BA 10 - Vollgremium (2017-03-13 19:30:00)
| Datum: | 13.03.2017, 19:30 |
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| Ort: | Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München |
| Gremium: | BA 10 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
- 2.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 2.1.: BA 8: Antrag „Erinnern statt Vergessen“ mit der Bitte um Unterstützung
- 2.2.: BA 9: Antrag "Koordinierungsstelle 'Sportangebote für Geflüchtete' mit der Bitte um Unterstützung
- 3.: Berichte
- 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
- 3.2: UA Verkehr
- 3.2.1.: Fortgang der U-Bahn-Sanierungsarbeiten am Westfriedhof und dortige weitere Planungen (WV nach Vortrag SWM im UA)
- 3.3: UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
- 3.3.1.: 3311_Bauvorhaben Riesstr. 57
- 3.3.2.: N 3312 Bauvorhaben Feldmochinger Str. 29
- 3.3.3.: N 3321 Baumfällung Simrockstr. 57
- 3.4: Sonstige Berichte
- 3.4.1.: Treffen der BA-Vorsitzenden am 16.02.2017
- 4.: Anträge
- 4.1: Anträge der SPD
- 4.1.1.: Herstellung von Freiflächen im Umgriff der Franz-Fihl-, Meißner- und Quedlinburger-Straße
- 4.1.2.: Ausstattung Spielplatz am Chemnitzer Platz
- 4.2: Anträge der CSU
- 4.3: Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
- 4.4: Anträge der FDP
- 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
- 5.1.: (E) Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Kulturhistorischer Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V. „Anschaffung von Tafeln zur Ausstellung "Straßennamensgebung“"
- 5.2.: (E) Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Förderverein der Grundschule an der Gerastraße, München e.V. „Zirkusveranstaltung vom 03.07. - 07.07.2017“
- 5.3.: (E) Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Welzenbachstraße vor Hausnummer 19, 80992 München
- 5.4.: (E) Verkehrssituation in der Untermenzinger Straße, 80997 München
- 5.5.: (E) Einrichtung eines in beide Richtungen befahrbaren Teilstückes des Radwegs auf der Dachauer Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01147 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach am 13.10.2016
- 5.6.: (E) Pünktlichkeit der Buslinien 176 und 710 herstellen
- 6.: Anhörungen
- 6.1.: Anhörung zur Beschlussvorlage Veranstaltungsbudget
- 6.2.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087b: Georg-Brauchle-Ring...Emmy-Noether-Straße...Dachauer Straße...Hanauer Straße...
- 6.3.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund (Begleitgrün) am Moosacher St.-Martins-Platz: Moosacher Dorffest am 15.07.2017
- 6.4.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund am Moosacher St.-Martins-Platz: Moosacher Maifest vom 27.04. bis 01.05.2017
- 6.5.: Verkehrsrechtliche Anhörung nach § 45 StVO: Einrichtung eines absoluten Halteverbots in der Ehrenbreitsteiner Str. 19-19b
- 6.6.: Wahlbezirkseinteilung der Bundesstagswahl 2017
- 6.7.: Baumfällungen (Baumschutz): 671_Feldmochinger Str. 41 672_Siemund-Schacky-Str. 18 673_Waldhornstr. 50 674_Leipziger Str. 59
- 6.8.: Tausch einer städt. Immobilie -NICHT ÖFFENTLICH-
- 6.9.: Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021
- 6.10.: N Verkehrsrechtliche Anordnung in den Kirschen: Zusätzliche Ausweichstelle für Krankenwagen
- 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
- 7.1.: Beräumen der Straßenfläche in der Holledauer Straße zwischen Dachauer Straße und Abensbergstraße (10. Stadtbezirk - Moosach) [Eigentum DB; hat zeitnahe Erledigung zugesichert.]
- 7.2.: Nachtparkverbot auf P+R Plätzen (hier: Tiefgarage am Moosacher Bahnhof) [für berechtigte Parkbedürfnisse gibt es einzelfallbezogene Sondererlaubnisse]
- 7.3.: Anträge aus der Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche [Stufenreck und Klettergerüst für Spielplatz Leidinger Straße; Kombinationsspielgerät für Spielplatz Pelkovenstraße; Rasenfläche am Boomerang bleibt, da Auslauf für Rodelhügel.]
- 7.4.: Werkraum für handwerkliche Arbeiten in der Gemeinschaftsunterkunft Triebstraße [Referat begrüßt Angebot; Umfang des Projektes in Absprache mit Einrichtung.]
- 7.5.: Anhörungsrecht für Planungen im Bereich „Wohnen für Alle“ [HALEI-Präsentation, Stadträte werden eingebunden; danach Info an BA-Vorsitzende; Angebot Gesprächstermin.]
- 7.6.: Pilotprojekt am Dantebad: Wohnen für Alle; Schaffung von Freizeitflächen [temporärer Parkplatz ist normalerweise Leichtathletik-Trainingsstätte; kann nicht für Wohnquartier zur Verfügung gestellt werden]
- 8.: Unterrichtungen
- 8.1.: Meldelisten Bauvorhaben
- 8.2.: Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
- 8.3.: SWM: Baumaßnahmen: Stromprojekt Templestraße
- 8.4.: MVG: Information über Betriebskonzept der Linie U8 während Weichen- und Schienenerneuerung am Scheidplatz
- 8.5.: MVG: Verlängerung der Gleiserneuerung zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz
- 8.6.: Neubau Städtisches Tagesheim Gerastr. 6
- 8.7.: (U) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
- 8.8.: (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen,den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017
- 8.9.: (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017
- 8.10.: (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017
- 8.11.: (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017
- 8.12.: (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI: Fortschreibung und Öffentlich-keitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern; hier: Hinweis / Ergänzung vom 17.01.2017
- 8.13.: Bericht zur Wohnungssituation in München 2014 - 2015 - Broschüre
- 8.14.: Änderung der Vollmacht des OB: Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen - NICHT ÖFFENTLICH -
- 8.15.: WEB - alle Anträge vom 01.02. 2017 bis 15.02.2017 - NICHT ÖFFENTLICH -