BA 23 - Vollgremium (2018-07-10 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit
3. 2: Genehmigung der Tagesordnung
4. 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
5. 4: Unterausschuss Protokolle
6. 2.: Bürgeranliegen
7. 2.1: Bürgersprechstunde
8. 2.2: Bürgerpost an den BA
9. 2.2.1.: Stadtteilcheck Kreisjugendring „Auf Herz und Rampen prüfen“ Kinder der Grundschule an der Eversbuschstraße 182
10. 2.2.2.: Verkehrssituationen Manzostraße und Angerlohstraße
11. 3.: Anträge
12. 4.: Entscheidungen
13. 4.1.: Nachtfahrverbot bzw. Prüfung der zunehmenden nächtlichen LKW-Fahrten in der Eversbuschstraße und Paul-Ehrlich-Weg
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 06766
14. 4.2.: Budget der Bezirksausschüsse Initiative Kunstprojekt Stadtlichtung Einweihungsfeier des Kunstobjekts Stadtlichtung am 27.07.2018 2.524,03 € AZ: 0262.0-23-0106
    • Sitzungsvorlage
15. 5.: Anhörungen
16. 5.1.: Sportbauprogramm E. 2.1 Gemeinsame Bezirkssportanlage für Moosach und Allach-Untermenzing
17. 5.2.: Pasteurstraße (südlich), Bahnlinie München - Treuchtlingen (westlich), Ludwigsfelder Straße (nördlich) und Schöllstraße
18. 5.3.: Wohnen in München VI
19. 5.4.: Theodor-Fischer-Str. 70, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 952/8 TEKTUR zu 1.2-2018-2517-42 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage und Vollzug der Baumschutzverordnung
20. 5.5.: Theodor-Fischer-Str. 118, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 1071/2 TEKTUR zu 1.2-2018-1949-42 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - hier: Änderung der Tiefgaragenabfahrt und Vollzug der Baumschutzverordnung
21. 5.6.: Franz-Albert-Straße, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 159/27 Neubau einer Doppelhaushälfte und Vollzug der Baumschutzverordnung
22. 5.7.: Franz-Albert-Straße, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 159/28 Neubau einer Doppelhaushälfte und Vollzug der Baumschutzverordnung
23. 5.8.: Hehnstr. Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1184/2 Neubau eines Dreispänners mit Garagen - RH 1, RH 2, RH 3
24. 5.9.: Wertstoffcontainerstandort Remondis: Paul-Ehrlich-Weg ggü. 13
25. 5.10.: Oktoberfest-Traditionsschießen 2018
26. 5.11.: Ramannstr., Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 691/10 Neubau eines Einfamilienhauses mit Terrassenüberdachung
27. 5.12.: Mannerstr. 18, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1375/25 TEKTUR zu 1.2-2018-4390-42 - DG-Ausbau mit Firstanhebung
28. 5.13.: Killerstr. 1, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 204/11 Neubau eines Dreispänners mit Walmdach - hier: Haus 2 - TEKTUR zu 1.2-2016-25977-42
29. 5.14.: Willi-Wien-Str. 17, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 250/16 Neubau eines Reihenmittel- und eines Reihenendhauses mit Garage - TEKTUR zu 1.2-2017-6937-42
30. 5.15.: Paul-Ehrlich-Weg 39, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 199/9 Neubau dreier Stadthäuser mit Doppelparker und Garage und Vollzug der Baumschutzverordnung
31. 5.16.: Bauleitplanung der Gemeinde Karlsfeld B-Plan Nr. 113 „Am Burgfrieden Süd“
32. 5.17.: Schreiben Baureferat vom 26.06.2018: Erinnerungsverfahren Von-Kahr-Straße Radweg Nordseite
33. 5.18.: Einweihungsfeier Karl-Gayer-Unterführung am 27.07.2018 ab 15:30 Uhr
34. 6.: Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
35. 6.1.: Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.2018: Maßnahmen im Würmgrünzug A) Masterplan Würm-Auen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Masterplan Würm-Auen
    • Verwandter Antrag: Würm – ökologische Aufwertung - Renaturierung der Würm südwestlich der Blutenburg
    • Verwandter Antrag: Würm - Verbesserung der Erholungsfunktion Aufwertung der Erholungsflächen an der Würm durch Sitzmöbel
    • Verwandter Antrag: Würm - Verbesserung der Erholungsfunktion Realisierung eines Beachvolleyballplatzes am Bolzplatz Mergenthaler Str.
    • Verwandter Antrag: Würm - ökologische Aufwertung - Grünfläche an der Behringstraße verbessern
36. 6.2.: Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
37. 6.3.: Beschluss des Sozialausschusses vom 19.06.2018: Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
    • Sitzungsvorlage
38. 6.4.: Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialauschusses vom 17.05.2018: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017
    • Sitzungsvorlage
39. 6.5.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2018 Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: 1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II — Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2) Anträge
    • Verwandter Antrag: Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
    • Verwandter Antrag: Bebauungsplan als Projekt
40. 6.6.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2018 Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018
    • Sitzungsvorlage
41. 6.7.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2018: Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“ A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
    • Sitzungsvorlage
42. 6.8.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2018: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten -
43. 6.9.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2018: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfachungen A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten) B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
    • Sitzungsvorlage
44. 6.10.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2018: Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Architektur-Wettbewerbe weiter öffnen
45. 6.11.: Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.2018: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103 Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), imaginäre östliche Verlängerung der Höcherstraße (nördlich) (teilweise Verdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904) - Diamaltgelände - im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Neu- und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen und der für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen (Wegeverbindungen) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
46. 6.12.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.2018: Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
47. 6.13.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 11.07.2018: Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzbedarfs
    • Sitzungsvorlage
48. 6.14.: Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.2018: Atlas Wirtschaftsstandort München
    • Sitzungsvorlage
49. 7.: Verschiedenes
50. 7.1.: Ferienausschuss
51. 8.: Berichte aus den Unterausschüssen
52. 9.: Umlauf
53. 9.1.: Schreiben Direktorium vom 25.06.2018: Informationsschreiben Nr. 03/2018; Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse (Hinweis auf Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 11207)
    • Verwandter Antrag: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen — Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform 2. Umsetzung der Empfehlung in eine Änderungssatzung
54. 9.2.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (04.06. - 10.06.2018, 11.06. - 17.06.2018, 18.06. - 24.06.2018, 25.06. - 01.07.2018)
55. 9.3.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelfällungsanträge: Paul-Ehrlich-Weg 48, Allacher Str. 202, Eversbuschstr. 237, Untere Angerlohe 13, Krautheimstr. 17, Rehsteig 2, Am Lochholz 5, Eversbuschstr. 133, Jennerstr. 17, Karl-von-Roth-Str. 3, Vogelloh 50, Karl-Hänel-Str. 22, Am Lochholz 5, Zur Allacher Mühle 5)
56. 9.4.: Krautheimstr. 17. Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 241/5 Vollzug der Baumschutzverordnung - Gefahrenbaum
57. 9.5.: Abbestr. 19, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 161/2 Vollzug der Baumschutzverordnung
58. 9.6.: Spiegelbergstr. 20, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 978/0 Vollzug der Baumschutzverordnung
59. 9.7.: Eversbuschstr. 178, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 28/0 Vollzug der Baumschutzverordnung
60. 9.8.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.06.2018: BA-Antrags-Nr.: 14-20 / B 00969 Straßenverbindung Pasteurstraße - Birkenstraße Zwischennachricht
    • Verwandter Antrag: Straßenverbindung Pasteurstraße - Birkenstraße
61. 9.9.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 05.04.2018: Verkehrsrechtliche Anordnung: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Herbigstr. 20
62. 9.10.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.07.2018: Erlaubnisbescheid Blutenburglauf am 15.07.2018
63. 9.11.: Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 12.06.2018: Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV
64. 9.12.: Schreiben Sozialreferat vom 27.06.2018: Theodor-Fischer-Straße Vollzug Zweckentfremdung
65. 9.13.: Schreiben Stadtwerke München vom 07.06.2018: Baumaßnahme Strom Heinrich-Buz-Weg
66. 9.14.: Schreiben Autobahndirektion vom 28.06.2018: Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 08.05.2018
67. 9.15.: Stieglstr. 39, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 905/0, Haus 2 Vollzug der Baumschutzverordnung
68. 9.16.: Stieglstr. 39, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 905/0, Haus 3 Vollzug der Baumschutzverordnung
69. 9.17.: Stieglstr. 39, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 905/0, Haus 4 Vollzug der Baumschutzverordnung
70. 9.18.: Vesaliusstr., Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1076/6, Vollzug der Baumschutzverordnung
71. 9.19.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 29.06.2018: Veranstaltungsbescheid und Gestattung Pfarrfest Maria-Himmelfahrt am 15.07.2018
72. 9.20.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.07.2018: Verkehrsrechtliche Anordnung: Umwandlung des eingeschränkten in ein absolutes Halteverbot Eversbuschstraße nördlich Kupfferstraße
73. 9.21.: Schreiben Sozialreferat vom 19.06.2018: Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch Auenbruggerstr.
74. 10.: Nachtrag