Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2017-06-22 09:00:00)
Datum: | 22.06.2017, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Kinder- und Jugendhilfeausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: "Haushaltsbeschluss ernst nehmen": Keine Beschneidung der Rechte des KJHA Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege München vom 21.01.2016 Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 22.06.2017 (vertagt Der beiliegende Änderungsantrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege gilt als eingebracht.)
- 2.: Gesetzeskonforme Umsetzung der gesetzlichen Grundlage „monatlicher Mündelkontakt" gemäß § 1793 Abs. 1a BGB bei den Amtsvormundschaften/-pflegschaften durch Entfristung dreier Planstellen "Auch für die Amtsvormundschaften des Jugendamtes wird mit sofortiger Wirkung eine Fallzahl von 1:30 festgelegt“ Antrag der ARGE freie Wohlfahrtspflege vom 15.03.2017 an den Kinder- und Jugendhilfeausschuss Produkt 60.2.3.1 Vormundschaft/Pflegschaft
- 3.: Errichtung eines Neubaus für die offene Einrichtung für Jugendliche Freizeitstätte „AWO's Fredl“ in der Bodenseestraße 186 Träger: AWO München gemeinnützige Betriebs-GmbH 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms 3. Erteilung des Vorplanungsauftrages
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 22.06.2017 (Nach Antrag.)
- 4.: Ausweitung des Budgets des Jugendkulturwerks zur Sicherung kostenloser Kulturveranstaltungen Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 22.06.2017 (Nach Antrag. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 5.: Umsetzung zur Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) Sofortmaßnahmen aufgrund der erheblichen gesetzlichen Ausweitung des Unterhaltsvorschusses Erstattung der zusätzlichen Personalausgaben im Rahmen des Länder-Finanzausgleichs Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.03.2017 Produkt 60 2.3.3 Unterhaltsvorschuss
- 6.: Umwidmung der Liegenschaft Nailastraße 10 für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zur Nutzung als stationäre Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 22.06.2017 (Nach Antrag.)
- 7.: Standortprüfung für das Ankommenszentrum YRC in der Marsstraße 19 bzw. in der Nailastraße 10 Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 22.06.2017 (Nach Antrag, jedoch in der Fassung des beiliegenden gemeinsamen Änderungsantrags von SPD und CSU. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Standortprüfung für das Ankommenszentrum YRC in der Marsstraße 19 bzw. in der Nailastr. 10 Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz