.2018 bis 15.06.2018
  8. 7.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Vergabe der Trägerschaft für den Tagesaufenthalt obdach- und wohnungsloser Frauen und Männer Förderung ab Haushaltsjahr 2018
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.02.2018 (1. Der Auswahl des Trägers, die Beratungsdienste der AWO München gem. GmbH, für die Trägerschaft des Tagesaufenthalts wohnungs- und obdachloser Frauen und Männer wird zugestimmt. 2. Laufender Zuschuss für den Tagesaufenthalt Der Ausreichung des Zuschusses an die Beratungsdienste der AWO München gem. GmbH wird zugestimmt. Die Mittel stehen bei Finanzposition 4350.700.0000.3 im Produkt 40315400 auf Innenauftrag 603900112 bereit. 3. Investitionskostenzuschuss Erstausstattung Den Beratungsdiensten der AWO München gem. GmbH wird in 2018 ein einmaliger Investitionskostenzuschuss in Höhe von 250.000 € für die Erstausstattung der Einrichtung gewährt. Die Mittel stehen bei Finanzposition 4350.988.7780.8 bereit. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  9. 8.: Rechtsfähige Waisenhausstiftung München Instandsetzung des Mittelbaus zur Kinderschutzstelle des Münchner Waisenhauses im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, Waisenhausstraße 20 Maßnahmenkosten: 1.638.000 Euro Freigabe der Finanzierung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.02.2018 (1. Die Maßnahmenkosten in Höhe von 1.638.000 Euro werden genehmigt. 2. Die Finanzierung der dargestellten Maßnahme wird genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Instandhaltungsmaßnahme umzusetzen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme von Spenden
  2. 2.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Vergabe der Trägerschaft für den Tagesaufenthalt obdach- und wohnungsloser Frauen und Männer Förderung ab Haushaltsjahr 2018