Bauausschuss (2017-11-28 14:15:00)
Datum: | 28.11.2017, 14:15 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Bauausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Referatsleitung
- Referatsgeschäftsleitung
- 1.: Haushalt 2018 des Baureferates - Produkte - Änderung der Produktstruktur - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 28.11.2017 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
- 2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 mit verbindlicher Planung für 2022; Entwurf für das Baureferat
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 28.11.2017 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
- Hauptabteilung Gartenbau
- 3.: Landschaftspark Freiham im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied A) Landschaftspark Freiham – Zweistufiger Wettbewerb mit prozessbegleitender Bürgerbeteiligung Bekanntgabe der Ergebnisse der Wettbewerbe und weiteres Vorgehen B) BUGA 2029 Landschaftspark Freiham – Bewerbung um eine Bundesgartenschau (BUGA) oder eine Internationale Gartenausstellung (IGA) Antrag Nr. 14-20 / A 00956 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Verena Dietl und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 27.04.2015
- 4.: Wettbewerb für Umgestaltung des Orleansplatzes durchführen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 28.11.2017 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Wettbewerb für Umgestaltung des Orleansplatzes durchführen
- 5.: Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 28.11.2017 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand
- Hauptabteilung Hochbau
- Hauptabteilung Ingenieurbau
- 6.: Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing Hier: Planfeststellungsabschnitt 77 zwischen Von-der-Pfordten-Straße und Fischer-von-Erlach-Straße einschließlich U-Bahnhof Willibaldstraße im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 25. Stadtbezirk Laim 1. Antrag auf Planfeststellung (SB) 2. Zusätzliche Personal- und Sachmittelbedarfe (VB) 3. Stellenzuschaltungen für die Beschleunigung der U-Bahn-Planungen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 28.11.2017 (Nach Antrag Über Abschnitt 2 des Antrages der Referentin wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
- Verwandter Antrag: Stellenzuschaltungen für die Beschleunigung der U-Bahn-Planungen
- Hauptabteilung Tiefbau
- 7.: Paul-Heyse-Unterführung Konzept zur Aufwertung im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 1. Auftrag zur Realisierung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 3. Paul-Heyse-Unterführung sanieren
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 28.11.2017 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Paul-Heyse-Unterführung sanieren
- 8.: Wolfratshauser Straße zwischen Josephinenstraße und Siemensallee im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 8.500.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 180.000 € (brutto)) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Vorprojektgenehmigung 3. Ermächtigung zur Einleitung des Genehmigungsverfahrens 4. Genehmigung zum vorzeitigen Grunderwerb 5. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 Fuß- und Radweg an der Wolfratshauser Straße weiterbauen – sichere Kreuzungsmöglichkeit an der Siemensallee einrichten
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 28.11.2017 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Fuß- und Radweg an der Wolfratshauser Straße weiterbauen —sichere Kreuzungsmöglichkeit an der Siemensallee einrichten
- Verwandter Antrag: Fuß- und Radweg an der Wolfratshauser Straße endlich fertig stellen – zwischen Siemensallee und Josephinenstraße zügig weiterbauen
- Hauptabteilung Verwaltung und Recht
- Nachtrag
- 9.: Barrierefreie Unterführung Freiham zwischen Bildungscampus und Sportpark im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Ausführungskosten): 3.110.000 € Ausführungsgenehmigung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 28.11.2017 (Nach Antrag)
- 10.: Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Haltepunkt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Ausführungskosten): für Brückenkonstruktion 13.900.000 € für Erschließungsanlagen 4.800.000 € für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 7.500.000 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 28.11.2017 (Vertagt in die Vollversammlung des Stadtrats am 13. Dezember 2017.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Baureferates; Schaffung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe A 15 / Entgeltgruppe E 15
- 2.: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
- 3.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.07.2017 bis 31.07.2017 - Bekanntgabe -
- 4.: Generalinstandsetzung und Umbau des Bestandes sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einfachsporthalle Schulzentrum Moosach an der Gerastraße 4-6 im 10. Stadtbezirk Moosach Teilprojekt 1: Generalinstandsetzung und Umbau Teilprojekt 2: Erweiterungen und Errichtung einer Einfachsporthalle Auftragserweiterung für die Trockenbauarbeiten