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BA 17 - Vollgremium (2018-12-11 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 11.12.2018, 19:30
Ort: Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Gremium: BA 17 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Allgemeines
  2. 1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
  3. 2: Tagesordnung
  4. 3: Protokoll/e
  5. 3.1.: Benennung einer/eines Beauftragten für Genderangelegenheiten
  6. 2.: Aktuelles
  7. 2.1: Bürgeranliegen
  8. 2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
  9. 2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
  10. 2.1.2.1.: Schaffung einer Wasserstelle (Hundetränke) im Weißensee-Park an der Untersbergstraße; Bürgerschreiben vom 24.10.18
  11. 2.1.2.2.: Nächtliches „Brummen“; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 15.11.18
  12. 2.1.2.3.: Verbesserung der Radinfrastruktur entlang der Deisenhofener Straße; Bürgerschreiben vom 27.11.18
  13. 2.2: Behördenvertreter
  14. 2.2.1: Vortrag städtischer Referate
  15. 2.2.2: Fragen an die Polizei
  16. 2.3: Bericht der Vorsitzenden
  17. 2.4: Bericht aus dem Stadtrat
  18. 2.5: Sonstiges
  19. 3.: Berichte der Beauftragten
  20. 3.1: Integration
  21. 3.2: Flüchtlinge
  22. 3.3: Inklusion
  23. 3.4: Genderfragen
  24. 3.5: Kinder und Jugend
  25. 3.6: Seniorinnen und Senioren
  26. 3.7: Mieterbeirat
  27. 3.8: gegen Rechtsextremismus
  28. 3.9: Baumschutz
  29. 3.9.1: Einzelfälle
  30. 3.9.2: Baumbestandspläne
  31. 4.: Anträge/Anfragen
  32. 4.1.: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten stärken (Kinder- und Jugendfonds); Antrag der CSU-Fraktion
  33. 4.2.: Eltern-Kind-Initiativen entlasten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
  34. 4.3.: Anmahnung von Ersatzpflanzungen in der Cincinnatistraße; Antrag der Freien Wähler
  35. 4.4.: Durchführung eines Christkindlmarktes auf dem Giesinger Bahnhofplatz ab dem Jahr 2019; Antrag der Freien Wähler
  36. 4.5.: Unverzügliche Information des BA 17 über die geplante Nachverdichtung mit Büros und Wohnungen auf dem Siemensgrundstück St.- Martin – Str. 76 und die Neubebauung des gegenüberliegenden Parkhausgeländes sowie Einbeziehung in das weitere Verfahren; Antrag der CSU-Fraktion
  37. 5.: Budget
  38. 5.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  39. 5.2: Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
  40. 5.2.1.: Aufstellung eines Bücherschranks am Giesinger Bahnhofplatz; Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets; Antrag vom 20.11.18
  41. 5.2.2.: Wiederinbetriebnahme bereits bestehender (Trinkwasser-)Brunnen im 17. Stadtbezirk; Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets; Antrag vom 20.11.18
  42. 5.2.3.: Errichtung neuer (Trinkwasser-)Brunnen im 17. Stadtbezirk; Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets; Antrag vom 20.11.18
  43. 5.2.4.: Aufstellung von Tischtennis-Platten auf Plätzen im 17. Stadtbezirk; Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets; Antrag vom 20.11.18
  44. 5.2.5.: Errichtung eines Wasseranschlusses in der Grünanlage am Katzenbuckel (3. BA Weißenseepark) an der dortigen Dirt-Bike-Bahn; Kostenbeteiligung des BA 17 aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets; Antrag vom 20.11.18
  45. 5.3: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  46. 5.3.1.: Förderverein des Asam-Gymnasiums e.V. für Projekt „MfM“ (My Fertility Matters); Antragssumme: 350,- €; Antrag vom 25.11.18
  47. 5.3.2.: Förderverein des Asam-Gymnasiums für Sommerfest; Antragssumme: 170,- €; Antrag vom 25.11.18
  48. 5.4: Sonstiges
  49. 5.4.1.: Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget: Antrag des AKA - Aktiv für InterKulturellen Austausch e.V. Zuschuss für den Formularservice Giesing vom Dezember 2017 bis Februar 2018; Nachträgliche Kürzung der Eigenmittel und Leistungen Dritter; Schreiben des Direktoriums vom 14.11.18 mit der Bitte um Rückmeldung
  50. 6.: Unterausschüsse
  51. 6.1: UA Bau/Planung/Wohnen
  52. 6.1.1: Bericht
  53. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
  54. 6.1.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  55. 6.1.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  56. 6.1.3.1.: Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Straßenbahn München - Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße; Antrag auf Beseitigung von Teilanlagen und Bodensanierung_TEKTUR; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  57. 6.1.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  58. 6.1.4.1.: Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk im Zeitraum vom 05.11. bis 25.11.2018
  59. 6.1.4.2.: Leerstand der Bauten an der St.-Bonifatius-Straße 1 - 3; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.10.18 zur Anfrage aus der Sitzung vom 11.09.18
  60. 6.1.4.3.: Schwanseestraße 91; Nutzungsänderung Büro, Lager und Werkstatt zu Büros mit Lager, Verkeufsstelle und zeitweise genutzten Förderungs- und Weiterbildungsräumen für Mitglieder und Besucher des gemeinnützigen Vereins, befristet auf fünf Jahre; Schreiben und Baugenehmigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.10.18
  61. 6.1.5: Anträge
  62. 6.1.6: Sonstiges
  63. 6.2: UA Familie/Soziales/Ausbildung
  64. 6.2.1: Bericht
  65. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
  66. 6.2.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  67. 6.2.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  68. 6.2.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  69. 6.2.4.1.: Situation der Kinderbetreuung im Bezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
  70. 6.2.4.2.: Mögliche Standorte „Kooperative Ganztagsbildung“ im Schuljahr 2019/2020; Schreiben des Referates für Bildung und Sport vom 07.11.18
  71. 6.2.4.3.: (U) Schwanseestraße Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Schwanseestraße 71a im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses
  72. 6.2.4.4.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
  73. 6.2.4.5.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
  74. 6.2.4.6.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
  75. 6.2.4.7.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
  76. 6.2.5: Anträge
  77. 6.2.6: Sonstiges
  78. 6.3: UA Verkehr
  79. 6.3.1: Bericht
  80. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
  81. 6.3.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  82. 6.3.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  83. 6.3.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  84. 6.3.4.1.: Rote Karte für Rennstrecken - Tempo 30 als Standard für den Verkehr in Obergiesing
  85. 6.3.4.2.: Verkehrsberuhigung Feldmüllersiedlung
  86. 6.3.4.3.: Barrierefreie Renovierung des S-Bahn-Bahnhofs Giesinger Bahnhof / St.-Martin-Straße; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft zur Anfrage aus der Sitzung vom 11.09.18
  87. 6.3.4.4.: Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) vom 08.11.18
  88. 6.3.4.5.: Tegernseer Landstraße 25 / 27; Einrichtung eines absoluten Haltverbots; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 29.05.18
  89. 6.3.4.6.: Warngauer Straße 27; Einrichtung einer Kurzparkzone; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 17.07.18
  90. 6.3.4.7.: Maurerstraße Ostseite; Beschilderung desr Senkrechtparkplätze; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 24.07.18
  91. 6.3.4.8.: (U) Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG
  92. 6.3.4.9.: (U) Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019 Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022
  93. 6.3.5: Anträge
  94. 6.3.6: Sonstiges
  95. 6.3.6.1.: Änderung des zuständigen MVG-Ansprechpartners; Schreiben der MVG vom 09.11.18
  96. 6.4: UA Umwelt und Gesundheit
  97. 6.4.1: Bericht
  98. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
  99. 6.4.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  100. 6.4.2.1.: (E) Grünwalder Stadion: Nächtliche Ruhestörung durch Böller etc. nach Fußballspielen - Sicherstellung des Lärmschutzes
  101. 6.4.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  102. 6.4.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  103. 6.4.4.1.: Unterrichtungen über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen bzw. nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 07.11., 08.11. und 15.11.18 mit entsprechenden Listen
  104. 6.4.5: Anträge
  105. 6.4.6: Sonstiges
  106. 6.5: UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
  107. 6.5.1: Bericht
  108. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
  109. 6.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  110. 6.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  111. 6.5.3.1.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Weißenseepark, Marionettentheater vom 15.10. - 29.10.19; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 05.03.19
  112. 6.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  113. 6.5.5: Anträge
  114. 6.5.6: Sonstiges
  115. 6.6: UA lokale Wirtschaft und Arbeit
  116. 6.6.1: Bericht
  117. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
  118. 6.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  119. 6.6.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  120. 6.6.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  121. 6.6.4.1.: (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
  122. 6.6.5: Anträge
  123. 6.6.6: Sonstiges
  124. 7.: Sonstige Fälle
  125. 7.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  126. 7.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  127. 7.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  128. 7.3.1.: Stadtbezirksbudget; Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung; Schreiben des Direktoriums vom 16.11.18
  129. 7.3.2.: Technikpauschale; Update der Kooperationsplattform „Alfresco“; Informationsschreiben Nr. 04/18 des Direktoriums vom 15.11.18
  130. 7.3.3.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2018 - 2022; Unterrichtung durch die Stadtkämmerei
  131. 8.: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
  132. 8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
  133. 8.1.1: UA Bau/Planung/Wohnen
  134. 8.1.2: UA Familie/Soziales/Ausbildung
  135. 8.1.3: UA Verkehr
  136. 8.1.4: UA Umwelt und Gesundheit
  137. 8.1.5: UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
  138. 8.1.6: UA lokale Wirtschaft und Arbeit
  139. 8.2: Ankündigungen
  140. 8.3: Verschiedenes
  141. 9.: Nichtöffentlicher Teil