BA 23 - Vollgremium (2018-12-11 19:00:00)
Datum: | 11.12.2018, 19:00 |
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Ort: | Grundschule an der Manzostraße 79 |
Gremium: | BA 23 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit
- 2: Genehmigung der Tagesordnung
- 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4: Unterausschuss Protokolle
- 2.: Bürgeranliegen
- 2.1: Bürgersprechstunde
- 2.2: Bürgerpost an den BA
- 2.2.1.: Neubau Feuerwache Allach - SV Untermenzing
- 2.2.2.: Verkehr in Allach / Ampelsteuerung Otto-Warburg-/Bauschingerstraße
- 2.2.3.: Baumtausch Arnoldstraße
- 2.2.4.: Grundschule an der Manzostraße
- 2.3: Vorstellung Varianten Verkehrsberuhigter Bereich BPlan 2103
- 3.: Anträge
- 4.: Entscheidungen
- 4.1.: (E) Gerberau Neubau öffentlicher Grünflächen mit Ausgleichsflächen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2044 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
- 4.2.: (E) Ramadama ganzjährig ermöglichen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02151 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 19.07.2018
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Ramadama ganzjährig ermöglichen
- 4.3.: (E) Überprüfung möglicher Lärmbelästigungen durch die Firmen MAN oder MTU Empfehlung Nr. 14-20 / E 02149 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 19.07.2018
- 4.4.: (E) Verkehrssituation Willi-Wien-Straße
- 5.: Anhörungen
- 5.1.: Curiestr. 1 a, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 688/8 Neubau eines Dreifamilienhauses
- 5.2.: Curiestr. 1 b, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 688/8 Neubau eines Dreifamilienhauses
- 5.3.: Dachauer Str. 665, Gemarkung: Ludwigsfeld, Fl.Nr.: 1409/1 Geb. 201- Nutzungsänderung: Büro zu Produktionsflächen + Vollzug der Baumschutzverordnung + Vollzug der Baumschutzverordnung Hier: Erweitung des Energiekanals nördl. v. Geb. 203 - 205, Demontage der Rohrbrücke - TEKTRUR Aufweitung Kanal am Geb. 210, Einhausung Treppenabgang, Aufweitung am Tiefbauwerk Geb. 204
- 5.4.: Dachauer Str. 667, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.:1410/0 Geb.: V14 - Neubau Verwaltungszentrum Ost
- 5.5.: Rudhartstr. 14, Gemarkung: Allach, Fl.Nr. 241/5 Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit entsprechenden Garagenstellplätzen + Vollzug der Baumschutzverordnung
- 5.6.: Am Münchfeld 50, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1021/11 Neubau einer Wohnanlage (142 WE) mit Kindertagesstätte und 2 Tiefgaragen mit insg. 147 Stpl. + Vollzug der Baumschutzverordnung
- 5.7.: Schreiben Baureferat Gartenbau vom 30.10.2018: Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen im Stadtbezirk 23
- 5.8.: Schreiben Baureferat vom 09.11.2018: Birnenfall in der Arnoldstraße
- 5.9.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 15.11.2018: Manresastraße Einrichtung eines Sonderparkplatzes
- 5.10.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 15.11.2018: Angerlohstraße Verkehrsrechtliche Anordnung: hier absolutes Haltverbot
- 5.11.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.11.2018: Wings for Life Worldrun 2019 am 05.05.2019
- 5.12.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.12.2018: Pasinger Heuweg Verkehrsrechtliche Anordnung: hier Zeichen 136 StVO (Kinder) mit dem Zusatz Kindergarten
- 6.: Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
- 6.1.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.12.2018 Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
- 6.2.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.12.2018: Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 6.3.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.12.2018: Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
- Verwandter Antrag: Stundenaufstockung für den „Freizeittreff Freimann“ ab 2019
- 6.4.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.12.2018 Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 6.5.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 04.10.2018: Wohnen in München VI 1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 2) Verlängerung der Befristung der Stelle für die Grundstückausschreibungen in Freiham 3) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
- 6.6.: Beschluss des Bauausschusses vom 06.11.2018: Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien
- 6.7.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2018: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
- Verwandter Antrag: Berg-am-Laim-Straße /Gewerbegebiet Neumarkter Straße
- Verwandter Antrag: unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
- Verwandter Antrag: Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten
- Verwandter Antrag: Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Nailla-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
- Verwandter Antrag: Flächeneffizienz in Gewerbegebieten
- Verwandter Antrag: Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern!
- 6.8.: Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Bauausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 16.10.2018: Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019 Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022
- 6.9.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2018: Turnusmäßige Erhebung von Einzelhandelsdaten sowie Erstellung von Einzelhandelsgutachten Finanzierung
- 6.10.: Beschluss der Vollversammlung vom 24.10.2018: Förderung von Bürgerschaftlichen Engagement Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff) Erster Erfahrungsbericht und weitere Entwicklung
- 6.11.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2018: Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München: „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten - Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“
- 6.12.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2018: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten, Antragsbüro - Untere Naturschutzbehörde, Artenschutz - Abteilung Denkmalschutz und Stadtgestalt, Verwaltung Personal- und Sachmittelbedarf
- 6.13.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2018: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung Zweiter Statusbericht A) Zweiter Statusbericht 2018 B) Weiteres Vorgehen C) Stellenbedarf, Kosten und Finanzierung
- 6.14.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2018: Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung - Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing" - "Münchner Modell der Handlungsräume“ als neuer Planungsansatz
- 6.15.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2018: Perspektive München - Integration der digitalen Transformation und Fortschreibung des strategischen Konzepts
- 6.16.: Beschluss des gemeinsamen Bildungsausschusses und Sportausschusses des Stadtrates vom 05.12.2018: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2018 - 2022 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- 6.17.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2018: Bebauungsplan Nr. 2110 Pasteurstraße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), Ludwigsfelder Straße (nördlich) und Schöllstraße
- 6.18.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2018: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21
- 6.19.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2018: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für die Jahre 2018 - 2022 > Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022
- 6.20.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2018: München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung
- 6.21.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2018: Ensembles ehemaliger Dorfkerne im Sinne des Denkmalschutzgesetzes; Ergebnis der abschließenden Beurteilung durch den Landesdenkmalrat
- 6.22.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2018: A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2133 der Landeshauptstadt München Theodor-Fischer-Straße (südlich), Pasinger Heuweg (östlich). - Schule und Haus für Kinder Theodor-Fischer-Straße - - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - B) Antrag und Empfehlung 1. Ausbau Pasinger Heuweg und Theodor-Fischer-Straße
- 7.: Verschiedenes
- 8.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 9.: Umlauf
- 9.1.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (05.11. - 11.11.2018, 12.11. - 18.11.2018, 19. - 25.11.2018, 26.11. - 02.12.2018)
- 9.2.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2018: Vollzug Baumschutzverordnung: Ramannstr.
- 9.3.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2018: Vollzug Baumschutzverordnung: Ganzenmüllerstr.
- 9.4.: Schreiben Stadtkämmerei von 15.11.2018: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018-2022
- 9.5.: Schreiben Baureferat vom 13.11.2018: Antwortschreiben auf Stellungnahme des Bezirksausschusses 23 Projektplanung Erwin-Schleich-Straße
- 9.6.: Schreiben Baureferat vom 08.11.2018: Von-Kahr-Straße; Sanierung des nördl. Radweges von S-Bahn- Unterführung bis Eversbuschstraße
- 9.7.: Schreiben Baureferat vom 19.11.2018: Erstmalige Herstellung von Rad- und Fußwegen 1) Campingplatz Obermenzing (Langwieder Seen) 2) Theodor-Fischer-Straße (Stieglstraße bis Pasinger Heuweg) 3) Pasinger Heuweg (Auenbruggerstraße bis Mühlangerstraße) 4) Stieglstraße Einsehbarkeit von Kreuzungen 5) Theodor-Fischer-Straße / Eversbuschstraße 6) Carl-Hanser-Straße / Mühlangerstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 02147 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 Allach-Untermenzing am 19.07.2018 hier: Fristverlängerung
- Verwandter Antrag: Kein Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen 2014
- 9.8.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.11.2018: Antwort Zusatzzeichen „Lärmschutz" oder "Schule“
- 9.9.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 27.11.2018: Empfehlung Nr. 14-20 / E 2137 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Einführung von Tempo 30 in der westlichen Allacher Straße hier: Fristverlängerung
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / E 2137
- 9.10.: Schreiben Sozialreferat vom 09.11.2018: Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
- 9.11.: Schreiben Sozialreferat vom 20.11.2018: Zweckentfremdungen von Wohnraum durch Nutzungsänderung: Eversbuschstraße
- 9.12.: Schreiben Direktorium vom 14.11.2018: Verwendungsnachweis Bayer. Rotes Kreuz; hier: Anschaffung von Notfallrucksäcken
- 9.13.: Schreiben Kulturreferat vom 23.11.2018: Antwortschreiben Nutzung des Geländes ehemaliger Werkstoffhof Lochhausener Straße
- 9.14.: Antrag BA 1 Altstadt-Lehel vom 09.05.2017: Baum-Masterplan für München
- 9.15.: Schreiben Direktorium vom 16.11.2018: Stadtbezirksbudget; Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung
- 9.16.: Schreiben Direktorium vom 15.11.2018: BA-Inforamtionsschreiben Nr. 04/2018; Technikpauschale, Update der Kooperationsplattform „Alfresco“
- 9.17.: Schreiben MVG vom 09.11.2018: Änderung zuständiger BA-Ansprechpartner
- 9.18.: Schreiben MVG vom 08.11.2018: Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018
- 9.19.: Schreiben Stadtwerke München vom 19.11.2018: Baumaßnahmen
- 9.20.: Schreiben Mieterbeirat vom 13.11.2018: Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 22.10.2018
- 9.21.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2018: Vollzug Baumschutzverordnung: Vorherstr.
- 9.22.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 04.12.2018: Eversbuschstraße Verkehrsrechtliche Anordnung: hier Kurzparkzone
- 9.23.: Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 13.11.2018: Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
- 10.: Nachtrag