BA 10 - Vollgremium (2017-06-26 19:30:00)
Datum: | 26.06.2017, 19:30 |
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Ort: | Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München |
Gremium: | BA 10 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
- 2.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 2.1.: Beantragung Zone 30 Triebstraße
- 2.2.: Anfrage des städt. Kindergartens in der Borstei: Aufstellen einer Gartentoilette
- 2.3.: Sitzverteilung Bezirksausschüsse - der BA 11 bittet um Unterstützung seines Antrages
- 3.: Berichte
- 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
- 3.2: UA Verkehr
- 3.3: UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
- 3.3.1.: Bauvorhaben: 1. Dachauer Str. 435 + 435a 2. Emmy-Noether-Str. 2 3. Weidmannstr. 28
- 3.3.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Dachauer Str. 435 + 435a (-> BV siehe TOP 3.3.1.1)
- 3.4: Sonstige Berichte
- 3.4.1.: ~Berichte: - 17.05.17: 17.00 Uhr: Sozialreferat: „AKIM“ stellt sich vor [→ Teilnahme: Hr. Kuhn] - 22.05.17: 18.30 Uhr: Sozialreferat – Infoveranstaltung der Sozialreferentin [→ Teilnahme: Fr. Schrimpf, Fr. Kalleder, Fr. Soppe, Hr. Kuhn] ~Vorankündigungen
- 4.: Anträge
- 4.1: Anträge der SPD
- 4.1.1.: Haltverbot Bauvorhaben Dachauer Straße
- 4.1.2.: Bänke in der Wohnanlage der WSB Bayern
- 4.2: Anträge der CSU
- 4.3: Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
- 4.4: Anträge der FDP
- 4.5: Anträge der Beauftragten gegen Rechtsextremismus
- 4.5.1.: Zuschuss aus dem BA-Budget für eigene Veranstaltungen: „Wir alle sind Moosach“ am 30.06.2017 und vom 07.11. bis 14.11.2017
- 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
- 6.: Anhörungen
- 6.1.: Bezirkssportanlage für Moosach (Empfehlung Nr. 02-08/ E 00220 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 20.10.2005)
- Verwandter Antrag: Bezirkssportanlage für Moosach
- 6.2.: Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobiliät in München (IHFEM)
- 6.3.: Anhörung/ Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
- 6.4.: Melitta-Bentz-Straße - Bebauungsplan 1903 und 2081
- 6.5.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund (Dachterrasse): Postillonstr. 18 - 20; Mieter- und Anwohnersommerfest am 07.07.2017
- 6.6.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach §45 StVO: Absolutes Haltverbot Hugo-Troendle-Straße
- 6.7.: Baumfällungen (Baumschutz): 1. Abbachstr.29 2. Simrockstr. 6 3. Untermenzinger Str. 68
- 6.8.: BA-Satzung Verpachtung und Erbbaurecht
- 6.9.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund: Hanauer Str. 77 Gedenkfeier zum Jahrestag des Amoklaufes am OEZ am 22.07.2017
- 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
- 7.1.: Anträge aus der Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche; Mittelschule München Moosach, Leipziger Str. 7, Sporthalle [RBS beauftragt Baureferat mit einer Machbarkeitsstudie bzgl. der Situierung der benötigten Gebäude und 2er neuer Sporthallen]
- 7.2.: Ausstattung Spielplatz am Chemnitzer Platz [Spielplatz ist für kleinere Kinder konzipiert. Doppelschaukel konnte wegen geforderten Sicherheitsabständen nicht untergebracht werden]
- 7.3.: Verbesserung der Sicherheit der Fußgänger am Fahrradweg an der Ampel Dachauer-/Baldurstraße [besondere Gefährdungslage von Verkehrsteilnehmern wurde nicht beobachtet. Keine Anordnung von empfohlenen Verkehrseinrichtungen möglich.Änderungen an der aktuellen Signalsteuerung nicht notwendig]
- 7.4.: Abschaltung der Fußgängerampel an der Feldmochinger Straße auf Höhe Hardenberg-/ Quedlinburger Straße am Wochenende [Probeweise wird LSA an Wochenenden und Feiertagen außer Betrieb genommen.] (BA-Antrag Nr. 14-20/ B03505 vom 03.04.2017).
- 7.5.: Herstellung von Freiflächen im Umgriff der Franz-Fihl-, Meißner- und Quedlinburger-Straße [gegen Eigentümer wurde bauaufsichtliches Verfahren eingeleitet]. (BA-Antrag Nr. 14-20/ B 03381)
- 7.6.: Verkehrskonzept Münchner Norden - Öffentlicher Personennahverkehr: Pünktlichkeit der Buslinien 176 und 710 herstellen [Herausnahme von Fahrspuren würde Leistungsfähigkeit der Dachauer Straße verringern. Aber derzeit Untersuchung zur Beschleunigung Buslinie 172.] (Schreiben des BA 10 vom 23.03.2017)
- 7.7.: Ladetätigkeiten von Automobilfirmen in der Dachauer Straße [Muttergesellschaft hat Speditionen aufgefordert, die vom BA geforderten Ladezeiten (werktags nur zwischen 9.00 - 15.30 Uhr einzuhalten] (Antrag BA vom 03.04.2017)
- 8.: Unterrichtungen
- 8.1.: Meldelisten Bauvorhaben
- 8.2.: Anschreiben Direktorium: Stadtbezirksbudget für München: Beschluss des Stadtrates und weiteres Vorgehen
- 8.3.: (U) Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse
- 8.4.: Änderung der BA-Satzung: Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen
- 8.5.: Münchner Statistik: 1. Quartalsheft, Jahrgang 2017
- 8.6.: Ludwigsfelder Straße - Straßenbauvorwegmaßnahmen zwischen HausNr. 32 und Am Neubruch
- 8.7.: (U) Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich Am Neubruch im 10. Stadtbezirk Moosach und im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Erstmalige Herstellung hier: Maßnahmen der Bauphase 2 Projektkosten (Ausführungskosten): 3.400.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 1.900.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung
- 8.8.: Dienststellenverständigung: Schulzentrum Gerastr. 4-6 - Fertigstellung des 2. Bauabschnitts
- 8.9.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Dantebad-Parkplatz an der Homerstraße; Parkraumbeschilderung
- 8.10.: unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Feldmochinger Str. 11
- 8.11.: Stadtwerke München: Geschäftsstellenbericht 2016
- 8.12.: (U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
- 8.13.: (U) Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpresonennahverkehr a) Kabinenbahnen als weiteres öffentliches Verkehrsmittel
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Kabinenbahnen als weiteres öffentliches Verkehrsmittel
- Verwandter Antrag: Gründung einer Arbeitsgruppe „Nordring“
- Verwandter Antrag: S-Bahn-Nordring zügig umsetzen
- Verwandter Antrag: S-Bahnbetrieb auf dem Eisenbahnnordring
- Verwandter Antrag: Die Zeit ist wirklich reif: Verkehrspotenziale eines S-Bahn-Nordrings bisTrudering neu ermitteln – Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur integrierten ÖPNV-Planung von 1989 fortschreiben
- 8.14.: (U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
- 8.15.: (U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen
- 8.16.: (U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
- 8.17.: Wohnen in München V: a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016; b) Bilanz „20 Jahre München Modell“.... (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 08922)
- 8.18.: WEB- alle Anträge vom 01.05.2017 bis 15.05.2017 - nicht.-öffentlich -