Sozialausschuss (2018-01-18 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Zuschussvereinbarung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 18.01.2018 (1. Der MÜNCHENSTIFT GmbH wird für das Jahr 2018 ein Zuschuss in Höhe von 100.000 € aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ für Projekte und Maßnahmen in den von ihr geführten Häusern gewährt. 2. Mit der MÜNCHENSTIFT GmbH wird eine Zuschussvereinbarung über die zweckgemäße Verwendung dieser Mittel geschlossen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3. 2.: In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Trägerschaftsauswahl für die Betreuung des Beherbergungsbetriebs Meglingerstr. 41
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 18.01.2018 (1. Vergabe der Trägerschaft Der Vergabe der Trägerschaft für die Betreuung des Beherbergungsbetriebs Meglingerstr. 41 an den Katholischen Männerfürsorgeverein wird zugestimmt. 2. Laufender Zuschuss für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Meglingerstr. 41 Das Sozialreferat wird beauftragt, die im Jahr 2018 einmalig erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 523.000 € , die in 2019 einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 513.000 € und die ab 2020 ff dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 523.000 € für den Zuschuss für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Meglingerstr. 41 aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren. Diese Mittel stehen im Rahmen der bereits beschlossenen (Sitzungsvorlagen Nrn. 14-20 / V 05566 und V 05583) Budgeterhöhung (Finanzposition 4707.700.0000.3, Innenauftrag 603900153) bereit. 3. Investitionskostenzuschuss Ersteinrichtung Dem Katholischen Männerfürsorgeverein wird ein einmaliger Investitionskostenzuschuss in 2018 in Höhe von 50.131 € für die Erstausstattung der Betreuungsräume gewährt. Diese Mittel stehen durch interne Umschichtungen auf der Finanzposition 4356.988.7800.4 bereit. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Neuerrichtung und Betrieb eines Nachbarschaftstreffs auf dem Stückgutgelände Trägerschaftsauswahlverfahren 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 18.01.2018 (1. Die Trägerschaft für den Nachbarschaftstreff im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing "Stückgutgelände" wird ab dem 01.02.2018 an den Verein für Sozialarbeit e. V. übertragen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
5. 4.: Geänderte Rahmenbedingungen und Fördermodalitäten des Bestandsprogramms Ankauf von Belegrechten „Soziales Vermieten leicht gemacht“ Entwicklung neuer Modelle im Rahmen des neuen Belegrechtsprogramms
   • Sitzungsvorlage
6. 5.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Spende an das Sozialreferat
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 18.01.2018 (1. Der Annahme der oben aufgeführten Zuwendung in Höhe von 65.000 € für den Familienpass des Stadtjugendamtes wird mit Dank zugestimmt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung des Oberbürgermeister gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 08.12.2017 Nachlass Annahme einer Alleinerbschaft
2. 2.: In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohungslosen Haushalten Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Vergabe der Trägerschaft der Betreuung im Beherbergungsbetrieb Meglingerstr. 41 Förderung ab Haushaltsjahr 2018
3. 3.: Vergabe der Betriebsträgerschaft für den Nachbarschaftstreff auf dem Stückgutgelände 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing