Sozialausschuss (2017-05-11 09:30:00)
| Datum: | 11.05.2017, 09:30 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Sozialausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: Sanierung des Gehörlosenzentrums Gewährung eines einmaligen Zuschusses Produkt 60 5.5.3 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 11.05.2017 (Nach Antrag)
- 2.: Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Vorstellung des Jahresberichts Leistungen nach dem SGB XII und dem SGB II 2015
- 3.: Mieterhöhung im Zuschussprojekt GOROD und Ausweitung der Raumbörse für Selbsthilfegruppen Sicherung und Ausbau des Kulturzentrums GOROD
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 11.05.2017 (Nach Antrag, jedoch mit der Änderung zu Ziffer 2 des Antrags der Referentin, dass der Antrag Nr. 3035 von StR Müller und anderen Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.04.2017 aufgegriffen bleibt.)
- Verwandter Antrag: Sicherung und Ausbau des Kulturzentrums GOROD
- 4.: Konzept Soziale Mietobergrenzen - KSM Städtische Wohnungsbaugesellschaften: Konzept Soziale Mietobergrenzen (KSM) muss überarbeitet werden
- 5.: Aktualisierung der Belegungsbindungsverträge mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 11.05.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Nachtrag zum Verwaltervertrag mit der GEWOFAG-Dienstleistungsgesellschaft mbH
- 2.: Gottfried und Lina Fischer-Stiftung Verwertung eines Grundstücks im 18. Stadtbezirk
- 3.: Nachlass Verwendung einer Alleinerbschaft
- 4.: Nachlass Verwendung einer Alleinerbschaft
- 5.: Nachlass Änderung der Verwendung einer Alleinerbschaft
- 6.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 GO vom 24.03.2017 Nachlass Annahme einer Alleinerbschaft