Kommunalausschuss (2017-11-30 09:35:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Stadt München gewinnt mit der Halle 2 des AWM den EuroCities Award 2017 - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 30.11.2017
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5. Kommunalausschuss
6. 2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 30.11.2017
7. 3.: Haushalt 2018 des Kommunalreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 30.11.2017
8. 4.: Straßenbenennungen im Gelände der Bayernkaserne nach fränkischen Städten
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 30.11.2017 (Nach Antrag)
   • Verwandter Antrag: Straßenbenennungen im Gelände der Bayernkaserne nach fränkischen Städten
9. 5.: Öffentliche WC-Anlagen in München Verbesserung der Beschilderung und Auffindbarkeit der WC-Anlagen; Keine Benennung eines zentralen Ansprech- partners in der Stadtverwaltung Öffentliche Toileten – mehr Häusl für München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 30.11.2017 (Nach Antrag, jedoch in der Fassung des beiliegenden Änderungs-/Ergänzungsantrags der SPD Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
   • Verwandter Antrag: Öffentliche Toiletten – mehr Häusl für München
   • Verwandter Antrag: Öffentliche Toiletten – Konzept „Nette Toilette“ für Spiel- und Bolzplätze
   • Verwandter Antrag: Toilettensituation in München verbessern
10. 6.: Sanierung und Umbau „Ruffiniblock“ Stadteigenes Verwaltungsgebäude mit 21 Ladengeschäften Sendlinger Str. 1 / Rosental 1 / Rindermarkt 10 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten 34.580.000 Euro (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 483.000 Euro Ausführungsgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 30.11.2017 (Nach Antrag)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Eintragung eines dinglichen Vorkaufsrechts im Rahmen der kostenlosen und unentgeltlichen Übertragung einer integrierten Kindertagesstätte zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1957 Bayreuther Straße, Oberföhringer Straße (östlich); Lohengrinstraße (südlich), Effnerstraße (westlich); Grundsatzentscheidung 13. Stadtbezirk Bogenhausen
2. 2.: Öffentliche WC-Anlagen in München Verbesserung der Beschilderung und Auffindbarkeit der WC-Anlagen; Keine Benennung eines zentralen Ansprech- partners in der Stadtverwaltung Öffentliche Toileten – mehr Häusl für München
   • Verwandter Antrag: Öffentliche Toiletten – mehr Häusl für München
   • Verwandter Antrag: Öffentliche Toiletten – Konzept „Nette Toilette“ für Spiel- und Bolzplätze
   • Verwandter Antrag: Toilettensituation in München verbessern
3. 3.: Abbruchfristverlängerung für Gebäude im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Mittelbereitstellung
4. 5.: Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
5. 6.: Erwerb eines Erbbaurechts 14. Stadtbezirk Berg am Laim
6. 7.: Erlöschen durch Zeitablauf und Neubestellung eines Erbbaurechts 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
7. 8.: Städtische Kleingartenanlagen - Anpassung des Kleingartenpachtzinses - Modifizierung des Generalpachtvertrages
8. 9.: Anmietung von Flächen für Berufliche Schulen 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
9. 10.: Verkauf von Teilflächen 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
10. 11.: Verlängerung eines Erbbaurechts 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
11. 12.: Übertragung von zwei Wohnanlagen 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
12. 13.: Tausch von Grundstücken 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel