BA 02 - Vollgremium (2018-07-24 19:00:00)
Datum: | 24.07.2018, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 2: Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Protokolle
- II: Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
- III: Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
- A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
- 1: Anträge
- 1.: Betriebskonzept Stadtteilkulturzentrum
- 2.: Einrichtung einer Ampel Klenze-/Wittelsbacherstr.
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Projekt „Play Me, I'm Yours“ im Herbst 2018 3.000,00 Euro Az.: 0262.0-2-0229
- 2.2.: Budget der Bezirksausschüsse, Initiative der uigurischen Frauen, anderweitige Verwendung des Betrages i.H.v. 70,00€
- 3: Anhörungen
- 3.1.: Überprüfung und Erlass der Erhaltungssatzung „Dreimühlenstr. / Baldeplatz“
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 5.1.: Toilette am Gärtnerplatz, Sachstandsbericht
- 5.2.: Konzept einer Initiativgruppe für Räumlichkeiten in der Viehhofbank
- 5.3.: Brief des Elternbeirats der Grundschule Klenzestraße, Ganztagsklasse im Schuljahr 2018/2019
- 5.4.: Vorstellung des Bürgerbeteiligungsprojekts muc.de der TUM
- 5.5.: Ergebnis des Ortstermins am Roecklplatz
- 5.6.: Unterführung Kapuzinertunnel
- 6: Berichte der Beauftragten
- B: Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: Projektplanung, Programm barrierefreie Bushaltestellen, hier: Bushaltestelle Beethovenplatz
- 3: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Schillerstr. 3-3a, Neubau eines Hotels mit Gastronomie im EG und Tiefgarage
- 3.1.2.: Thalkirchner Str. 80, Sanierung zweier Wohngebäude, Ausbau zweier Dachgeschosse zu Wohnungen mit Gauben und Dachterrassen, Grundrissänderungen, Einbau zweier Aufzüge, Anbau von Balkonen, Errichtung einer Dachterrasse auf dem Zwischengebäude, Nutzungsänderung (EG) von Lager+Versand (Buchbinderei) zu Wohnungen, Umbau und Erweiterung des Lichthofs, Nutzungsänderung (UG) Lager zu Schulungsräume; TEKTUR
- 3.1.3.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben Schillerstr. 3-3a, Neubau eines Hotels mit und Gastronomie im EG und Tiefgarage
- 3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
- 3.2.1.: Fällung/Veränderung eines Ahorn, Palmstr. 5
- 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.3.1.: Sondernutzungserlaubnis für den Streetworkerbus von Condrobs e.V. am Esperantoplatz, 22.09.-07.10.2018
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 5.1.: Vorstellung Projektplanung Regionalzughalt Poccistraße
- 6: Berichte der Beauftragten
- C: Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
- 1: Anträge
- 1.: Mehr Sicherheit und Konfort an der Ampel Sonnen-/Schwanthalerstraße
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststättenangelegenheiten
- 2.1.1.: Genehmigung einer Freischankfläche, Bayerstr. 15
- 2.1.2.: Genehmigung einer Freischankfläche, Hermann-Lingg-Str. 14; Bitte des Kreisverwaltungsreferats um erneute Behandlung
- 2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
- 2.2.1.: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen (4 Postkartenständer) auf öffentlichem Grund, Baaderstr. 22
- 2.3: Sonstige Entscheidungen
- 2.3.1.: Antwort des Referats für Gesundheit und Umwelt zum Beschluss des BA 2 zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V08550, Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20/E01258, Lärmschutz an der Bahntrasse Dreimühlenviertel; Bitte um erneute Beschlussfassung
- 3.: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen
- 3.1.1.: Queer Outdoor Cafe am 15.08.2018 auf dem Karl-Heinz-Ulrichs-Platz
- 3.1.2.: Hans-Sachs-Straßenfest am 18.08.2018
- 3.2: Verkehr
- 3.2.1.: Einrichtung von absoluten Haltverboten in der Reichenbachstr., nördlich der Einmündung Fraunhoferstr.
- 3.3: Sonstiges
- 3.3.1.: Antrag zur Aufstellung einer Holzbank, Fraunhoferstr. 3
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 5.1.: Bürger, Verkehrskonzept / Verkehrsberuhigung im Gärtnerplatzviertel
- 5.2.: Vorstellung des Kommunalen Außendienstes im KVR
- 5.3.: Bürgeranliegen, Sitzbank Adlzreiterstr / Ecke Kapuzinerstr. und Blumenstand, Verkehrsinsel
- 5.4.: Stromversorgung bei Festen auf dem Glockenbachplatz
- 5.5.: Besuch eines Vertreters der Firma Lidl
- 5.6.: Entschärfung des Kreuzungsbereichs Lindwurmstr. / Poccistr. Aus BA-Sitzung 06/2018
- D: BA-Angelegenheiten
- 1: BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
- 2: Termine
- 3: Veranstaltungen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- E: Besondere Angelegenheiten
- E.1.: Schillerstraße 3 und 3a, Gäste aus der Nachbarschaft mit Forderungen an die LBK sowie dem Bezirksausschuss
- E.2.: IsarLudwig: Weiteres Vorgehen mit den Erkenntnissen aus der UA Sitzung KJS
- E.3.: Vorstellung der Geothermieanlage Schäftlarnstr.
- F: Nicht öffentlicher Teil
- Unterrichtungen
- A 4: Bereich Kultur, Jugend und Soziales
- A 4.1.: BA-Budget: Bescheide
- A 4.2.: BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- A 4.3.: Aktualisierung der Karte und Liste mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
- A 4.4.: Fairer Umgang mit dem Verein Zeit, Schlacht und Raum
- A 4.5.: (U) Errichtung einer 3gruppigen Kinderkrippe an der Baaderstraße 86-90 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Genehmigung des NBP
- A 4.6.: Antwortschreiben des Oberbürgermeisters zum BA-Schreiben Stärkung des Wohnens im südlichen Bahnhofsviertel
- B 4: Bereich Planen und Bauen
- B 4.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- B 4.2.: Information zum Vorbescheid Lessingstr. 14
- B 4.3.: Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, eine Säulenpappel, Bayerstr. 31
- B 4.4.: (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: 1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II — Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2) Anträge
- Verwandter Antrag: Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
- Verwandter Antrag: Bebauungsplan als Projekt
- B 4.5.: (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Architektur-Wettbewerbe weiter öffnen
- B 4.6.: (U) Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“ A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
- B 4.7.: (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
- B 4.8.: (U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018
- B 4.9.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfachungen A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten) B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
- B 4.10.: (U) Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke
- Verwandter Antrag: Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke
- B 4.11.: (U) Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
- B 4.12.: (U) Atlas Wirtschaftsstandort München
- B 4.13.: (U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC) a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
- Verwandter Antrag: Paradigmenwechsel beim Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung
- Verwandter Antrag: Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen – Design statt Desaster
- Verwandter Antrag: Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft“ wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans
- Verwandter Antrag: Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner
- B 4.14.: (U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -
- B 4.15.: Vorbescheid Kapuzinerstr. 20
- C 4: Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
- C 4.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- C 4.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- C 4.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- C 4.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- C 4.5.: Erlaubnisbescheide
- C 4.6.: Temporäre Kunst im öffentlichen Raum, „Bavaria“ Erhardtstraße
- C 4.7.: BA-Antrag, Geschwindigkeitsmessung Herzog-Heinrich-Str.
- C 4.8.: Öffnung Glockenbach
- C 4.9.: Genehmigung Freischankfläche Gaststätte „Neni“
- C 4.10.: Pflanzung von früh- und spätblühenden Blumen
- C 4.11.: Umwandlung von KFZ-Stellplätzen zu Fahrradstellplätzen, Klenzestr. 26
- C 4.12.: Temporäre Kunst im öffentlichen Raum, „Gedankenfluss“, Wittelsbacherbrücke
- C 4.13.: Information zu temporären Einbahnregelungen in der Tumblinger- und Ruppertstr.
- C 4.14.: Abdruck eines Antwortschreibens an einen Bürger bezüglich der Ampelschaltung am Stachus
- C 4.15.: Radverkehr Wittelsbacherbrücke
- D 4: Bereich BA-Angelegenheiten
- E 4: Bereich Besondere Angelegenheiten
- E 4.1.: Information zur Baustelle 2. Stammstrecke am Hauptbahnhof
- E 4.2.: Information zum Heizkraftwerk Süd