Kommunalausschuss (2018-01-11 09:30:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München sowie Neufassung der Dienstanweisung für die Werkleitung des AWM
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 11.01.2018 (1. Die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Dienstanweisung für die Werkleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes München gemäß Anlage 2. 3. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
3. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 11.01.2018 (1. Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung wird dem Stadtrat der Jahresabschluss 2016 des Abfallwirtschaftsbetriebes München bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang sowie Lagebericht mit nachfolgenden Ergebnissen zur Feststellung vorgelegt. 1.1 Die Bilanz des Abfallwirtschaftsbetriebes München wird zum 31.12.2016 auf der Aktiv- und Passivseite mit je 406.976.441,53 € festgestellt. 1.2 Die Gewinn- und Verlustrechnung wird mit einem Jahresverlust von 2.456.633,62 € festgestellt. 1.3 Der Jahresverlust in Höhe von 2.456.633,62 € wird in die Bilanz 2017 vorge- tragen. 2. Der Jahresabschluss 2016 des Abfallwirtschaftsbetriebes München wird gemäß § 25 Abs. 4 Eigenbetriebsverordnung öffentlich bekanntgegeben. 3. Für das Wirtschaftsjahr 2016 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
5. 3.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 11.01.2018 (1. Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung wird dem Stadtrat der Jahresabschluss 2016 der Stadtgüter München, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang sowie Lagebericht mit nachfolgenden Ergebnissen zur Feststellung vorgelegt. 1.1 Die Bilanz der Stadtgüter München wird zum 31.12.2016 auf der Aktiv- und Passivseite mit je 15.400.469,91 € festgestellt. 1.2 Die Gewinn- und Verlustrechnung wird mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 268.647,51 € festgestellt. 1.3 Der Jahresüberschuss 2016 in Höhe von 268.647,51 € wird in die Bilanz 2017 vorgetragen. 1.4 Der Gewinnvortrag 2016 wird wie folgt verwendet: Stammkapitalverzinsung 25.456,00 €. Zuführung zur allgemeinen Rücklage 243.191,51 €. 2. Der Jahresabschluss 2016 der Stadtgüter München wird gemäß § 25 Abs. 4 Eigenbetriebsverordnung öffentlich bekanntgegeben. 3. Für das Wirtschaftsjahr 2016 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
6. 4.: Stadtgüter München (SgM); Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Stadtgüter München sowie Neufassung der Dienstanweisung für die Werkleitung der SgM
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 11.01.2018 (1. Die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Stadtgüter München wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Dienstanweisung für die Werkleitung der Stadtgüter München gemäß Anlage 2. 3. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
7. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
8. 5.: Markthallen München (MHM); Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art 43 GO, Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Markthallen München sowie Neufassung der Dienstanweisung für die Werkleitung der MHM
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 11.01.2018 (1. Die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Markthallen München wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Dienstanweisung für die Werkleitung der Markthallen München gemäß Anlage 2. 3. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
9. 6.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 11.01.2018 (1. Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung wird dem Stadtrat der Jahresabschluss 2016 der Markthallen München bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang sowie Lagebericht mit nachfolgenden Ergebnissen zur Feststellung vorgelegt. 1.1 Die Bilanz der Markthallen München wird zum 31.12.2016 auf der Aktiv- und Passivseite mit je 50.713.628,77 € festgestellt. 1.2 Die Gewinn- und Verlustrechnung wird mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 156.434,06 € festgestellt. 1.3 Der Jahresüberschuss in Höhe von 156.434,06 € wird als Gewinnvortrag vorgetragen. Der Verlustvortrag zum 31.12.2016 beträgt unter Einbeziehung des Jahresüberschusses 2016 nun 0,252 Mio. €. 2. Der Jahresabschluss 2016 der Markthallen München wird gemäß § 25 Abs. 4 Eigenbetriebsverordnung öffentlich bekanntgegeben. 3. Für das Wirtschaftsjahr 2016 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
10. Kommunalausschuss
11. 7.: Sozialbürgerhaus Berg am Laim – Trudering – Riem Ergebnis Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und weiteres Vorgehen 14. Stadtbezirk 15. Stadtbezirk Wann fällt endlich die Entscheidung zum Bau des SBH für die Stadtbezirke 14 und 15?
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.01.2018 (Vertagt in die nächste Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats. Der Änderungsantrag von Die Grünen – rosa liste gilt als eingebracht.)
    • Verwandter Antrag: Wann fällt endlich die Entscheidung zum Bau des SBH für die Stadtbezirke 14 und 15?
    • Verwandter Antrag: Befassung des Stadtrats zum gesatzten B-Plan 1598a, Sozialbürgerhaus und kulturelles Zentrum für die Stadtbezirke 14 und 15 auf dem städtischen Grundstück gegenüber dem Truderinger U/S-Bahnhof
    • Verwandter Antrag: Standortsicherung für das Sozialbürgerhaus (SBH-BTR) Berg am Laim / Trudering-Riem am Truderinger Bahnhof - eine vierte Etage zulassen
    • Verwandter Antrag: Standort SBH für Trudering entscheiden- oder die Suche nach dem „günstigsten“ Standort
    • Verwandter Antrag: Was geschieht mit dem Standort SBH Trudering?
12. 8.: Dachauer Str. 110-114, Schwere-Reiter-Str. 2 (Kreativlabor) Eigentums- und Betriebskonzept Zwischennutzung der freigemachten „Lamentofläche“ 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.01.2018 (Vertagt in die nächste Sitzung des Kommunalausschusses.)
13. 9.: Großmarkthalle bald unter Ensembleschutz?
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.01.2018

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München; Bestellung einer Stellvertretenden Zweiten Werkleiterin
2. 2.: Markthallen München (MHM); Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art 43 GO, Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Markthallen München sowie Neufassung der Dienstanweisung für die Werkleitung der MHM
3. 3.: Besetzung des Umlegungsausschusses; Vermessungssachverständige
4. 4.: Verkauf einer Eigentumswohnung Stiftungsanwesen im Markt Garmisch-Partenkirchen Teil I und II (wird nachgereicht)
5. 5.: Verkauf einer Eigentumswohnung Stiftungsanwesen 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
6. 6.: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
7. 7.: Sozialbürgerhaus Berg am Laim – Trudering – Riem Ergebnis Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und weiteres Vorgehen 14. Stadtbezirk 15. Stadtbezirk Wann fällt endlich die Entscheidung zum Bau des SBH für die Stadtbezirke 14 und 15?
   • Verwandter Antrag: Wann fällt endlich die Entscheidung zum Bau des SBH für die Stadtbezirke 14 und 15?
   • Verwandter Antrag: Befassung des Stadtrats zum gesatzten B-Plan 1598a, Sozialbürgerhaus und kulturelles Zentrum für die Stadtbezirke 14 und 15 auf dem städtischen Grundstück gegenüber dem Truderinger U/S-Bahnhof
   • Verwandter Antrag: Standortsicherung für das Sozialbürgerhaus (SBH-BTR) Berg am Laim / Trudering-Riem am Truderinger Bahnhof - eine vierte Etage zulassen
   • Verwandter Antrag: Standort SBH für Trudering entscheiden- oder die Suche nach dem „günstigsten“ Standort
   • Verwandter Antrag: Was geschieht mit dem Standort SBH Trudering?
8. 8.: Vorkaufsrecht nach BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Einsteinstr., Lucilie-Grahn-Str.