BA 07 - Vollgremium (2018-09-25 20:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2. 2.: Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3. 3.: Genehmigung der Tagesordnung
4. 4.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5. 5.: Fragen an die Polizei
6. 6.: Weitere Punkte
7. 6.6.1: Amtsniederlegung Hr. Röver, Amtseinführung Hr. Jörg
8. 7.: Bürgerversammlungsempfehlungen
9. 8.: Entscheidungen
10. 8.8.1: Freischankfläche Albert-Rosshaupter-Str. 73
11. 8.8.2: Zeitungsständer Jean-Paul-Richter Str. / Mainburger Str.
12. 8.8.3: Zeitungsständer Johann-Clanze-Str. / Kriegersiedlung
13. 9.: Budget
14. 9.9.1: (E) Stadtbezirksbudget SC Armin München 1893 e.V. - Fußballabteilung Erstausstattung einer kommentierten Bibliothek und eines kleinen Büros 2.504,00 € Az: 0262.0-7-0215
    • Sitzungsvorlage
15. 9.9.2: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „FRAUBATH“ Künstlerische Gestaltung der Unterführung an der Markomannstraße 6.000,00 Euro Az.: 0262.0-7-0213
    • Sitzungsvorlage
16. 9.9.3: (E) Stadtbezirksbudget FC Ludwigsvorstadt München e.V. Freiwilliges Soziales Jahr von November 2018 - Juli 2019 1.800,00 Euro Az.: 0262.0-7-0216
    • Sitzungsvorlage
17. 10.: Anträge
18. 10.10.1: Bus in der Umweltverbundröhre Laim
19. 10.10.2: Aufnahme der fernpaßschule in das Modellprojekt kooperative Ganztagsbildung
20. 10.10.3: Bau von Wohnungen für Pflegekräfte und Kindergartenpersonal
21. 10.10.4: Haltverbot in der Ohlstadter Str. zw. Partnachstr. und Fernpaßpark
22. 10.10.5: Beschränkung der Zufahrtsmöglichkeiten zum Westpark für Kfz
23. 11.: Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
24. 11.11.1: Einladung UA Bau und Umwelt
25. 11.11.2: Einladung UA Soziales und Kultur
26. 12.: Berichte der Beauftragten
27. 12.12.1: Bericht des Vorsitzenden
28. 13.: Baumfällungen
29. 13.13.1: Schochenbergstr. Fällung eines Baumes 703 Fr. Hemmerlein
30. 13.13.2: Heiterwanger Str. Fällung eines Baumes 709 Hr. Sinapius
31. 13.13.3: Belastr. Fällung eines Baumes 713 Fr. Schoneweg
32. 13.13.4: Bielitzer Str. Fällung eines Baumes 713 Fr. Schoneweg
33. 13.13.5: Garmischer Str. Fällung eines Baumes 714 Hr. Dr. Huber
34. 13.13.6: Billrothstr. Fällung eines Baumes 720 Hr. Egerer
35. 14.: Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
36. 15.: Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
37. 15.15.1: Grillen auf dem Luise-Kiesselbach-Platz
38. 16.: Westparkveranstaltungen
39. 16.16.1: Volksfest Schwarzmeer-Kulturverein-Seebühne
40. 17.: Baureferat
41. 17.17.1: Neue Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum
42. 18.: Büro des Oberbürgermeisters
43. 19.: Direktorium
44. 19.19.1: Bildung BA Amtsperiode 2020-2026
45. 19.19.2: Satzungsänderung: Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen
46. 20.: Kommunalreferat
47. 21.: Kreisverwaltungsreferat
48. 21.21.1: Ausweisung der Werdenfelsstr. zur Fahrradstr.
49. 22.: Kulturreferat
50. 23.: Lokalbaukommission
51. 24.: Referat für Arbeit und Wirtschaft
52. 25.: Referat für Bildung und Sport
53. 26.: Referat für Gesundheit und Umwelt
54. 27.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
55. 28.: Sozialreferat
56. 28.28.1: Prüfung einer möglichen Generalsanierung des Hauses St-Josef
57. 29.: Weitere Anhörungen
58. 30.: Amtsblatt
59. 31.: Baureferat
60. 32.: Büro des Oberbürgermeisters
61. 33.: Direktorium
62. 33.33.1: 18-jetzt-Feierteilnahme
63. 33.33.2: (U) Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse Stadtbezirksbudget für München Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072 der Vollversammlung vom 26.07.2017 Fairtrade Town München – die BA's aktiv beteiligen! Scientology-Schutzerklärung bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüssen Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen BA-Budget fair – teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis BA-Budget fair – teilen BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis Gender-Budgeting BA-Budget fair – teilen: Aufnahme des Grundsatzes der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse
64. 34.: Kommunalreferat
65. 35.: Kreisverwaltungsreferat
66. 35.35.1: VVB-Bescheid Green Dinner
67. 35.35.2: Ausnahmegenehmigung; Filmaufnahmen am Mollsee
68. 35.35.3: Erinnerungsverfahren Konrad-Celtis-Str.
69. 35.35.4: Fotoaufnahmen Westpark
70. 35.35.5: Werbefilmaufnahmen Westpark
71. 35.35.6: Demontrationszug auf öffentlichen Straßen
72. 35.35.7: Parkregelungen Hansastr
73. 36.: Kulturreferat
74. 37.: Lokalbaukommission
75. 37.37.1: Baulisten
76. 38.: Referat für Arbeit und Wirtschaft
77. 38.38.1: (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 City Bus
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: City Bus
    • Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 2 Taktverbesserungen bei U-Bahn, Straßenbahn und Bus
    • Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 6 Mehr Metro- und Expressbusse für München
    • Verwandter Antrag: Verbesserung der Buslinie Nr. 194. Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen.
    • Verwandter Antrag: Einrichtung eines Quartierbusses zwischen Perlach und Fasangarten - Öffentliche Errichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern
    • Verwandter Antrag: ÖPNV-Erschließung für das Gewerbegebiet „Triebwerk“ in Neuaubing (Hr. Kriesel, Hr. Schrader)
78. 39.: Referat für Bildung und Sport
79. 39.39.1: (U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im MIP 2018-2022 bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive 2013-2030 befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER „TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF“
    • Sitzungsvorlage
80. 40.: Referat für Gesundheit und Umwelt
81. 41.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
82. 41.41.1: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfachungen A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten) B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
    • Sitzungsvorlage
83. 41.41.2: (U) Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzbedarfs
    • Sitzungsvorlage
84. 41.41.3: (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten -
85. 41.41.4: (U) Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“ A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
    • Sitzungsvorlage
86. 41.41.5: (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: 1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II — Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2) Anträge
    • Verwandter Antrag: Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
    • Verwandter Antrag: Bebauungsplan als Projekt
87. 41.41.6: (U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC) a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
    • Verwandter Antrag: Paradigmenwechsel beim Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung
    • Verwandter Antrag: Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen – Design statt Desaster
    • Verwandter Antrag: Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft“ wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans
    • Verwandter Antrag: Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner
88. 41.41.7: (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Münchner Mietpreisbremse
    • Verwandter Antrag: Kommunale Mietpreisbremse
    • Verwandter Antrag: Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen
    • Verwandter Antrag: Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein
89. 41.41.8: (U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -
    • Sitzungsvorlage
90. 41.41.9: (U) München lebt Vielfalt Interkultureller Integrationsbericht 2017
    • Sitzungsvorlage
91. 42.: Sozialreferat
92. 42.42.1: Zweckentfremdung
93. 43.: Weitere Unterrichtungen
94. 43.43.1: Baumaßnahmen der SWM
95. 44.: Bürgerschreiben
96. 44.44.1: Tempo-30 in der Sachsenkamstr.
97. 44.44.2: Parksituation Westparkbesucher
98. 44.44.3: Geruchsbelästigung Krüner-Fernpassstr.
99. 44.44.4: Radfahrer im Westpark
100. 44.44.5: Radwegführung im Heckenstaller Park
101. 44.44.6: Wertstoffcontainer Zillertalstr.
102. 44.44.7: Lärmschutz an der BAB 95
103. 44.44.8: Westpark-Ärgernisse
104. 44.44.9: Parken in der Cimbernstr
105. 44.44.10: Gans am Wasser
106. 44.44.11: Parken in der Siegenburger
107. 45.: Baureferat
108. 45.45.1: Sitzgelegenheit am Partnachplatz neben dem Bücherschrank
109. 46.: Büro des Oberbürgermeisters
110. 47.: Direktorium
111. 47.47.1: Budgetbescheid ASZ
112. 47.47.2: Budgetbescheid EB-GS Fernpassstrasse
113. 47.47.3: Budgetbescheid Feierwerk
114. 47.47.4: Budgetbescheid Gans_am_Wasser
115. 47.47.5: Budgetbescheid Seniorenvertretung
116. 47.47.6: Budgetmittelübertrag
117. 48.: Kommunalreferat
118. 49.: Kreisverwaltungsreferat
119. 49.49.1: VVB-Bescheid Summer AfterGlow
120. 49.49.2: VVB-Bescheid Circus Galliano
121. 49.49.3: Fahrbahnmarkierung Kreuzung Ettal-/ Partenkirchner Str.
122. 49.49.4: Einfahrt von der Lindauer Autobahn in die Garmischer Straße Richtung Süden: Geschwindigkeitsbeschilderung
123. 49.49.5: VVB-Bescheid Weinfest
124. 49.49.6: Schulwegbeschilderung Waxensteinstr.
125. 49.49.7: VVB-Bescheid Grillen auf dem Luise-Kiesselbach-Platz
126. 49.49.8: Gegenläufiger Radverkehr in Einbahnstraßen am L-K-P-Fristverlängerung
127. 49.49.9: Fahrradabstellplätze in der Ehrwalder Str
128. 50.: Kulturreferat
129. 51.: Lokalbaukommission
130. 52.: Referat für Arbeit und Wirtschaft
131. 52.52.1: Geländerprovisorium am U-Bahnaufgang Westendstraße endlich beheben
     • Beschluss zum Vorgang 14-20 / B 02311
132. 53.: Referat für Bildung und Sport
133. 54.: Referat für Gesundheit und Umwelt
134. 54.54.1: Immissionswerte Luise-Kiesselbach-Platz
135. 54.54.2: NOX-Werteermittlung im Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
136. 55.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
137. 55.55.1: Machbarkeitsprüfung Einhausung-Zwischennachricht
138. 55.55.2: Vollzug der BaumschutzVO-Graswanger Str.
139. 55.55.3: Vollzug der BaumschutzVO -Klingerstraße
140. 56.: Sozialreferat
141. 56.56.1: Rechtliche Prüfung ASZ-Veranstaltung
142. 56.56.2: Treffpunkt für Jugendliche im Distlhofweg
143. 56.56.3: Schulsozialarbeit an bayrischen Gymnasien unterstützen
144. 57.: Weiterer Schriftverkehr
145. 57.57.1: Aufenthaltsqualität Luise-Kiesselbach-Platz verbessern
146. 57.57.2: BA25 unterstützt Bildungscampus
147. 58.: Verschiedenes
148. 59.: nichtöffentliche Tagesordnungspunkte