Bauausschuss (2017-10-24 14:15:00)
Datum: | 24.10.2017, 14:15 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Bauausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Referatsleitung
- Referatsgeschäftsleitung
- Hauptabteilung Gartenbau
- Hauptabteilung Hochbau
- 1.: Optimierung der Personalgewinnung; Einführung von drei Dualen Studiengängen (jeweils Bachelor of Engineering) für den Bereich der Gebäudetechnik
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 24.10.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
- Hauptabteilung Ingenieurbau
- Hauptabteilung Tiefbau
- 2.: Werksviertel Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen und der für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen (Wegeverbindungen) im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 24.10.2017 (Nach Antrag, jedoch lautet Ziffer 2: Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung für die unter Punkt 2.2 des Vortrages der Referentin beschriebenen Maßnahmen zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen - sofern die Projektkosten unterhalb der stadtratspflichtigen Wertgrenzen liegen, verwaltungsintern. Dabei ist folgender Punkt zu berücksichtigen: • verbesserte Querungsbedingungen für Fuß und Rad an der U-1738 Ost (jetzige Piusstraße) über die Aschheimer Straße zum Piusplatz. Außerdem prüft das Baureferat folgende Maßnahmen: • die Errichtung von beidseitigen Schutz-/Fahrradstreifen entlang der Friedensstraße (aktuelle Fahrbahnbreite ca. 9 m). • Die Ausweisung der neuen Fahrbahnen U-1738 und U-1741 als Fahrradstraßen.)
- 3.: Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche im Zuge des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1954 Schwere-Reiter-Straße (südöstlich) Infanteriestraße (südwestlich) Sankt-Barbara-Kirche (nordwestlich) Verlängerung Heßstraße inklusive Verkehrsfläche Verlängerung Heßstraße - Kreativquartier an der Dachauer Straße / Schwere-Reiter-Straße Teilbereich Kreativfeld - Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.300.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 24.10.2017 (Nach Antrag)
- 4.: Umbau der Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 24.10.2017 (Nach Antrag)
- Hauptabteilung Verwaltung und Recht
- 5.: Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zum 01.04.2016 25-jährige Ausschlussfrist für Erschließungsbeiträge ab dem 01.04.2021 Weiteres Vorgehen der Landeshauptstadt München
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 24.10.2017 (Nach Antrag)
- Nachtrag
- 6.: Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1a - Umsetzung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 24.10.2017 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
- 7.: Geoinformationsmanagement im Baureferat
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 24.10.2017 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
- 8.: Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 24.10.2017 (Nach Antrag, die Ziffern 2 und 4 - 6 jedoch gemäß dem beiliegenden gemeinsamen Änderungsantrag von SPD und CSU)
- Verwandter Antrag: Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause
- Verwandter Antrag: Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet II – hier Eisbach und insbesondere die Eisbachmündung in die Isar
- Verwandter Antrag: Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet III – hier Flauchersteg
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.06.2017 bis 30.06.2017 - Bekanntgabe -
- Nachtrag
- 2.: Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1a - Umsetzung
- 3.: Geoinformationsmanagement im Baureferat