BA 01 - Vollgremium (2018-12-04 19:00:00)

Tagesordnung

1. A: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3. 2: Protokoll der letzten Sitzung
4. 3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5. 4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
6. 5: Allgemeine Themen
7. 5.1.: SPD-Fraktion: Entwurf einer Stellungnahme des Bezirksausschuss Altstadt-Lehel zur Wahl des Kulturreferenten der Landeshauptstadt München
8. 6: Unterrichtungen (siehe Anlage)
9. 7.: Bericht des Vorsitzenden
10. B: Planen, Bauen, Wohnen
11. Bericht
12. 1: Anträge und Bürgeranliegen
13. 2: Entscheidungen
14. 3: Anhörungen
15. 3.1: Bauvorhaben
16. 3.1.1.: Rumfordstraße 37: TEKTUR: Nutzungsänderung eines Speichers in eine Wohnung sowie Errichtung einer Dachgaube und von Dachflächenfenstern
17. 3.1.2.: Färbergraben 20: Nutzungsänderung (2. bis 6. OG) zu Hostel, KG gemäß Bestand, Treppe mit Dachterasse
18. 3.2: Sonstige
19. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
20. C: Gastronomie und Öffentlicher Raum
21. Bericht
22. 1: Anträge und Bürgeranliegen
23. 1.: Bürgeranliegen, Lärmbelästigung am Sebastiansplatz
24. 2: Entscheidungen
25. 2.1: Gaststätten
26. 2.1.1.: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Frauenplatz 7 (vertagt aus 10/18)
27. 2.1.2.: Neubewertung des Freischankflächen-Erweiterungsantrag, „Hans im Glück“, Tal 10
28. 2.1.3.: Neubewertung des Freischankflächen-Erweiterungsantrag, „Weisses Bräuhaus“, Tal 7
29. 2.2: Sondernutzungen
30. 2.3: Sonstige
31. 3: Anhörungen
32. 3.1: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
33. 3.1.1.: Auftakt der Schäfflertänze 2019 am 06.01.2019, Marienplatz
34. 3.2: Sonstige
35. 3.2.1.: Antrag für das Aufstellen von zwei Sitzgelegenheiten am Marienplatz 8 (Seite Landschaftsstraße)
36. 3.2.2.: Kunst im öffentlichen Raum „Territory of Ready“ beim Zugang Maximiliansforum im Zeitraum 12.12.2018 bis 27.01.2019
37. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
38. D: Verkehr und Umwelt
39. Bericht
40. 0.1.: Stadtwerke MVG stellen im UA die Baumaßnahmen 2019 in der Prinzregentenstraße vor
41. 1: Anträge und Bürgeranliegen
42. 1.: Bürgeranliegen: Ablehnung der Umwandlung in eine Fahrradstraße – Mannhardtstraße, Anfang Adelgrundenstraße
43. 2.: Öffnung der Liebherrstraße zwischen Zweibrückenstraße und Ländstraße für den gegenläufigen Radverkehr
44. 3.: Öffnung der Westenriederstraße zwischen Viktualienmarkt und Frauenstraße für den gegenläufigen Radverkehr
45. 4.: Bürgeranliegen, Antrag auf Schaffung von Radabstellplätzen vor dem Haus Evangelisches Forum, Herzog-Wilhelm-Straße 24
46. 5.: Bürgeranliegen, Überweg Thierschstraße – dringender Bedarf für eine Ampel!
47. 2: Entscheidungen
48. 3: Anhörungen
49. 3.1.: Montage einer Servicestation für Radfahrer an der Steinsdorfstraße / Mariannenbrücke
50. 3.2.: Antrag auf Baumfällung, Christophstraße 10
51. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
52. E: Kultur, Soziales, Budget
53. Bericht
54. 0.1.: Raumsituation des Kindergarten LeHelden e.V.
55. 1: Anträge und Bürgeranliegen
56. 1.: Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen, Aktives Lebenswertes Stadtviertel, I Spiel- und Freizeitsportanlagen
57. 2.: Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen, Aktives Lebenswertes Stadtviertel, II Spiel- und Freizeitsportanlagen: Konkrete Vorschläge
58. 3.: Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen, Aktives Lebenswertes Stadtviertel, III Spiel- und Freizeitsportanlagen: Schulhöfe
59. 4.: Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen, Aktives Lebenswertes Stadtviertel, IV Spiel- und Freizeitsportanlagen: Englischer Garten
60. 2: Entscheidungen
61. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget St. Anna im Lehel e.V. Maßnahme „Soziale Medien sinnvoll und sicher einsetzen“ 2.467,37€; Az.: 0262.0-1-0147
    • Sitzungsvorlage
62. 3: Anhörungen
63. 3.1.: Anschaffung einer neuen Spielgerätekombination für den Spielplatz am Vater-Rhein-Brunnen – Vereinbarung eines Ortstermins
64. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
65. F: Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
66. G: Verschiedenes / Termine
67. Unterrichtungen
68. A 6: Unterrichtungen - Allgemeines
69. A 6.1.: Stadtbezirksbudget; Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung
70. A 6.2.: BA-Informationsschreiben Nr. 04/2018; Technikpauschale, Update der Kooperationsplattform „Alfresco“
71. B 4: Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
72. B 4.1.: Baulisten
73. B 4.2.: Ausnahmezulassung für eine grabenlose Kanalsanierung, Thierschstraße und Mariannenplatz
74. B 4.3.: (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
    • Verwandter Antrag: Berg-am-Laim-Straße /Gewerbegebiet Neumarkter Straße
    • Verwandter Antrag: unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
    • Verwandter Antrag: Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten
    • Verwandter Antrag: Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Nailla-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
    • Verwandter Antrag: Flächeneffizienz in Gewerbegebieten
    • Verwandter Antrag: Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern!
75. B 4.4.: Nachbarausfertigung der Baugenehmigung, Damenstiftstraße 9
76. B 4.5.: Erweiterung der Ausnahmezulassung für nächtliche Kanalsanierung bis 22.11.2018, Abschnitt Baaderstraße 3 bis Mariannenplatz 1
77. C 4: Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
78. C 4.1.: Veranstaltungsgenehmigungen
79. C 4.2.: Gaststättenfortführungen
80. C 4.3.: Ausnahmezulassung für nächtliche Dreharbeiten am St.-Anna-Platz
81. C 4.4.: Ausnahmezulassung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen für das Jahr 2019
82. C 4.5.: Antwortschreiben der Polizeiinspektion auf die Anwohnerbeschwerde Sternstraße 20 „Geruchsbelästigung durch Döner-Laden“ (s. TOP 2018.11 A 3)
83. C 4.6.: Antwort der Polizeiinspektion auf das Bürgeranliegen „Nächtliche Verunreinigungen in der Hofeinfahrt des Kindergartens St. Peter, Müllerstraße 48“ (s. TOP 2018.12 C 1.1)
84. C 4.7.: (U) Sendlinger Straße zwischen Hackenstraße und Herzog-Wilhelm-Straße im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Umgestaltung in eine Fußgängerzone Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.500.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
    • Sitzungsvorlage
85. C 4.8.: (U) Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien
    • Sitzungsvorlage
86. C 4.9.: (U) Plätze und Aufenthaltsqualität Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung
    • Sitzungsvorlage
87. D 4: Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
88. D 4.1.: Maßnahmen der MVG zum Fahrplanwechsel 2018
89. D 4.2.: Antwortschreiben auf BA-Anfrage „Herstellung einer Querung für Radlerinnen und Radler von der Widenmayer- in die Liebigstraße“
90. D 4.3.: Antwortschreiben auf BA-Antrag „Öffnung der Müllerstraße für gegenläufigen Fahrradverkehr“ (Antrags-Nr. 14-20 / B 04549)
    • Verwandter Antrag: Öffnung der Müllerstraße für gegenläufigen Fahrradverkehr
91. D 4.4.: Antwortschreiben auf Bürgeranliegen „Nachnutzung der ehemaligen Postfiliale in der Unsöldstraße“ (TOP 2018.10 D 1.2)
92. E 4: Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
93. E 4.1.: Stadtbezirksbudget: Nachweise und Berichte
94. E 4.2.: Mögliche Standorte „Kooperative Ganztagsbildung“ im Schuljahr 2019/2020
95. E 4.3.: Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
96. E 4.4.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 – 2022
97. E 4.5.: (U) Anmietung von Räumen für ein Münchner Lesbenzentrum durch den Verein Lesbentelefon e. V. in der Müllerstraße 26 Einrichtung eines Münchner Lesbenzentrums
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Einrichtung eines Münchner Lesbenzentrums
98. E 4.6.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
    • Sitzungsvorlage
99. E 4.7.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
    • Verwandter Antrag: Stundenaufstockung für den „Freizeittreff Freimann“ ab 2019
100. E 4.8.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
     • Sitzungsvorlage
101. E 4.9.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
     • Sitzungsvorlage