Kommunalausschuss (2017-05-04 09:30:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallwirtschaftskonzept 2017-2026
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 04.05.2017 (1. wie Antrag des Referenten 2. Der Abfallwirtschaftsbetrieb München wird beauftragt, das 3. Abfallwirtschaftskonzept 2017 bis 2026 umzusetzen. Insbesondere gilt es, das Bewusstsein für Abfallvermeidung weiter zu schärfen, die Wiederverwendung von brauchbaren Gegenständen zu fördern, den Restmüll weiter zu reduzieren und gut recycelbare Wertstoffe einem hochwertigen Recycling zuzuführen. Hierzu wird in allen städtischen Verwaltungsgebäuden - soweit noch nicht realisiert - künftig Bioabfall gesammelt und einer stofflichen Verwertung zugeführt. Die Möglichkeit, gut erhaltene Gegenstände künftig auch dezentral erwerben zu können - z. B. bargeldlos auf den Wertstoffhöfen plus -, wird geprüft. Das Prüfungsergebnis wird dem Kommunalausschuss zur Entscheidung vorgelegt. 3. wie Antrag des Referenten Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit trifft die Vollversammlung des Stadtrats.)
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5. Kommunalausschuss
6. 2.: Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 2. Halbjahr 2016 - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 04.05.2017
7. 3.: Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 04.05.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
8. 4.: Siedlungsprojekt Freiham Nord Barrierefreies und inklusives Hotel in München errichten
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 04.05.2017 (Nach Antrag, jedoch mit folgender Ergänzung zu Ziffer 2: Das Kommunalreferat wird beauftragt, zu prüfen, ob auf einem anderen Standort ein Integrationsbetrieb zu gegebener Zeit ausgeschrieben werden kann.)
   • Verwandter Antrag: Barrierefreies und inklusives Hotel in München errichten
9. 5.: Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen für das Oktoberfest 2017 – Vertragserweiterung 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 04.05.2017 (Vertagt in die Vollversammlung.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 2. Halbjahr 2016 - Bekanntgabe -
2. 2.: Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
3. 3.: Grundsatzbeschluss über die Kooperation mit dem Freistaat Bayern zur Schaffung von Anschlusswohnraum für Flüchtlinge und andere Bedürftige
4. 4.: Änderung eines Erbbaurechts 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching 1. Aufhebung des Erbbaurechts 2. Mittelbereitstellung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2016-2020
5. 5.: Nachnutzung Krankenhaus Schwabing Beauftragung weiterer Leistungen 4. Stadtbezirk Schwabing-West
6. 6.: Verkauf eines Wohnbauquartiers Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen
7. 7.: Erbbaurechtsbestellung 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
8. 8.: Erwerb von Grundstücken 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
9. 9.: Vertragliches Vorkaufsrecht 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Ausübung des Vorkaufsrechts 2. Mittelbereitstellung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2016 -2020
10. 10.: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 14. Stadtbezirk Berg-am-Laim
11. 11.: Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen für das Oktoberfest 2017 – Vertragserweiterung 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt