BA 17 - Vollgremium (2018-06-12 19:30:00)
Datum: | 12.06.2018, 19:30 |
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Ort: | Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München |
Gremium: | BA 17 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 2: Tagesordnung
- 3: Protokoll/e
- 2.: Aktuelles
- 2.1: Bürgeranliegen
- 2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
- 2.1.2.1.: Bitte um Unterstützung vom Cafe Schau ma moi
- 2.2: Behördenvertreter
- 2.2.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.2.2: Fragen an die Polizei
- 2.3: Bericht des Vorsitzenden
- 2.4: Bericht aus dem Stadtrat
- 2.5: Sonstiges
- 3.: Berichte der Beauftragten
- 3.1: Migration
- 3.2: Flüchtlinge
- 3.3: Inklusion
- 3.4: Genderfragen
- 3.5: Kinder und Jugend
- 3.6: Seniorinnen und Senioren
- 3.7: Mieterbeirat
- 3.8: gegen Rechtsextremismus
- 3.9: Baumschutz
- 3.9.1: Einzelfälle
- 3.9.1.1.: Winlandstr. 4, Akazie, Anfaulung
- 3.9.1.2.: Bantingstr. 1, Birke, Morschung
- 3.9.1.3.: Minnewitstr. 1, Ahorn, Wurzelteller gehoben, Risse
- 3.9.2: Baumbestandspläne
- 4.: Anträge/Anfragen
- 4.1.: S-Bahn-Südring umsetzen!
- 4.2.: Temporäre Fußgängerzonen in den Sommermonaten
- 4.3.: Antrag der CSU-Fraktion Rasengleis für die Trambahn in der Eintrachtstraße und am St.-Martins-Platz
- 5.: Budget
- 5.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 5.1.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Cafe Schau ma moi „Revolution + Räte“ im Cafe Schau ma moi 700,00 € Az: 0262.0-17-0166
- 5.1.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse PA / Spielen in der Stadt e.V. Baumobil vom 18.06. - 20.06.2018 1.446,00 € AZ: 0262.0-17-0167
- 5.1.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Sozialarbeit e.V. - Familientreffpunkt Giesing Veranstaltung „Sommer im Park“ am 29.06.2018 8.200,00 € AZ: 0262.0-17-0169
- 5.1.4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse KulturVERSTRICKUNGEN e.V. Kultivierung des Areals am Giesinger Grünspitz ab Mai 2018 5.925,00 € Az: 0262.0-17-0163
- 5.2: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 6.: Unterausschüsse
- 6.1: UA Bau/Planung/Wohnen
- 6.1.1: Bericht
- zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
- 6.1.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.1.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.1.3.1.: Perlacher Str. 11, Gaststätte zu Büro und Wohnung
- 6.1.3.2.: Gemeinde Unterhaching, Bebauungsplan Nr. 170A/2017 für das Gebiet Westlich Biberger Straße zwischen Adejeweg und Walter-Paetzmann-Straße zur Förderung von preisgünstigem Wohnraum
- 6.1.3.3.: Gemeinde Neubiberg, Bebauungsplan Nr. 51, Änderung - Schaffung bezahlbarer Wohnraum auf dem gemeindeeigenen Gründstück Fl.Nr 130/11 am Floriansanger
- 6.1.3.4.: Tegernseer Landstraße 212-224, Anfrage bei der Gemeinde durch die Baudienststelle
- 6.1.3.5.: Untersbergstr. 3 - 7, Sozial-Pastorales Zentrum - Neubau von Wohnungen, eines Pfarrzentrums und einer Kita
- 6.1.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.1.4.1.: Baulisten
- 6.1.4.2.: Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum, Tegernseer Landstraße 37/1
- 6.1.4.3.: Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum, Holtzendorffstraße 26
- 6.1.4.4.: (U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
- 6.1.4.5.: (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
- Verwandter Antrag: Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
- Verwandter Antrag: Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
- 6.1.4.6.: (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
- 6.1.4.7.: (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
- 6.1.4.8.: (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
- 6.1.5: Anträge
- 6.1.6: Sonstiges
- 6.2: UA Familie/Soziales/Ausbildung
- 6.2.1: Bericht
- zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
- 6.2.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.2.2.1.: BA-Anhörung „kitabarometer“, Nachfrage vom RBS
- 6.2.2.2.: 5. Pavillonsbauprogramm
- 6.2.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.2.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.2.4.1.: Entscheidung für den 15. Stadtbezirk Trudering-Riem als Einsatzort für den Kinder-Aktions-Koffer 2019
- 6.2.4.2.: Rollatoren-Unterstand
- 6.2.4.3.: BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04648, Rollatoren-Unterstand; Antwort der GEWOFAG
- Verwandter Antrag: Rollatoren-Unterstand
- 6.2.4.4.: Baubeginnsanzeige: Grundschule an der Weißenseestraße 45
- 6.2.4.5.: General-Kalb-Weg 33, Rasenplatzsanierung (Schulzentrum Perlacher Forst)
- 6.2.5: Anträge
- 6.2.6: Sonstiges
- 6.3: UA Verkehr
- 6.3.1: Bericht
- zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
- 6.3.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.3.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.3.3.1.: Barrierefreier Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße unter Tegernseer Landstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
- 6.3.3.2.: Spurlinienführung Tegernseer Landstraße
- 6.3.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.3.4.1.: Unterführung am Giesinger Berg – Radfahrer-Ampel für Fußgänger umrüsten
- 6.3.4.2.: Verlängerung des Schutzgitters am Südlichen Ausgang der Grundschule an der Ichostr. 2
- 6.3.4.3.: Grunderwerb und umfassende Sanierung des „General-Kalb-Weges“
- 6.3.4.4.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
- 6.3.5: Anträge
- 6.3.6: Sonstiges
- 6.1: UA Umwelt und Gesundheit
- 6.4.1: Bericht
- zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
- 6.4.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.4.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.4.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.4.4.1.: Bantingstr. 5, Fällungsgenehmigung
- 6.4.4.2.: (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
- 6.4.4.3.: Hunde im AGFA - Park
- 6.4.4.4.: Winlandstr. 4, Fällungsgenehmigung
- 6.4.4.5.: Behälter für Altkleider im Fasangarten und am Giesinger Bahnhof
- 6.4.5: Anträge
- 6.4.6: Sonstiges
- 6.5: UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
- 6.5.1: Bericht
- zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
- 6.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.5.3.1.: Giesinger Bahnhofplatz 1: Giesinger Bahnhofsfest am 15.09.2018
- 6.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.5.4.1.: Informationsveranstaltung des Kulturreferates für Mitglieder von Bezirksausschüssen und Kulturschaffende oder Initiativen über laufende Kosten bei Zwischennutzungen
- 6.5.5: Anträge
- 6.5.6: Sonstiges
- 6.6: UA lokale Wirtschaft und Arbeit
- 6.6.1: Bericht
- zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
- 6.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.6.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.6.3.1.: Antrag für Warenauslagen, Schwanseestr. 2
- 6.6.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.6.4.1.: Einsatz für eine strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum GlüStV (AGGlüStV)
- 6.6.5: Anträge
- 6.6.6: Sonstiges
- 7.: Sonstige Fälle
- 7.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 7.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 7.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 7.3.1.: Informationsschreiben zur Nutzung der LTE-Router
- 7.3.2.: Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
- 8.: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
- 8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
- 8.1.1: UA Bau/Planung/Wohnen
- 8.1.2: UA Familie/Soziales/Ausbildung
- 8.1.3: UA Verkehr
- 8.1.4: UA Umwelt und Gesundheit
- 8.1.5: UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
- 8.1.6: UA lokale Wirtschaft und Arbeit
- 8.2: Ankündigungen
- 8.3: Verschiedenes
- 9.: Nichtöffentlicher Teil