Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Kommunalausschuss (2017-10-26 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 26.10.2017, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2017 - Bekanntgabe -
  3. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2018
  4. 3.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Bauvorhaben Erweiterung des Verwaltungsgebäudes und Werkstatt am Georg-Brauchle-Ring 29 1. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms 2. Vorplanungsauftrag
  5. 4.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neubau Wertstoffhof plus an der Truderinger Straße 2 a, 81677 München 13. Stadtbezirk Bogenhausen, Flurstück 17718/6 (Teilfläche West) 1. Genehmigung vorläufiges Nutzerbedarfs- programm 2. Vorplanungsauftrag
  6. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  7. 5.: Stadtgüter München (SgM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2017 - Bekanntgabe -
  8. 6.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2018
  9. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  10. 7.: Markthallen München (MHM); Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2017
  11. 8.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2018
  12. 9.: Markthallen München (MHM); Bildung eines politischen Gremiums „Lenkungskreis Großmarkthalle München“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 26.10.2017 (Ziffer 1 - 2 wie Antrag des Referenten Ziffer 3.1 wie Antrag des Referenten Ziffer 3.2 Politische Vertreter aus dem Stadtrat als „Ordentliche Mitglieder“, die die Fraktionen in eigener Zuständigkeit entsenden, setzen sich wie folgt zusammen: • zwei Stadtratsmitglieder der CSU-Fraktion: Frau Frank, Herr Podiuk • zwei Stadtratsmitglieder der SPD-Fraktion: Frau Boesser, Herr Reissl • ein Stadtratsmitglied der Fraktion Grüne/Rosa Liste: Frau Hanusch • ein Stadtratsmitglied der Fraktion Bayernpartei: Herr Altmann • ein Stadtratsmitglied der Fraktion FDP - HUT: Frau Neff • ein Stadtratsmitglied der Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE: Herr Ruff Im Verhinderungsfall können die genannten Stadtratsmitglieder, wie in Ausschüssen, von allen anderen Stadtratsmitgliedern derselben Fraktion vertreten werden. Ziffer 3.3 - 3.6 wie Antrag des Referenten)
  13. Kommunalausschuss
  14. 10.: Straßenbenennung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Max-Mannheimer-Platz Benennung eines Platzes in der Maxvorstadt BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03874 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 18.07.2017
  15. 11.: Öffentliche WC-Anlagen in München Verbesserung der Beschilderung und Auffindbarkeit der WC-Anlagen; Keine Benennung eines zentralen Ansprech- partners in der Stadtverwaltung Öffentliche Toileten – mehr Häusl für München
  16. 12.: Bauvorhaben EineWeltHaus, Schwanthalerstraße 80 Schallschutzmaßnahmen / Erneuerung der Lüftung im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Projektkosten (Ausführungskosten) 1.440.000 Euro Ausführungsgenehmigung
  17. 13.: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Gotzinger Platz 1a 6. Stadtbezirk Sendling
  18. 14.: Errichtung des „13er Bürger- und Kulturtreffs“ als integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/ Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne; Neue Kostenobergrenze 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.200.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten von insgesamt 600.000 Euro Zeitnaher Bau des Kulturbürgerhauses für vier Einrichtungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 13.12.2016
  19. 15.: Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der LHM: Sicherheitsdienst

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2017 – 2019
  2. 2.: Besetzung des Umlegungsausschusses; Verlängerung der Amtszeit der Bausachverständigen
  3. 3.: Öffentliche WC-Anlagen in München Verbesserung der Beschilderung und Auffindbarkeit der WC-Anlagen; Keine Benennung eines zentralen Ansprech- partners in der Stadtverwaltung Öffentliche Toileten – mehr Häusl für München
  4. 4.: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Gotzinger Platz 1a 6. Stadtbezirk Sendling
  5. 5.: Städtebauliche Regelungen zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088 Candidstraße (südlich), Hellabrunner Straße (östlich), Salierstraße (westlich) - Bebauung des sog. „OSRAM-Geländes“- 18. Stadtbezirk Untergiesing/Harlaching
  6. 6.: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2017 Ziele 2018 der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH)
  7. 7.: Verwaltungsstandorte der Landeshauptstadt München – Standortprüfung für Büroneubauten, Weiterentwicklung der Büroraumstandards und des Flächenmanagements Bürgerservice für die wachsende Stadt: Masterplan Verwaltungsstandorte 2030
  8. 9.: Übertragung eines Grundstücks 6. Stadtbezirk Sendling Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 24.11.2016 und der Vollversammlung vom 14.12.2016
  9. 10.: Grundstückstausch 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  10. 11.: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  11. 12.: Erwerb von Wohnanlagen der GBW AG 1. Erwerb einer Wohnanlage in Pasing 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2016-2020 21. Stadtbezirk Pasing
  12. 13.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 4. Stadtbezirk Schwabing – West Arcisstraße Sozialtherapeutische Einrichtung dauerhaft sichern - Stadt soll Immobilie Arcisstraße 63 erwerben