Kreisverwaltungsausschuss (2017-11-21 09:30:00)
| Datum: | 21.11.2017, 09:30 |
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| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Kreisverwaltungsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: Investitionsförderung und neuer Vertrag
- 2.: Personalbedarf im Fundbüro
- 3.: Solidarität mit Gaggenau
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 21.11.2017 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
- 4.: Standortkonzept Bürgerbüros Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie Fortschreibung des Standortkonzepts
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 21.11.2017 (Vertagt in die übernächste Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses. Der Änderungsantrag von ÖDP/DIE LINKE. gilt als eingebracht.)
- 5.: Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Turnusmäßige Beschlussvorlage
- 6.: München - Hauptstadt der Temposünder (II): Tatsächlich gefahrene Geschwindigkeiten ermitteln!
- 7.: Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 21.11.2017 (Nach Antrag zuzüglich des Ergänzungsantrages von Die Grünen - rosa liste mit folgender Ergänzung der Ziffer 2 des Referentenantrages: „Bereits vorliegende Anträge werden im Rahmen der Priorisierung umgehend geprüft.“)
- 8.: Petition „Tempo 30 für die Weitlstraße“
- 9.: Personalbedarfe bei der Branddirektion; Personal- und Ausstattungsbedarfe zur ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 21.11.2017 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates im November 2017 endgültig beschlossen.)
- 10.: Künftige Betriebsform der Kioske der Branddirektion; Künftige Rechts- und Organisationsform; Umsatzsteuerforderung des Finanzamtes; Personelle und technische Ausstattung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 21.11.2017 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates im November 2017 endgültig entschieden.)
- 11.: KVR-Umbau Finanzierung Stufe I Anpassung von Mehrjahresinvestitionsprogrammen 2017-2021
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 21.11.2017 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2017 endgültig entschieden.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2017 Ziele 2018 für die P+R Park & Ride HmbH (P+R GmbH)
- 2.: Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden des Kreisverwaltungsreferats Beschluss über Finanzierungen ab dem Jahr 2018