Umweltausschuss (2018-01-16 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: München fliegt „atmosfair“ - Bericht 2015
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 16.01.2018
3. 2.: Luftreinhaltung Vergabe des externen Auftrags zur Erstellung eines Masterplans Projektanmeldung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung und Vorfinanzierung der Projekte durch die LH München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 16.01.2018 (1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Unter dem Vorbehalt der Finanzierung aus dem Sonderprogramm „Green City Plan“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur wird das Referat für Gesundheit und Umwelt beauftragt, den externen Auftrag zur Erstellung eines Masterplans in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an eine externe Auftragnehmerin bzw. einen externen Auftragnehmer zu vergeben. 3. Unter dem Vorbehalt der Finanzierung aus dem Sonderprogramm „Green City Plan“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur führt die Vergabestelle 1 das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10580 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 4. Der Masterplan wird dem Stadtrat zur Befassung vorgelegt. 5. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20 % übersteigen sollte. 6. Unter dem Vorbehalt der Finanzierung aus dem Sonderprogramm „Green City Plan“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur werden die Kosten zu 100 % vom Bund finanziert. 7. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03358 bleibt aufgegriffen. 8. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03416 bleibt aufgegriffen. 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
   • Verwandter Antrag: Projektanmeldung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung und Vorfinanzierung der Projekte durch die LH München
   • Verwandter Antrag: Projektskizzen Masterplan Luftreinhaltung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung einreichen
4. 3.: Luftreinhaltung Weiterentwicklung der Umweltzone München Saubere Luft für München: Konzept für Fahrverbote („Umweltzone Plus“) schnellst­möglich erarbeiten!
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 16.01.2018
   • Verwandter Antrag: Saubere Luft für München: Konzept für Fahrverbote („Umweltzone Plus“) schnellstmöglich erarbeiten!
   • Verwandter Antrag: Bericht über erschreckend hohe NO2-Belastungen und Darstellung von Konsequenzen aus diesen Erkenntnissen vorstellen
   • Verwandter Antrag: Maßnahme zur Einhaltung der Stickoxide Grenzwerte
   • Verwandter Antrag: Umweltzone auf ganz München erweitern - gleicher Gesundheitsschutz für alle Bürger!

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Luftreinhaltung Vergabe des externen Auftrags zur Erstellung eines Masterplans
2. 2.: Luftreinhaltung Finanzierung des externen Auftrags zur Erstellung eines Masterplans Produkt P33561100 Umweltvorsorge Finanzierungsbeschluss