BA 12 - Vollgremium (2018-03-20 19:30:00)

Tagesordnung

1. A: Allgemeines
2. 1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3. 2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. 3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
5. 4.: Kurzbericht der Polizei
6. 5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
7. 6.: Anträge
8. 7.: Unterrichtungen
9. 8.: Entscheidungen
10. 9.: Anhörungen
11. 9.1.: Landtags- und Bezirkswahl 2018, Anhörung zur Stimmbezirkseinteilung
12. 10.: sonstiges
13. 10.1.: Vorplanungen zu Heizwerkstandorten, Präsentation der Stadtwerke München
14. B.: Umwelt und Verkehr
15. 1.: Anträge
16. 1.: Mehr öffentliche Räume für die Bürger durch zukunftsfähige Nutzung der Straßenflächen in der Bayernkaserne
17. 2.: Bedarfsampeln entlang der Freisinger Landstraße bedarfsgerecht programmieren
18. 3.: Trambahnbrücke nachrüsten und für alle Trambahnen nutzbar machen
19. 2.: Entscheidungen
20. 3.: Anhörungen
21. 3.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
22. 3.2.: Sonstige Anhörungen
23. 3.2.1.: Erinnerungsverfahren, Heidemannstraße 164-170, Fahrbahn im Kreuzungsbereich inklusive Bushaltestellen
24. 4.: Bürgeranliegen
25. 4.1.: Poller am Beginn des Gehwegs im Zentralpark der Parkstadt Schwabing
26. 4.2.: Verkehrsberuhigung in der Parkstadt Schwabing
27. 4.3.: Parklizenzgebiet Alte Heide
28. 5.: Unterrichtungen
29. 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
30. 5.1.1.: Verkehrsinsel Dietlindenstraße Höhe Kunigundenstraße
31. 5.1.2.: Nachrüstung von Klapprampen in Trambahnen
32. 5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
33. 5.2.1.: Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze (Abriss und Neubau Brückenbauwerke A99)
34. 5.2.2.: Arbeiten im Straßenraum, Isoldenstraße / Heckscherstraße; Barrierefreie Bushaltestelle und Umbau des Einmündungsbereichs Isoldenstraße / Heckscherstraße
35. 5.2.3.: Arbeiten im Straßenraum, Am Blütenring, Sondermeierstraße, Seidelbaststraße, Auswechslung von zwei Waserhauptleitungen und Wasserhausanschlüsse
36. 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
37. 5.3.1.: (U) Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes –Bekenntnisbeschluss für die Entlastungsspange U9 sowie dafür erforderliche Vorhaltemaßnahmen für einen zusätzlichen U-Bahnhof am Hauptbahnhof a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen b) Finanzierung Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 bis 2021 - Anmeldungen zum Haushalt 2018 ff c) „Nahverkehrsplan für die LH München II – U9 nicht um jeden Preis“
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / A 1960
    • Verwandter Antrag: Überlegungen zur U 9
38. 5.3.2.: (U) Tram Nordtangente - Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
    • Verwandter Antrag: Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt sichern
39. 5.3.3.: Verlegung der Polizeihubschrauberstaffel Bayern vom Verkehrsflughafen München nach Oberschleißheim
40. 5.3.4.: Freisinger Landstraße Parken u.a., Antwortschreiben des Referates auf ein Bürgerschreiben
41. 5.3.5.: (E) Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Am Ausbesserungswerk
    • Sitzungsvorlage
42. C.: Bildung, Kultur und Soziales
43. 1.: Anträge
44. 1.: Zukunftsforum Münchner Freiheit
45. 2.: Entscheidungen
46. 2.1.: Betreuungssituation Burmesterschule, BVE 14-20 / E 01002 und E 01003, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07919, Antwortschreiben des Referates auf ein BA-Schreiben
    • Verwandter Antrag: Betreuungssituation in der Burmesterschule verbessern
    • Verwandter Antrag: Betreuungssituation Burmesterschule ... Erweiterung Schulhort ....
47. 2.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse NEUE GRUPPE e.V. „WHITEOUT“ -Ausstellung vom 13. - 15.04.2018 1.600,00€ Az. 0262.0-12-0245
    • Sitzungsvorlage
48. 2.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Lernwerkstatt Halle 36 e.V. Bau eines Parklet für das Streetlife-Festival am 05./06.05.2018 3.052,78€ Az. 0262.0-12-0249
    • Sitzungsvorlage
49. 2.4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Svapinga“ Künstlerische Gestaltung eines Wandbildes in der Unterführung an der Walter-Gropius-Straße 1 20.960,00 Euro Az. 0262.0-12-0244
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 11136
50. 3.: Anhörungen
51. 3.1.: Jugendverkehrsschule ab 04.06.2018 auf dem Bolzplatz Fröttmaninger Straße 23
52. 3.2.: Mobile Spielaktion des Freizeittreff Freimann, verschiedene Grünanlagen
53. 3.3.: Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses, Antrag von MGS Filmproduktion Erstellung eines Exposés und eines Trailers, Verlängerung des Bewilligungszeitraums
54. 3.4.: Situlistraße 75, Sommerfest Mohr-Villa Freimann am 09.06.2018
55. 3.5.: Kunstprojekt Tunnelblick, Antwort der Autobahndirektion zum Schreiben des BA
56. 4.: Bürgeranliegen
57. 4.1.: Interimsschulgebäudeplanung für die FOS Nord für Sozialwesen, Heidemannstraße 164 klären
58. 4.2.: Geplante Kindertagesstätte in der Leopoldstraße
59. 5.: Unterrichtungen
60. 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
61. 5.1.1.: Rettung des HVB-Schwimmbads am Tucherpark
62. 5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
63. 5.2.1.: Leopoldstraße 49
64. 5.2.2.: Nikolaistraße 9
65. 5.2.3.: Occamstraße 26
66. 5.2.4.: Ungererstraße 128
67. 5.2.5.: Haimhauserstraße 11
68. 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
69. 5.3.1.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2017 - 2021 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
    • Sitzungsvorlage
70. 5.3.2.: Kurzbericht zur Aufführung des Theaterstücks „Frau Müller muss weg“ der Theatergruppe Heidekraut e.V.
71. 5.3.3.: (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, anden städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
    • Sitzungsvorlage
72. 5.3.4.: (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2017/2018 Stand: 20.10.2017
    • Sitzungsvorlage
73. 5.3.5.: Verwendungsnachweise über gewährte Zuschüsse aus dem BA-Budget
74. 5.3.6.: (U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und 2016 - Fortschreibung im Bauprogramm 2017 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
    • Sitzungsvorlage
75. 5.3.7.: Münchner Freiheitstor, Antwort des Referates auf das Bürgeranliegen D.4.1-10/17
76. D.: Stadtplanung und Architektur
77. 1.: Anträge
78. 2.: Entscheidungen
79. 2.1.: Antrag auf Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung, Occamstraße 1
80. 3.: Anhörungen
81. 3.1.: Baumfällungen
82. 3.1.1.: Feldanger 1, TEKTUR, Neubau 3er Stadthäuser sowie eines Doppelparkers und einer Garage – hier: Haus 1
83. 3.1.2.: Feldanger 1, TEKTUR, Neubau 3er Stadthäuser sowie eines Doppelparkers und einer Garage – hier: Haus 2
84. 3.1.3.: Feldanger 1, TEKTUR, Neubau 3er Stadthäuser sowie eines Doppelparkers und einer Garage – hier: Haus 3
85. 3.2.: Sonstige Anhörungen
86. 3.2.1.: Sondermeierstraße 108, Neubau eines Mehrfamilienhauses (4WE) mit 2 Duplexgaragen (nach Abbruch Bestand EFH)
87. 3.2.2.: Weimarer Straße, TEKTUR, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
88. 3.2.3.: Heidemannstraße 9, Neubau einer ALDI-Filiale
89. 4.: Bürgeranliegen
90. 5.: Unterrichtungen
91. 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
92. 5.2.: Genehmigte Baumfällungen
93. 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
94. 5.3.1.: Osterwaldstraße 41, Antwortschreiben des Referates auf das BA-Schreiben zu TOP B.3.2.7-01/18
95. 5.3.2.: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Emmerigweg (südlich), Sondermeierstraße (westlich), Floriansmühlstraße (nördlich) (Flurstücke Nr. 568, 568/2, 568/3, 573, 573/5, 574/1 und 574) (Teilverdrängung des Bebauungsplanes Nr. 1794) A) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
    • Sitzungsvorlage
96. 5.3.3.: (U) Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
    • Sitzungsvorlage
97. 5.3.4.: (U) Realisierungswettbewerb Schulstandorte auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Schulstandort Süd (I und III) Errichtung - eines 6-zügigen Gymnasiums - einer 5-zügigen Grundschule - mit einer Dreifachsporthalle und einer Doppelsporthalle sowie Schulschwimmbad, Freisport- und Breitensportanlage - eines Hauses für Kinder (3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen) Schulstandort Nord (II und IV) Errichtung - einer 5-zügigen Grundschule - eines 24-klassigen Sonderpädagogischen Förderzentrums - mit zwei Zweifachsporthallen sowie Freianlagen - Räumlichkeitn für eine Sing- und Musikschule im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 1. Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes 2. Beauftragung des 1. Preisträgers für den Schulstandort Süd 3. Beauftragung des 1. Preisträgers für den Schulstandort Nord
    • Sitzungsvorlage
98. 5.3.5.: (U) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 Freisinger Landstraße, Floriansmühlstraße und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann - Bekanntgabe der Ergebnisse der Szenarienuntersuchung für das Untersuchungsgebiet, Grundsatzbeschluss, Erweiterung und Ergänzung des Aufstellungs- und Eckdatenbeschlusses vom 20.07.2016 - B) Anträge
    • Sitzungsvorlage
99. 5.3.6.: (U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
    • Sitzungsvorlage
100. 5.3.7.: (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie
     • Sitzungsvorlage
101. 5.3.8.: (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017
     • Sitzungsvorlage
102. 5.3.9.: (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
     • Verwandter Antrag: Nicht geförderten Mietwohnungsbau städtisch unterstützen
103. E: Sonstiges / Termine
104. 1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
105. F: Nichtöffentliche Angelegenheiten