BA 12 - Vollgremium (2018-08-21 19:30:00)

Tagesordnung

1. A: Allgemeines
2. 1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3. 2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. 3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
5. 3.1.: Bericht über die Bürgersprechstunde Freimann und Antrag auf Fortsetzung der Bürgersprechstunde ab dem 6.09.2018 im wöchentlichen Rhythmus (mündlicher Vortrag)
6. 4.: Kurzbericht der Polizei
7. 5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
8. 6.: Anträge
9. 7.: Unterrichtungen
10. 8.: Entscheidungen
11. 9.: Anhörungen
12. 10.: sonstiges
13. B.: Bildung, Kultur und Soziales
14. 1.: Anträge
15. 2.: Entscheidungen
16. 2.1.: (E) Verbleib der FOS Nord im Norden
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 12338
17. 3.: Anhörungen
18. 3.1.: Streetlife Festival / Corso Leopold am 08.09. und 09.09.2018 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit
19. 3.2.: "Play me, I'm yours 2018" im Zeitraum vom 07.09.-23.09.2018 (Aufbau ab 03.09., Abbau bis 28.09.)
20. 4.: Bürgeranliegen
21. 5.: Unterrichtungen
22. 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
23. 5.1.1.: (U) Ausstellung zur Geschichte des Ausbesserungswerks BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04176 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 17.10.2017
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Ausstellung zur Geschichte des Ausbesserungswerks
24. 5.1.2.: Schluss mit der Mangelverwaltung! Mehr Ateliers für das städtische Atelierhaus am Domagkpark durch mutige Nachverdichtung
25. 5.1.3.: Kein öffentlicher Raum für Scientology Vorfeldorganisationen, insbesondere der Kommission für Verstöße in Psychiatrie gegen Menschenrechte e. V.
26. 5.1.4.: Kindertagesstätte am Kiefernwald, BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00536 vom 12.06.2018
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / Q 00536
27. 5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
28. 5.2.1.: Karl-Theodor-Straße 45
29. 5.2.2.: Josef-Wirth-Weg 17b
30. 5.2.3.: Gertrud-Grunow-Straße 36
31. 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
32. 5.3.1.: Widerrufsbescheid zur Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse
33. 5.3.2.: Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG
34. 5.3.3.: Informationsschreiben zum Leichtbauhallenstandort in der Maria-Göppert-Meyer-Straße 21
35. 5.3.4.: Kurzbericht über das vom BA geförderte Projekt „Wie sich das Lamm auf dem Spieß drehte“
36. 5.3.5.: Verwendungsnachweise über gewährte Zuschüsse aus dem BA-Budget
37. 5.3.6.: Kurzbericht über die Ausstellung „WHITEOUT“, gefördert durch den BA 12
38. 5.3.7.: Sommerfest der Wichtelakademie, Eilentscheidung des Vorsitzenden, Zustimmung durch Fristablauf
39. 5.3.8.: Sachbericht über die Zuwendung des BA 12 für das Projekt Momentmalerei-Performance
40. 5.3.9.: Eilentscheidung des Vorsitzenden, Traubestr. 5, Geburtstagsparty im Soundcafe am 05.08.2018
41. 5.3.10.: (U) „kitabarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
    • Sitzungsvorlage
42. 5.3.11.: Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis zur Kunstaktion am Siegestor
43. C.: Stadtplanung und Architektur
44. 1.: Anträge
45. 2.: Entscheidungen
46. 2.1.: Leopoldstraße 65, Antrag für einen Fahrradständer
47. 2.2.: Hesseloherstraße 20, Seite Occamstraße, Antrag für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
48. 2.3.: Clemensstraße 15, Antrag für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
49. 2.4.: Leopoldstraße 25, Antrag für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
50. 2.5.: Leopoldstraße 76, Entscheidung über die Aufstellung einer Warenauslage
51. 3.: Anhörungen
52. 3.1.: Baumfällungen
53. 3.1.1.: Luxemburger Straße 2-4, Abbruch zweier Wohngebäude + Garegenbof, Neubau eines Wohngebäudes (87 WE, 2 GE) mit Tiefgarage
54. 3.2.: Sonstige Anhörungen
55. 3.2.1.: Bebauungsplan Nr. 86/17 uir Errichtung einer Parkgarage an der Dieselstraße / Betastraße in der Gemeinde Unterföhring
56. 3.2.2.: Rohmederstraße 17a, TEKTUR, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
57. 3.2.3.: -entfällt-
58. 3.2.4.: Werneckstraße 7, Energetische Ertüchtigung des Dachgeschosses, Abbruch und Neuerrichtung der straßenseitigen Gauben, Neubau einer hofseitigen Gaube und Einbau eines Aufzugs
59. 3.2.5.: Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk Schwabing-Freimann, Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Alte Heide“
60. 3.2.6.: Kunigundenstraße 41a, Anbau von 4 Wohneinheiten an ein Wohnhaus
61. 3.2.7.: Schmidbartlanger 11, Neubau eines Doppelhauses
62. 4.: Bürgeranliegen
63. 5.: Unterrichtungen
64. 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
65. 5.1.1.: Gestaltung Domagkpark, BV-Anfrage Q 00556 vom 12.07.2018
66. 5.2.: Genehmigte Baumfällungen
67. 5.2.1.: Freisinger Landstraße 11
68. 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
69. 5.3.1.: Antrag für einen Kleiderständer, Occamstraße 1, Entscheidung des Oberbürgermeisters
70. 5.3.2.: (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: 1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II — Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2) Anträge
    • Verwandter Antrag: Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
    • Verwandter Antrag: Bebauungsplan als Projekt
71. 5.3.3.: (U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im MIP 2018-2022 bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive 2013-2030 befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER „TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF“
    • Sitzungsvorlage
72. 5.3.4.: (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Münchner Mietpreisbremse
    • Verwandter Antrag: Kommunale Mietpreisbremse
    • Verwandter Antrag: Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen
    • Verwandter Antrag: Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein
73. 5.3.5.: (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
    • Sitzungsvorlage
74. 5.3.6.: Erläuterungstafeln NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer, Stadtbezirk 12
75. 5.3.7.: (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten am Wartburgplatz 6 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
76. 5.3.8.: (U) Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
77. 5.3.9.: (U) Atlas Wirtschaftsstandort München
    • Sitzungsvorlage
78. 5.3.10.: (U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018
    • Sitzungsvorlage
79. 5.3.11.: Heidemannstraße 9, Neubau einer Supermarkt-Filiale, Referatsschreiben
80. D.: Umwelt und Verkehr
81. 1.: Anträge
82. 2.: Entscheidungen
83. 3.: Anhörungen
84. 3.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
85. 3.1.1.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Johann-Fichte-Straße 12
86. 3.1.2.: Gyßlingstraße – bauliche Anpassung und Änderung der Beschilderung für den Radverkehr
87. 3.2.: Sonstige Anhörungen
88. 4.: Bürgeranliegen
89. 4.1.: Einsichtsspiegel an der Simmern- / Ecke Rheinstraße zum Schulbeginn
90. 5.: Unterrichtungen
91. 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
92. 5.1.1.: Klärung Haltverbot Hohenzollernstraße 26
93. 5.1.2.: Wasser an der Münchner Freiheit
94. 5.1.3.: Mehr öffentliche Räume für die Bürger durch zukunftsfähige Nutzung der Straßenflächen in der Bayernkaserne
95. 5.1.4.: Hohenzollernstraße – Schnellstmögliche Umsetzung Fahrradverkehr gegen Einbahnrichtung zwischen Friedrich- und Leopoldstraße
96. 5.1.5.: Überprüfung der Schaltzeiten Ampelanlage Ungererstraße / Domagkstraße noch vor Schulbeginn September 2018
97. 5.1.6.: Emissionsabhängige Regelungen zur Schadstoffbegrenzung
98. 5.1.7.: Radweg Hohenzollernstraße zwischen Wilhelmstraße und Leopoldstraße, BV-Anfrage Q 00555 vom 12.07.2018
99. 5.1.8.: Anordnung eines temporären Wendeverbotes an der Werner-Heisenberg-Allee während Fußballspielen in der Allianz-Arena
100. 5.1.9.: Buslinie von Bogenhausen nach Neuhausen
101. 5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
102. 5.2.1.: Einrichtung vierer allgemeiner Behindertenparkplätze in der Edmund-Rumpler-Straße 1
103. 5.2.2.: Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze, Abriss und Neubau Brückenbauwerke A99
104. 5.2.3.: Arbeiten im Straßenraum, Siegfriedstraße 22 und Seite Sturystraße, Reparatur Fernwärme im Auftrag der SWM
105. 5.2.4.: Teilweises Parken auf dem Gehweg Lappenweg
106. 5.2.5.: Wendehammer Wilhelm-Wagenfeld-Straße
107. 5.2.6.: Zone für Einsatzfahrzeuge der FFW in der Heinrich-Groh-Straße
108. 5.2.7.: Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena an Spieltagen
109. 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
110. 5.3.1.: (U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -
     • Sitzungsvorlage
111. 5.3.2.: Förderantrag Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt
112. 5.3.3.: Parklizenzgebiet Clemensstraße, Umsetzung Parkscheinautomat Nr. 1757
113. 5.3.4.: (U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
114. 5.3.5.: Lichtsignalanlage Rhein-/Mainzerstraße – Schulwegsicherheit, Referatsschreiben
115. 5.3.6.: Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
116. 5.3.7.: Stromprojekt in der Siegfriedstraße, Infoflyer der SWM
117. E: Sonstiges / Termine
118. 1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
119. F: Nichtöffentliche Angelegenheiten