Bildungsausschuss (2018-01-31 14:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Der Münchner Schulpreis Neukonzeption
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 31.01.2018 (1. Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Neukonzeption des Münchner Schulpreises, wie im Vortrag der Referentin beschrieben, zu. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3. 2.: Schulbuchvergabe für die Schuljahre 2018/2019 bis 2021/2022 Vergabeermächtigung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 31.01.2018 (1. Der Bildungsausschuss stimmt zu, dass das Referat für Bildung und Sport, Vergabestelle 10 den Auftrag erhält, die Rahmenverträge für die Beschaffung von lernmittelfreien Schulbüchern und Büchern für die Schülerbüchereien für die Schuljahre 2018/2019 bis max. 2021/2022 abzuschließen. 2. Die Vergabestelle 10 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt die Zuschläge auf die wirtschaftlichsten Angebote unter den Bedingungen des im Vortrag dargestellten Wertungsverfahrens. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
4. 3.: Benennung der Städtischen Berufsoberschule Ausbildungsrichtung Wirtschaft und Verwaltung in Städtische Nelson-Mandela-Berufsoberschule für Wirtschaft
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 31.01.2018 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Namensgebung „Städtische Nelson-Mandela-Berufsoberschule für Wirtschaft“ für die Städtische Berufsoberschule, Ausbildungsrichtung Wirtschaft und Verwaltung, zu. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
5. 4.: Bedarfsbestätigung für eine Betriebskindertageseinrichtung für Airbus Taufkirchen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 31.01.2018 (1. Der Bedarf an 30 Krippen- und 12 Kindergartenplätzen in der zweiten betrieblichen Kindertageseinrichtung der Firma Airbus Defence and Space Gmbh in Taufkirchen für Kinder aus der Landeshauptstadt München wird als bedarfsnotwendig anerkannt. 2. Die Bestätigung für eine Kindertageseinrichtung bei einer Förderung nach Art. 10 FAG und dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 erfolgt nach Ablauf einer Frist von einer Woche durch die zuständige Stelle. 3. Die Landeshauptstadt München fördert die 42 Krippen- und Kindergartenplätze mit einem Investitionskostenzuschuss nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag der Referentin, sofern die entsprechenden Fördervoraussetzungen vorliegen. Die konkrete Förderhöhe sowie die übrigen Rechte und Pflichten aus dem Förderverhältnis werden in einem entsprechenden Vertrag geregelt. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird ermächtigt, die Verhandlung und den Abschluss des Vertrages gemäß Ziffer 3 im Verwaltungswege durchzuführen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
6. 5.: Münchner Bildungsbericht Berufliche Bildung 2017
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 31.01.2018
7. 6.: Richtlinie zur Förderung der Bildung, Erziehung und Betreuung von Asylbewerber- und Flüchtlingskindern in Kindertageseinrichtungen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 31.01.2018 (1. Die obigen Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Die sofortige Finanzierung ist – wie unter Kapitel 7 des Vortrags dargestellt – unabweisbar, weil die Maßnahme unverzüglich begonnen werden und bis zum 31.12.2018 abgeschlossen sein muss. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Verlängerung der Befristung und Stundenreduzierung auf 0,77 VZÄ-Stellen für eine/n Pädagogische/n Mitarbeiter/in bei RBS-KITA-ST bis 31.12.2018 beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen sowie die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. Die Personalauszahlungen in Höhe von 49.192,00 € sind bereits befristet im Personalauszahlungsbudget des Geschäftsbereichs KITA enthalten und dort weiterhin befristet zu belassen. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel für den Städtischen Träger in Höhe von bis zu 20.371,00 € (28.100,00 € abzüglich 10 % der Gesamtantragssumme beim Freistaat Bayern i.H.v. 7.729,00 €) im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2018 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel für die freigemeinnützigen und sonstigen Träger in Höhe von bis zu 155.429,00 € im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2018 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Öffentliche Sitzung der/des Bildungsausschusses vom 31. Januar 2018 - 2 - 6. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt,die einmalig zu erwartenden Mehreinzahlungen in Höhe von bis zu 224.992,00 € im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2018 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 7. Die Produktkostenbudgets und das Produkterlösbudget des Produktes 39365200 Betrieb und Steuerung Städtischer Tageseinrichtungen für Kinder erhöht sich um bis zu 69.563,00 €, davon sind bis zu 69.563,00 € zahlungswirksam (der Eigenanteil i.H.v. bis zu 7.729,00 € erhöht nicht das Produktkostenbudget) 8. Die Produktkostenbudgets und Produkterlösbudget des Produktes 39365300 Koordination und Aufsicht der Tageseinrichtungen für Kinder in nicht- städtischer Trägerschaft erhöht sich um bis zu 155.429,00 €, davon sind bis zu 155.429,00 € zahlungswirksam. 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport SV 10627
2. 2.: Teilabordnung von Lehrkräften der Landeshauptstadt München an das Staatliche Studienseminar für das Lehramt an beruflichen Schulen München
3. 3.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamten- verhältnis auf Probe
4. 4.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
5. 5.: Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit