Bildungsausschuss (2017-11-29 14:30:00)
Datum: | 29.11.2017, 14:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Bildungsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: Errichtung eines Sportparks in Freiham mit: - zwei Dreifachsporthallen und Multifunktionsbereich - einem Schulschwimmbad - einem Vereinsheim / Gaststätte - einem integrierten Betriebsgebäude für Freisportanlagen - Freisportanlagen einschließlich Lärmschutzmaßnahmen - einer Tiefgarage Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten) zwei Dreifachsporthallen und Multifunktionsbereich 38.340.000 € Schulschwimmbad 14.830.000 € Vereinsheim / Gaststätte 5.500.000 € integriertes Betriebsgebäude für Freisportanlagen 3.510.000 € Freisportanlagen mit Lärmschutz 24.220.000 € Tiefgarage 14.190.000 € davon Ersteinrichtungskosten 890.000 € für den gesamten Sportpark Ausführungsgenehmigung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 29.11.2017 (Nach Antrag)
- 2.: Generalinstandsetzung des Beruflichen Schulzentrums Thomas Wimmer - Luisenstraße 9-11 Anmietung eines Ausweichquartiers für die Werkstätten des Städtischen Berufsschulzentrums für das Bau- und Kunsthandwerk an der Luisenstraße 9-11 während der Generalinstandsetzung des Gebäudes Anmietobjekt: Brunhamstraße 21, 22. Stdtbezirk Aubing-Lochhausen- Langwied Genehmigung des Raumprogrammes Anmietung eines Ausweichquartiers Umbau / Herrichten des Ausweichquartiers für die Bedarfe der Berufsschulen Schulen: - Berufsschule für das Bau- und Kunsthandwerk - Fachschule für Bautechnik / Meisterschule für das Bauhandwerk
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 29.11.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
- 3.: Realisierungswettbewerb Schulstandorte auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Schulstandort Süd (I und III) Errichtung - eines 6-zügigen Gymnasiums - einer 5-zügigen Grundschule - mit einer Dreifachsporthalle und einer Doppelsporthalle sowie Schulschwimmbad, Freisport- und Breitensportanlage - eines Hauses für Kinder (3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen) Schulstandort Nord (II und IV) Errichtung - einer 5-zügigen Grundschule - eines 24-klassigen Sonderpädagogischen Förderzentrums - mit zwei Zweifachsporthallen sowie Freianlagen - Räumlichkeitn für eine Sing- und Musikschule im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 1. Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes 2. Beauftragung des 1. Preisträgers für den Schulstandort Süd 3. Beauftragung des 1. Preisträgers für den Schulstandort Nord
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 29.11.2017 (Nach Antrag)
- 4.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Meiller Gärten, Käthe-Kruse-Str. 2 im 10. Stadtbezirk Moosach Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 29.11.2017 (Nach Antrag)
- 5.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Gleisharfe WA 3 im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 29.11.2017 (Nach Antrag)
- 6.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Gleisharfe WA 9 im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 29.11.2017 (Nach Antrag)
- 7.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Schönstraße 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 29.11.2017 (Nach Antrag)
- 8.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten an der St.-Martin-Straße 66 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 29.11.2017 (Nach Antrag)
- 9.: Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Anpassungen der Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel sowie der „Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte“ in Bezug auf die Ferienregelung für Hortkinder, die Einbeziehung des staatichen Zuschusses für 8 3-Kinder sowie in Bezug auf den Prozess der Platzvergabe in Kindertages- einrichtungen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 29.11.2017 (Nach Antrag zuzüglich der Ergänzung vom 23.11.2017 und unter Berücksichtigung des gemeinsamen Änderungsantrags der SPD und der CSU. Die endgültige Entscheidung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
- 10.: Einmaliger Investitionskostenzuschuss der Landeshauptstadt München für den Neubau eines 5-zügigen Sttatlichen Gymnasiums mit 4-fach-Sporthalle sowie vorläufigem städtischen Standardraumprogramm für G 9 durch den Landkreis Dachau am Standort Karlsfeld
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 29.11.2017 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
- 11.: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 29.11.2017 (Nach Antrag unter Berücksichtigung der Ergänzung vom 24.11.2017.)
- 12.: Schaffung einer zentralen Koordinationsstelle Übergangsmanagement
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 29.11.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
- 13.: Neubau Grandlstraße;
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 29.11.2017 (Nach Antrag)
- 14.: „Expertenbeirat Inklusion“ auch in München einführen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 29.11.2017 (Nach Antrag)
- 15.: Inklusion im Schulbereich Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Sachstandsbericht Stufenkonzept Inklusion
- 16.: Durchführung eines multimedialen Projekts für städtische Kindertageseinrichtungen Multimedia-Landschaften für Kinder (MuLa) Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.05.2018 - 30.04.2022
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 29.11.2017 (Nach Antrag)
- 17.: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und 2016 - Fortschreibung im Bauprogramm 2017 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 29.11.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Generalinstandsetzung des Beruflichen Schulzentrums Thomas Wimmer - Luisenstraße 9-11 Anmietung eines Ausweichquartiers für die Werkstätten des Städtischen Berufsschulzentrums für das Bau- und Kunsthandwerk an der Luisenstraße 9-11 während der Generalinstandsetzung des Gebäudes Anmietobjekt: Brunhamstraße 21, 22. Stdtbezirk Aubing-Lochhausen- Langwied Genehmigung des Raumprogrammes Anmietung eines Ausweichquartiers Umbau / Herrichten des Ausweichquartiers für die Bedarfe der Berufsschulen Schulen: - Berufsschule für das Bau- und Kunsthandwerk - Fachschule für Bautechnik / Meisterschule für das Bauhandwerk
- 2.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Meiller Gärten, Käthe-Kruse-Str. 2 im 10. Stadtbezirk Moosach Ermächtigung zur Planung
- 3.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen an der Gleisharfe WA 3 im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
- 4.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen an der Gleisharfe WA 9 im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
- 5.: Referat für Bildung und Sport, Geschäftsbereich Informationstechnologie; 3. Bericht des externen Controllers zu Vertragsduchführung und IT-Projekten für den Zeitraum 01.08.2016 mit 30.06.2017
- 6.: Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referats für Bildung und Sport
- 7.: Beförderung zur Realschuldirektorin Referat für Bildung und Sport SV 10247
- 8.: Beförderung zum Realschulkonrektor Referat für Bildung und Sport SV 10248
- 9.: Beförderung zum Studiendirektor Referat für Bildung und Sport SV 10249
- 10.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport
- 11.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV 10174
- 12.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV 10316