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Sozialausschuss (2017-12-07 09:30:00)


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Datum: 07.12.2017, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Erkenntnisse zur Pflegequalität in der Versorgung von intensivpflichtigen Patientinnen und Patienten sowie aus dem Abschlussbericht „Curafair“ zum organisierten Abrechnungsbetrug in der ambulanten Pflege Alt sein in München - Teil 4
  3. 2.: Rechtliche Unterstützung für die Durchsetzung des privaten Krankenversicherungsschutzes!
  4. 3.: Aktualisierung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte des SGB II und SGB XII
  5. 4.: Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
  6. 5.: Zwischenbericht Rahmenkonzeption zur interkulturellen Öffnung der Langzeitpflege in München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.12.2017 (Nach Antrag, jedoch wird Ziffer 5 des Antrags der Referentin wie folgt modifiziert: „Das Sozialreferat wird beauftragt, im Jahr 2019 dem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten und zugleich ggf. weitere Finanzierungsbedarfe anzumelden.“ Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  7. 6.: Bericht über die weitere Entwicklung der Dienste der Offenen Behindertenarbeit (OBA)
  8. 7.: Mietspiegel für München 2019 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Jährlicher Stadtratsbericht über die Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation § 46 Abs. 3 Nr. 3 GeschO
  2. 2.: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  3. 3.: Errichtung der rechtsfähigen Anna Krauß-Stiftung
  4. 4.: Verlängerung der Projektsteuerungsunterstützung UFW durch externes Unternehmen Produkt 60 6.1.1 Wirtschaftliche Hilfen für Flüchtlinge Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose