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Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2016-12-07 09:30:00)


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Datum: 07.12.2016, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Neubau Hauptbahnhof München a) Sachstand und Rahmenvereinbarung b) „Hauptbahnhof München von außen verwarlost“
  3. 2.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2034 Lochhausener Straße (südlich), Mettnauer Straße (westlich), Rossittener Straße und Spatzenwinkel (nördlich), Pirolstraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 480) - Satzungsbeschluss -
  4. 3.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Zukunftsschau 2040+ - Szenarien zur Stadtentwicklung Schaffung einer Diskussionsreihe für Münchner Bürgerinnen und Bürger Empfehlung Nr. 14-20 / E 01257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 10.11.2016 BV-Empfehlung: Schaffung einer Diskussionsreihe für Münchner Bürgerinnen und Bürger
  5. 4.: Stadtsanierung in München Sanierungsgebiete im Stadtteil Westend - Sanierungsblöcke 7 und 18 a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 7 Westend (Park-, Schwanthaler-, Schießstätt- und Gollierstraße) b) Teilaufhebung der Sanierungssatzung Block 18 Westend (Fäustle-, Landsberger-, Schrenk- und Westendstraße) ausgenommen des Grundstücks Westendstraße 66a, Ecke Schrenckstraße 8 c) Einstellung der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 des Baugesetzbuches (vormals § 4 des Städtebauiförderungsgesetzes) für den letzten Teilbereich des Untersuchungsgebiets Westend d) Automatische Anpassung des Treuhändervertrags über die Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen im Stadtteil Westend Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe
  6. 5.: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005 b) Anträge ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 — Laden und Parken
  7. 6.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Vergabe „2. Fachkongress Freiham“
  8. 7.: Internationale Bauaustellung - IBA München und... (Arbeitstitel) Machbarkeitsstudie; Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen StR-Antrag: Bewerbung für eine Internationale Bauausstellung (IBA) mit dem Stadtteil Freiham
  9. 8.: Nachverdichtung Fürstenried West Empfehlung Nr. 14-20 / E 00953 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 12.05.2016 BV-Empfehlung: Nachverdichtung Fürstenried West
  10. 9.: Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten Stadtgebiet Empfehlung Nr. 14-20 / E 01097 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen - Am Hart am 21.07.2016 BV-Empfehlung: Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten Stadtgebiet
  11. 10.: Ensembles ehemaliger Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes Sachstand der Beurteilung durch den Landesdenkmalrat
  12. 11.: Zwischennutzung des ehemaligen Osram-Geländes - alternative Wohnprojekte und Nutzungsformen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00724 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing - Harlaching am 12.11.2015 BV-Empfehlung: Zwischennutzung des ehemaligen Osram-Geländes - alternative Wohnprojekte und Nutzungsformen
  13. 12.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082a Katharina-von-Bora-Straße (östlich) Karlstraße (nördlich) 1. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - 2.
  14. 13.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954 Schwere-Reiter-Straße (südöstlich) Infanteriestraße (südwestlich) Sankt-Barbara-Kirche (nordwestlich) Verlängerung Heßstraße inkl. Verkehrsfläche Verlängerung Heßstraße Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
  15. 14.: Aktive Zentren Pasing Stand der Umsetzung des Bund-Länder Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ im Stadtteil Pasing — Programmverlängerung A) Ergebnisse der Zwischenevaluation B) Fortschreibung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (ISEK) — Programmverlängerung C) Städtebauförderung, Finanzierung StR-Antrag: Aktive Zentren Pasing Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ im Stadtteil Pasing - Programmverlängerung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.12.2016 (Ziffer 1 - 2 wie Antrag der Referentin Ziffer 3 Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin das Projektmanagement für die Umsetzung des Programms im Benehmen mit den zuständigen Fachreferaten und der Sanierungstreuhänderin wahrzunehmen. Die Maßnahmen Aufwertung des Umfelds der Kirche Maria Schutz, die Inwertsetzung des Pasinger Viktualienmarktes, die Pasinger Rundwege, die Aktivierung des Bereichs Pasinger Marienplatz sowie die Durchwegung des Blockinnenbereichs der Neubebauung, die punktuelle Aufwertung der Planegger Straße gemäß den Ergebnissen der städtebaulichen Feinuntersuchung, die Aufwertung und Öffnung der Freifläche um den Perlschneiderhof, sowie die Umgestaltung des Bereichs Bahnhof-Pasing- Nordausgang sollen vorangebracht und eine Umsetzung in die Wege geleitet sowie das Werbe- und Gestaltungskonzept weiter umgesetzt werden, gemäß der Fortschreibung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes in Buchstabe B des Vortrags. Für die Gestaltung des Bereichs um den Nordausgang des Bahnhofs Pasing soll ein städtebaulich-verkehrlicher Wettbewerb in Zusammenarbeit mit dem Baureferat durchgeführt werden. Die Öffnung des Georg-Wachinger-Wegs wird nicht weiterverfolgt. Im Rahmen der Maßnahme Aufwertung des Umfelds der Kirche Maria Schutz wird in einem einjährigen Verkehrsversuch der nördliche Schererplatz für den Kfz-Verkehr gesperrt und parallel dazu die Öffentlichkeit durch das Stadtteilmanagement beteiligt. Auf dieser Grundlage kann dann über eine dauerhafte Umgestaltung durch das Baureferat entschieden werden. Ziffer 4 - 15 wie Antrag der Referentin Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
  16. 15.: Erstellung von Stadtbeziksprofilen - Personalbedarf Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS): Auflösung des Treuhandvermögens Inhouse-Vergabe (Petuelring 96) StR-Antrag: 14-20 / A 02757 Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung (MGS): Auflösung des Treuhandvermögens In-House-Vergabe (Petuelring 96)