BA 01 - Vollgremium (2018-06-12 19:00:00)
Datum: | 12.06.2018, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München |
Gremium: | BA 01 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 2: Protokoll der letzten Sitzung
- 3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
- 4.1.: Oktoberfest 2018 – Reservierung in der Ratsboxe Wunschtermine mit Zeitraum und Teilnehmerzahl
- 4.2.: BA-Sitzungstermine 2019
- 5: Allgemeine Themen
- 5.1.: Ferienausschuss am 14.08.2018 1.1 Benennung der Mitglieder 1.2 Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden 1.3 Vertretungsregelungen
- 6: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- 7.: Bericht des Vorsitzenden
- B: Planen, Bauen, Wohnen
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürgeranliegen, Sanierung Viktualienmarkt
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Reichenbachstraße 1: Nutzungsänderung 2.-6. OG: Wohnungen zu Büros und Praxen
- 3.1.2.: Theatinerstraße 38: Umbau einer Nespresso Boutique, Austausch der Eingangstür-Schaufensteranlagen (Haupteingänge Theatinerstr.) und Errichtung einer „Coffee-to-go-Bar“
- 3.1.3.: Blumenstraße 21a: TEKTUR: Abbruch und Erneuerung des Daches zur Schaffung einer neuen Maisonette-WE im DG mit hofseitigen Gauben, Sanierung besteh. Wohnung im DG, Neubau eines Außenlifts und hofseitiger Balkone 1.-4. OG
- 3.1.4.: Neuhauser Str. 15: TEKTUR: Umbau und Sanierung der Passage im EG sowie Verkaufsflächen EG, 1. OG und den Lagerflächen UG, Erneuerung und Vergrößerung der Personenaufzugsanlage
- 3.1.5.: Roßmarkt 8: TEKTUR: Umbau, Ausbau und Modernisierung eines Wohn- und Geschäftshauses (DG-Ausbau zu 2 WE, Einbau eines Personenaufzugs, Fassadenkonstruktion im EG entspr. dem ursprünglichen Zustand, Renovierung KG und energetische Fenstersanierung, Errichtung einer Dachterrasse und eines Balkons im 4. OG)
- 3.1.6.: Widenmayerstr. 27: Trennung der Nutzungseinheiten im denkmalgeschützten VGB + RGB / 2.-5. OG mit leichten baulichen Änderungen; Nutzungsänderung 3.-5- OG / RGB (Büro zu Wohnung) mit leichten baul. Änderungen; Errichtung neuer Anbau im ehem. Lichthof von UG – 6.OG (Dach) für die geschossweise Erweiterung der Büro- und Wohnflächen
- 3.1.7.: Thierschstraße 42: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
- 3.1.8.: Theatinerstraße 36: TEKTUR: Abbruch und Neuerrichtung eines Dachgeschosses (Satteldach) mit Anhebung des Firstes, Errichtung einer Dachterrasse und einer Notleiteranlage zur Hofseite sowie Einbau einer Wohneinheit mit Galerie
- 3.1.9.: Müllerstraße 2-6: TEKTUR: Unterbringung von Flüchtlingen
- 3.1.10.: Neuhauser Straße 7: VORBESCHEID: Abbruch, Teilerhalt und Neubau eines Geschäfts-, Büro- und Wohnhauses mit Tiefgarage
- 3.2: Sonstige
- 3.2.1.: Zukunftskonzept für den Münchner Viktualienmarkt, Beschlussvorlage des Stadtrats
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- C: Gastronomie und Öffentlicher Raum
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürgeranliegen, Situation am Sebastiansplatz
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststätten
- 2.1.1.: Genehmigung einer Freischankfläche, Liebigstraße 14: „Jessas Maria + Josef“
- 2.1.2.: Genehmigung einer Freischankfläche, Lerchenfeldstraße 10: „Bioparadies Markt“
- 2.1.3.: Erweiterung einer Freischankfläche, Tal 31: „Little London“
- 2.1.4.: Genehmigung einer Freischankfläche, Promenadeplatz 1, „Hugo's Weinbar“
- 2.2: Sondernutzungen
- 2.3: Sonstige
- 3: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
- 3.1.1.: Klassik am Odeonsplatz am 13.07. und 14.07.2018, Odeons- und Wittelsbacherplatz
- 3.1.2.: Angertorstraßenfest am 07.07.2018, Müller- und Blumenstraße
- 3.1.3.: Werbeaktion Munich4Europe am 09.05.2019, Marienplatz
- 3.1.4.: UniCredit Festspielnacht am 23.06.2018
- 3.1.5.: Informationsveranstaltung „Im Plastik gefangen“ am 16.07.2018, Odeonsplatz
- 3.1.6.: Israeltag am 21.06.2018, Odeonsplatz
- 3.1.7.: Kirchenzug zum Gärtnerjahrtag am 07.08.2018
- 3.1.8.: Christopher Street Day am 14. und 15.07.2018
- 3.2: Sonstige
- 3.2.1.: Souvenirverkauf in der Münchner Innenstadt an Sonn- und Feiertagen
- 3.2.2.: Antrag für das Aufstellen von zwei Bänken, Prälat-Zistl-Straße 4
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- D: Verkehr und Umwelt
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürgeranliegen, Gefahrenstelle Thierschstraße
- 2.: Bürgeranliegen, Verkehrssituation Emil-Riedel-Straße / Oettingenstraße
- 3.: Verkehrsberuhigung Hildegardstraße, Schreiben Wöhr + Bauer (vertagt aus 04/18)
- 4.: Bürgeranliegen, Gefahr im Verzug an der „Kustermannpassage“ am Viktualienmarkt
- 5.: Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen: Gesamtkonzept für die Tangente Oettingenstraße/Sternstraße/Steinsdorfstraße stadteinwärts
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: Einrichtung einer Ladezone, Eingang Hotterstraße 3
- 3: Anhörungen
- 3.1.: Austausch von Lichtsignalanlagen: Lenbachplatz / Pacellistraße
- 3.2.: Absolutes Haltverbot Knöbelstraße 18-28 und in der Kreuzung Knöbel-/Adelgundenstraße sowie Knöbel-/Thierschstraße (vertagt aus 05/18)
- 3.3.: Anordnung von Tempo 30; Seeaustraße, Oettingenstraße und Lerchenfeldstraße
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- E: Kultur, Soziales, Budget
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Kinder- und Jugendbeteiligung, Anfrage Münchner Forum zu Kooperationsmöglichkeiten
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Kinderfest am St. Anna Platz“ Kinderfest am St. Anna Platz am 23.06.2018 2.930,00 € AZ: 0262.0-1-0128
- 2.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „FaustFakeFaust“ Theater „FaustFakeFaust“ am 18./19./24./25.07.2018 2.177,00 € AZ: 0262.0-1-0130
- 2.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Institut für Kunst und Forschung Ausstellung „KUNST:GEFAHR“ vom 26. - 30.06.2018 2.000,00 Euro Az.: 0262.0-1-0129
- 2.4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater des Hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion im August/September 2018 1.950,00 Euro Az.: 0262.0-1-0132
- 3: Anhörungen
- 3.1.: Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse, Änderung der BA-Satzung und Neufassung der Budget-Richtlinien (vertagt aus 05/18)
- 3.2.: Mobilisierung von Bürgerinnen und Bürgern durch Dialogangebote der Bezirksausschüsse; Anfrage der Fachstelle für Demokratie im Rahmen der Studie „Nichtwähler in München“
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- F: Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
- G: Verschiedenes / Termine
- Unterrichtungen
- A 6: Unterrichtungen - Allgemeines
- A 6.1.: Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
- A 6.2.: Informationsschreiben zur Nutzung der LTE-Router
- A 6.3.: Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 23.04.2018 im Sozialreferat
- B 4: Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
- B 4.1.: Baulisten
- B 4.2.: (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
- B 4.3.: (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
- B 4.4.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
- B 4.5.: (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
- Verwandter Antrag: Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
- Verwandter Antrag: Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
- B 4.6.: (U) Fußgängerzone - Neugestaltung des Westbereiches vor der Frauenkirche mit Brunnenanlage - Erweiterung in der Löwengrube im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung von vorauslaufenden Maßnahmen (Fernwärmeumlegung und Rückbau Treppenanlage Trafostation) 3. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
- B 4.7.: Fernkältemaßnahme, Weinstraße 7
- B 4.8.: Antwortschreiben des Baureferates zum Anliegen des bdla (Realisierungswettbewerb Herzog-Wilhelm-Straße)
- B 4.9.: (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
- B 4.10.: (U) Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt; Tätigkeitsbericht für 2016
- B 4.11.: Protokoll des ersten Treffens der Austauschrunde Herzog-Wilhelm-Straße vom 15.11.2017
- B 4.12.: Antwortschreiben von StRin Beatrix Zurek; Schallschutz, Sonnenschutz und Pausenhofumgestaltung; Grundschule Herrnstraße und Schule zur Lernförderung an der Herrnstraße (TOP 2018.04 B 1.1)
- B 4.13.: (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder am Karl-Scharnagl-Ring 5 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Leistung eines Baukostenzuschusses
- C 4: Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
- C 4.1.: Veranstaltungsgenehmigungen
- C 4.2.: Gaststättenfortführungen
- C 4.3.: Temporäre Verlegung der Freischankfläche Neuhauser Str. 5
- C 4.4.: Temporäre Verlegung der Freischankfläche Kaufingerstr. 9
- C 4.5.: (U) Brunnen am Karlsplatz Sanierung
- C 4.6.: Ablehnung der baugenehmigungspflichtigen Freischankfläche in der Perusastraße 5
- C 4.7.: Antwortschreiben KVR, Nachmeldung eines Ausweichstandortes für den Werbekauf (TOP 2018.05 C 3.2.2)
- D 4: Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
- D 4.1.: Verkehrsregelung Brienner Straße, Antwort des Planungsreferates auf Bürgeranliegen vom 01.02.2018 (vgl. TOP 2018.02 D 1.6)
- D 4.2.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatz im Bereich Paradiesstr. 4
- D 4.3.: Arbeiten im Straßenraum: Odeonsplatz, Platz vor der Feldherrnhalle
- D 4.4.: Umbau Dienerstraße – Straßenbau- und Pflasterarbeiten
- D 4.5.: Prinzregentenstraße, Trennung von Rad- und Gehweg durch Bodenmarkierung vor dem Haus der Kunst
- D 4.6.: Bäumfallung am Maximiliansplatz im Rahmen der Verlegung einer Fernwärmetrasse
- D 4.7.: Straßenarbeiten Strom und Beleuchtung: Maffei-, Theatiner-, Wein-, Landschafts- und Schrammerstraße
- D 4.8.: Pflasterarbeiten am Rindermarkt zwischen Marienplatz und Petersplatz
- D 4.9.: Zeitzusatz bei zwei Behindertenparkplätzen in der Seitzstraße 10
- D 4.10.: Baustelleneinrichtung an der St.-Anna-Straße 17 im Rahmen des Vollzugs der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012
- D 4.11.: (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
- D 4.12.: (U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
- E 4: Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
- E 4.1.: Budget: Nachweise und Berichte