Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2017-12-06 09:00:00)
Datum: | 06.12.2017, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xxxx Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 2.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088 Candidstraße (südlich), Hellabrunner Straße (östlich) Salierstraße (westlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10b) - ehemaliges Osramgelände - - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 18 – Untergiesing-Harlaching
- 3.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090 Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg (westlich), Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße (südlich), Stemplingeranger (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57g) - Satzungsbeschluss- Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Nach Antrag)
- 4.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2095 Feldbergstraße (westlich), Wasserburger Landstraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1215) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Nach Antrag)
- 5.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung N. 1617c Franz-Nißl-Straße (westlich), Hintermeierstraße (nördlich), Lewaldstraße (südlich) Seniorinnen- und Seniorenwohn- und Pflegeheim (SWP) Teilverdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1655a -Satzungsbeschluss- Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Nach Antrag)
- 6.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086 Trimburgstraße (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstraße (nördlich), Leisaustraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1094) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Nach Antrag zuzüglich des Änderungsantrages von Die Grünen - rosa liste.)
- 7.: Änderung des Bebauungsplans Nr. 1094 Vogler-, Trimburg-, Brunhamstraße, Bahnlinie München-Herrsching und Paosostraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1094) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Nach Antrag)
- 8.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103 Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), imaginäre östliche Verlängerung der Höcherstraße (nördlich) (teilweise Verdrägung des Bebauungsplanes mit Grünordnung N. 1904) Diamalt-Gelände -Satzungsbeschluss- Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Nach Antrag)
- 9.: Messestadt Riem; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728 n - 5. Bauabschnitt Wohnen (Arrondierung Kirchtrudering) Anwendbarkeit der SoBoN-Regularien in der Messestadt Riem
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
- 10.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
- 11.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021 Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
- 12.: Haushalt 2018 des Referats für Stadtplanung und Bauordnung - Produkte -Teilfinanz- und Ergebnishaushalt - Investitionen - Ziele 2018 - Ausblick auf wesentliche Veränderungen im Rahmen des Schlussabgleichs
- 13.: Studie für die Landeshauptstadt München „Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels“
- 14.: Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 29 Anträge/ Anfragen (siehe Verknüpfung)
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Nach Antrag zuzüglich des Änderungsantrages der CSU. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 15.: Aktive Zentren Trudering Stand der Umsetzung des Bund-Länder Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ im Stadtteil Trudering – Programmverlängerung A) Ergebnisse der Zwischenevaluation B) Fortschreibung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (ISEK) – Programmverlängerung C) Städtebauförderung, Finanzierung, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 -2021 Stadtbezirk 15 - Tudering - Riem
- 16.: Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München „Aktion Kontrolle Grün“ - Anträge, Empfehlung, Anfrage
- 17.: Verkehrsplanung im Münchner Westen Vergabe von Beratungs- und Gutacherleistungen Anträge und Empfehlungen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Nach Antrag mit folgender Änderung der Ziffer 10 des Antrages der Referentin: Der Stadtratsantrag Nr. 880 der CSU vom 14.04.2015 bleibt aufgegriffen.)
- 18.: Max-Joseph-Platz Max-Joseph-Platz
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung. Der Änderungsantrag von Die Grünen - rosa liste gilt als eingebracht.)
- Verwandter Antrag: Max-Joseph-Platz
- Verwandter Antrag: Max-Joseph-Platz soll wieder ein Gesicht bekommen
- Verwandter Antrag: Zu- und Abfahrt zur Tiefgarage am Max-Joseph-Platz verlegen
- Verwandter Antrag: Mehr Gestaltungsspielraum für eine Neugestaltung des Max-Joseph-Platzes – Tiefgarage für Anwohner, Gewerbetreibende und Mobilitätseingeschränkte reservieren.
- Verwandter Antrag: Umgestaltung Max-Joseph-Platz – endlich Nägel mit Köpfen machen!
- 19.: Städtebauliche Entwicklung Münchner Nordosten- Wettbewerbsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit- Finanzausstattung A) Aktueller Stand und weiteres Vorgehen B) Finanzbedarf C) Vergabe Wettbewerb D).................. .....................
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Vertagt in die nächste Sitzung der Vollversammlung.)
- 20.: Radvekehr vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt Möglichkeiten zur Aufwertung des Straßenzugs Blutenburgstraße / Karlstraße Fahrradschnellverbindung vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Nach Antrag zuzüglich Ziffer 3 Buchstabe b des Änderungsantrages von Die Grünen - rosa liste. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
- Verwandter Antrag: Fahrradschnellverbindung vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt
- 21.: Radverkehrsanlagen in der Plinganserstraße zwischen Lindwurmstraße und Lindenschmitstraße
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung.)
- 22.: Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
- 23.: Alt sein in München – Teil 1
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung.)
- Verwandter Antrag: Alt sein in München – Teil 1
- 24.: Rahmenplanung für das Gewerbeband Obersendling
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Die Bekanntgabe wird in die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung mit folgenden Maßgaben vertagt: 1. Es erfolgt ein Vortrag des Referates für Stadtplanung und Bauordnung. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung erläutert, warum der Stadtrat nicht mit einer Beschlussvorlage, sondern mit einer Bekanntgabe befasst wird.)
- 25.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2017 - 30.06.2017
- 26.: Wohnungsbau Am Schnepfenweg A)
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017
- Verwandter Antrag: Wohnungsbau Am Schnepfenweg
- 27.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten A) Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten - Beginn der Öffentlichkeitsarbeit auf Grundlage der drei Varianten - Erhöhung des Budgets B) Erweiterung des Untersuchungsumgriffs C) Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Vertagt in die nächste Sitzung der Vollversammlung. Die Änderungsanträge von CSU und Die Grünen - rosa liste gelten als eingebracht.)
- Verwandter Antrag: Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten
- 28.: Tram Nordtangente – Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Vertagt in die nächste Sitzung der Vollversammlung.)
- Verwandter Antrag: Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
- Verwandter Antrag: Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt sichern
- 29.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/33 Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Altostraße (westlich) und Ziegeleistraße (östlich) Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 30.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084 Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Federseestraße (westlich und nördlich) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Nach Antrag)
- 31.: Konzeptionelle Verkehrsplanung für Maßnahmen zur Leistungssteigerung des Verkehrsnetzes im Bereich der Lilienthalallee im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Verbesserung der Verkehrssituation Lilienthalallee/Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01550 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 06.07.2017
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 06.12.2017 (Vertagt in die nächste Sitzung der Vollversammlung. Der Änderungsantrag von Die Grünen - rosa liste gilt als eingebracht.)
- Verwandter Antrag: Verbesserung der Verkehrssituation Lilienthalallee/Heidemannstraße
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München zur Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen Wohnen für Alle Jährlicher Bericht zur finanziellen Abwicklung des Jahres 2017 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020
- 2.: Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH: Verkauf des Anwesens Ostermayrstr. 4, Flst. 306/32, Gemarkung Milbertshofen
- 3.: Messestadt Riem; Finanzbericht 2015; Finanzbericht 2016; Einnahmen-Ausgaben-Blockschätzung 2017 (EAB 2017)
- 5.: In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087 b Georg-Brauchle-Ring (ca. 140m südlich), Emmy-Noether-Straße (westlich bzw. beidseits), Dachauer Straße (nördlich), Hanauer STraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1927 a) für den Bereich SO (Einzelhandel, Dienstleistung, Wohnen)