BA 23 - Vollgremium (2018-05-08 19:00:00)
Datum: | 08.05.2018, 19:00 |
---|---|
Ort: | Vereinsheim, Eversbuschstr. 161 |
Gremium: | BA 23 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit
- 2: Genehmigung der Tagesordnung
- 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4: Unterausschuss Protokolle
- 4.1.: Protokoll Unterausschuss Planung und Bau 10.04.2018
- 2.: Bürgeranliegen
- 2.1: Bürgersprechstunde
- 2.2: Bürgerpost an den BA
- 2.2.1.: Vorstellung durch die Autobahndirektion Südbayern Erweiterung der A 99, 2. Tunnel, Seitenstreifenfreigabe
- 2.2.2.: Baustelle Ludwigsfelderstraße / Verkehrskollaps im Münchner Nord-Westen
- 2.2.3.: Haustafeln auch in Allach
- 2.2.4.: Hundeaufstand in Untermenzing
- 2.2.5.: Verkehr in der Karl-Gayer-Straße östlich der Angerlohstraße
- 2.2.6.: Durchgehender Busverkehr bis zur Endstation der Linie 164 auch abends und Bursverbindung zur U-Bahn in Moosach
- 2.2.7.: Verkehrsberuhigung Tubeufstraße
- 2.2.8.: Sammelband Kurzgeschichten Allach
- 3.: Anträge
- 4.: Entscheidungen
- 4.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse BRK Wasserwacht OG München-West Anschaffung von Notfallrucksäcken 859,98 Euro Az.: 0262.0-23-0104
- 4.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.V. Artmobil vom 19.05. - 21.05.2018 1.185,00€ Az. 0262.0-23-0103
- 5.: Anhörungen
- 5.1.: Schreiben Direktorium vom 11.04.18: Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO
- 5.2.: Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 10.04.18: kitabarometer
- 5.3.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.04.2018: Anhörung Bauleitplanung Karlsfeld - BPlan Nr. 110 „Gymnasium und Kita“
- 5.4.: Schreiben Baureferat vom 20.04.2018: Bepflanzung zur Verkehrsberuhigung in der St.-Johann-Straße
- 5.5.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.04.2018: Nachtrag zu Anhörung Blutenburglauf am 15.07.2018 hier: vorverlegter Startzeitpunkt
- 5.6.: Rudhartstr. 14, Gemarkung Allach, Fl.Nr.: 241/5 Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Garagen und Stellplätzen und Vollzug der BaumschutzVO
- 5.7.: Peter-Müller-Str. 20, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 962/3 Anbau an ein Wohnhaus im SO, Errichtung eines Wintergartens im EG und eines überdachten Stellplatzes
- 5.8.: Pfarrer-Grimm-Str. 5, Gemarkung Untermenzing, Fl.Nr.: 266/3 Schulbauoffensive - Städtisches Haus für Kinder - Sanierung und Anbau, Erweiterung
- 5.9.: Obere Mühlstr. 20, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 985/4 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
- 5.10.: Lautenschlägerstr. 24, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1089/5 Tektur - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage und Vollzug der BaumschutzVO
- 5.11.: Vogelloh 12 - 48, Germarkung: Allach, Fl.Nr.: 1402/28 Engergetische Sanierung und Ausbau / Erweiterung der Dachgeschosse - Tektur
- 5.12.: Schreiben MVG vom 06.04.2018: Leistungsprogramm 2019 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2018)
- 5.13.: Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 02.05.2018: 5. Pavillonbauprogramm
- 6.: Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
- 6.1.: (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
- 6.2.: (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
- 6.3.: (U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
- 6.4.: (U) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030
- 6.5.: (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
- 6.6.: (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
- 6.7.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
- 6.8.: (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
- Verwandter Antrag: Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
- Verwandter Antrag: Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
- 6.9.: (U) Maßnahmen im Würmgrünzug A) Masterplan Würm-Auen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Masterplan Würm-Auen
- Verwandter Antrag: Würm – ökologische Aufwertung - Renaturierung der Würm südwestlich der Blutenburg
- Verwandter Antrag: Würm - Verbesserung der Erholungsfunktion Aufwertung der Erholungsflächen an der Würm durch Sitzmöbel
- Verwandter Antrag: Würm - Verbesserung der Erholungsfunktion Realisierung eines Beachvolleyballplatzes am Bolzplatz Mergenthaler Str.
- Verwandter Antrag: Würm - ökologische Aufwertung - Grünfläche an der Behringstraße verbessern
- 6.10.: (U) Verbesserte Sauberkeit an den Münchner Wertstoffinseln
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Verbesserte Sauberkeit an den Münchner Wertstoffinseln
- Verwandter Antrag: Wertstoffinseln leichter finden
- Verwandter Antrag: Unterflurcontainer in Neubaugebieten endlich umsetzen!
- Verwandter Antrag: Endlich Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt bauen!
- Verwandter Antrag: Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichten!
- Verwandter Antrag: Unterflur-Wertstoffinseln auch für sensible Standorte im gesamten Stadtgebiet prüfen!
- 6.11.: (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen „Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung“ vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
- 6.12.: (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
- 7.: Verschiedenes
- 7.1.: Erörterungsveranstaltung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung am 06.06.2018 Bebauungsplan Theodor-Fischer-Straße
- 7.2.: Beamer und Notebooks Rahmenverträge
- 7.3.: Anfrage Aktionskunst
- 7.4.: Einweihungsfeier der Karl-Gayer-Unterführung
- 7.5.: Bücherschrank Vereinsheim
- 8.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 9.: Umlauf
- 9.1.: Schreiben Direktorium vom 05.04.18: Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
- 9.2.: Schreiben Direktorium vom 16.04.18: Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
- 9.3.: Schreiben Direktorium vom 09.04.2018: Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO)
- 9.4.: Schreiben Direktorium vom 27.03.2018: Verwendungsnachweis Faschingsumzug Maria-Himmelfahrt
- 9.5.: Schreiben Direktorium vom 06.04.2018: Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse Abrechnung - Umbaumaßnahmen wohlBEDACHT e.V. gemeinnütziger Verein
- 9.6.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 05.04.2018: Beschilderung „Durchfahrtsverbot für LKW bzw. Lieferverkehr verboten“ im Bereich der Esmarchstraße (Kirschgelände)
- 9.7.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.04.2018: Verkehrsrechtliche Anordnung Temporäre Einbahnregelung der Langerhansstraße
- 9.8.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.04.2018: Fortführung des Gaststättenbetriebes „Big Boss 22“
- 9.9.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelfällungsanträge: Willi-Wien-Str. 20, Auenbruggerstr. 100, Untere Mühlstr. 22, Elly-Staegmeyr-Str. 20, Bechtolsheimstr. 9, Blumenbachstr. 8, Lechelstr. 72
- 9.10.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.04.2018 und 26.04.2018: Pasteurstr. 49, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1339/3 Neubau eines Doppelhauses und Vollzug der BaumschutzVO
- 9.11.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (26.03.-01.04.18, 02.04.-08.04.18, 09.04.-15.04.18, 16.04-22.04.18, 23.04.-29.04.18)
- 9.12.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.04.2018: Denkmal „InTreue fest!“ - Anlage zwei Torbogen an der Manzostraße Erhaltungsmaßnahmen
- 9.13.: Schreiben Münchner Forum vom 19.04.18: Pressemitteilung und Stellungnahme des AAN und BN zum Leistungsprogramm 2019 der MVG
- 9.14.: Schreiben PRO BAHN München vom 24.04.2018: Stellungnahme des Fahrgastverbands PRO BAHN zum Leistungsprogramm 2018/19 der MVG
- 9.15.: Schreiben der Stadtwerke München vom 23.04.2018: Baumaßnahmen
- 9.16.: Schreiben SWM vom 06.04.2018: Information der Bezirksausschüsse Neue Bädereintrittspreise
- 9.17.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.04.2018: Am Münchfeld, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1027/8 Neubau einer Wohnanlage (146 geförderte WE) mit Tiefgarage (94 Stpl.) Diamalt-Quartier Teilbaugebiet
- 9.18.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.04.2018: Am Münchfeld, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1020/0 Neubau einer Wohnanlage (189 WE) mit Tiefgarage (191 Stpl.) Diamaltpark, Teilbaugebiet
- 9.19.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2018: Spielgelbergstr. 20, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 978/0 Neubau eines Dreispänners mit 2 Stellplätzen + Carport
- 9.20.: Schreiben SWM vom 27.04.2018: Angerlohstraße Wasser-Projekt
- 9.21.: Schreiben SWM vom 02.05.2018: Tubeufstraße Strom-Projekt
- 10.: Nachtrag