BA 24 - Vollgremium (2017-03-14 19:30:00)
Datum: | 14.03.2017, 19:30 |
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Ort: | Pfarrsaal Kapernaumkirche, Joseph-Seifried-Str. 27, 80995 München |
Gremium: | BA 24 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
- 1.: Idee aus der Bücherkiste - Vorstellung des Projekts
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. OB-Vollmacht: Zeitungsentnahmegerät, Schleißheimer Str. 365 / Höhe Max-Diamand-Str. (BMW-Parkhaus)
- 2.2.: Entscheidung über Projektplanung gem. OB-Vollmacht: Goerdelerstraße
- 2.3.: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmung einer Teilstrecke der Straße „Am Schnepfenweg“, einer Teilstrecke der Pfarrer-Himmler-Straße, der Gesamtstrecke des Prälat-Höck-Bogens
- 2.4.: Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Kulturhistorischer Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V., Anschaffung von Tafeln zur Ausstellung „Straßennamensgebung“
- 2.5.: Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Verein der Freiwilligen Feuerwehr Harthof e.V., Herstellung einer mobilen Spritzwand
- 2.6.: N Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Initiative „Gedenkstätte KZ-Außenlager Dachau-Allach in Ludwigsfeld, "Ausstellung gegen das Vergessen des KZ-Außenlagers Dachau-Allach und der NS-Gräueltaten im Stadtbezirk 24“; hier: Befreiung von der Erbringung von Eigenmitteln (vorab vor Beschlussvorlage)
- 2.7.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Gedenkstätte KZ-Außenlager Dachau-Allach in Ludwigsfeld“ Gedenkveranstaltung am 23.04.2017 Az. 0262.0-24-0188
- 3.: Anträge
- 3.1.: N Einwohnerversammlung zur Nachmittagsbetreuung der Grundschulkinder im Münchner Norden
- 3.2.: Nein zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Münchner Norden
- 4.: Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 5.: Anhörungsfälle
- 5.1.: Bauvorhaben:
- 5.1.1.: Waldmeisterstr. 11
- 5.1.2.: Paul-Preuß-Str. 2
- 5.1.3.: Rothwiesenstr. 22
- 5.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
- 5.2.1.: Karlsfelder-Str. 3
- 5.2.2.: Paul-Preuß-Str. 2 (-> vertagter TOP 5.24 - 14.02.2017)
- 5.2.3.: Balsaminenstr. 5
- 5.2.4.: Lassallestr. 100
- 5.2.5.: Am Schnepfenweg 117
- 5.2.6.: Am Schnepfenweg 119
- 5.3.: Baumfällungen (Baumschutz-UNB):
- 5.3.1.: Hardenstr. 6
- 5.4.: Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen:
- 5.4.1.: Flohmarkt Fasanerie-Aktiv am 08.07.2017, Grünanlage Am Schnepfenweg
- 5.4.2.: Osterfeuer am 16.04.2017, Grünanlage Gustav-Schiefer-Str.
- 5.5.: Sonstige Anhörungen:
- 5.5.1.: Beschlussentwurf 650.000 Euro Veranstaltungsbudget... Welche Rolle spielen städtische Gebühren bei der Erhaltung von Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen? Den Bezirksausschüssen ein Befreiungsrecht einräumen!,
- 5.5.2.: Anhörung zur Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017
- 5.5.3.: Ganzjährige Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.V.
- 5.5.4.: Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021
- 5.5.5.: N Errichtung eines Hauses für Kinder - Am Oberwiesenfeld („Olympia Wohn Park“) - Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm -
- 5.5.6.: Einwohnerversammlung zur Nachmittagsbetreuung der Grundschulkinder im Münchner Norden
- 6.: Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
- 6.1.: Stärkung der Mieterstruktur am Hasenbergl
- 6.2.: Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit von Radwegen (Befreiung von Laub)
- 6.3.: Errichtung einer Lichtzeichenanlage an der Lerchenauer Straße vor dem Bahnübergang (S-Bahnstrecke) Richtung stadtauswärts, 80995 München
- 6.4.: Zebrastreifen über die Feldmochinger Straße von der Bushaltestelle „Fasanerie Bahnhof“ (zu 3.2 - 12.01.2017)
- 6.5.: Überdachung der Bushaltestellen am S-Bahnhof Fasanerie (zu 3.4 - 10.01.2017)
- 6.6.: Neubau Städtisches Tagesheim Gerastr. 6
- 6.7.: Meldelisten Bauvorhaben
- 6.8.: Meldelisten Baumfällungsanträge
- 6.9.: Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 24. Stadtbezirk
- 6.10.: Daten Pegel Feldmoching
- 6.11.: (U) Verkehrskonzept Münchner Norden - Schienengüterverkehr und Feldmochinger Kurve -... BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01360 des BA 24, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00898 der BV vom 17.03.2016
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Geplante Reaktivierung der „Feldmochinger Kurve“; Referate werden um Informationen zu Lärmschutzmaßnahmen und möglichem Ansteigen des Schienenverkehrs auf der Strecke gebeten.
- Verwandter Antrag: Reaktivierung der Feldmochinger Kurve; Umsetzung eines umfangreichen Lärmschutzes für Anwohner
- 6.12.: (U) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
- 6.13.: (U) Evaluation der Fahrradstraßen in München Abschlussbericht
- 6.14.: (U) Umsetzungsbeschluss zum weiteren Ausbau des Fahrradvermietsystems MVG Rad Finanzierung durch Umschichtung aus der städtischen Nahmobilitätspauschale.... Erweiterung des MVG-Mietradsystems,
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Erweiterung des MVG-Mietradsystems
- 6.15.: (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017
- 6.16.: (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017 Stand: 20.10.2016
- 6.17.: (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017
- 6.18.: (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017
- 6.19.: N Sicherstellung des Schulsports in der Mittelschule und der Grundschule an der Eduard-Spranger-Straße
- 6.20.: N Nutzung der Flüchtlingsunterkunft im Tollkirschenweg zu Vereinszwecken - Innenraumluftwerte
- 6.21.: N Sicherung von Siedlungs- und Freiflächen im Münchner Norden
- 6.22.: N Die neue Geschäftsführung der GWG stellt sich vor
- 6.23.: N Arbeiten im Straßenraum (Sanierung): Herbergstraße - Geh- und Radwegverbindung zwischen der Paul-Preuß-Straße und der Raheinstraße
- 7.: Berichte
- 7.1: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
- 7.2: Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
- 7.3: Unterausschuss Kultur und Budget
- 8.: Verschiedenes / Termine
- 8.1.: Protokoll der Sitzung am 10.01.2017 (nach Genehmigung und Ergänzung in der Sitzung am 14.02.2017)
- 8.2.: N Informationsveranstaltung "Städtisches Klinikum München - Auf dem Weg der Besserung?" am 27.04.2017