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Kreisverwaltungsausschuss (2017-10-17 09:30:00)


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Datum: 17.10.2017, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kreisverwaltungsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Sicherheit in München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2017 (Nach Antrag, unter Berücksichtigung der beiden Änderungsanträge von SPD und CSU. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
  3. 2.: Sicherheitsbericht 2016 der Landeshauptstadt München
  4. 3.: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2017 (Nach Antrag, unter Berücksichtigung des Änderungsantrags von CSU und SPD. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
  5. 4.: Veranstaltungssicherheit; Personelle Unterstützung für das Veranstaltungs- und Versammlungsbüro des Kreisverwaltungsreferates
  6. 5.: EWOM5.0 Phase II - weitere Verbesserung für das Bürgerbüro
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2017 (Nach Antrag, unter Berücksichtigung des Änderungsantrags von CSU und SPD. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates im November 2017 endgültig beschlossen.)
  7. 6.: Ehe für Alle; Personalbedarf im Bereich des KVR-HA II/111 - Heiratsbüro Standesamt München -
  8. 7.: Stadtratsreise zum Thema „Verkehr und Mobilität“ nach Stockholm und Kopenhagen
  9. 8.: Neue Strategie bei der Geschwindigkeitsüberwachung
  10. 9.: Grüne Welle in München - Sachstand, Ausbau und Optimierung
  11. 10.: Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Turnusmäßige Beschlussvorlage
  12. 11.: Öffentliche Fahrradpump-Stationen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2017 (Ziffer 1 - 11 wie Antrag des Referenten Ziffer 12 In circa einem Jahr erhält der Stadtrat einen Bericht darüber, wie die Stationen angenommen werden. Ziffer 13 wie Ziffer 12 Antrag des Referenten Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
  13. 12.: Anpassung der Alarmübertragung von Brandmeldeanlagen an neue technische und rechtliche Voraussetzungen
  14. 13.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Überlassung an die Branddirektion Annahme eines Kindernotarzteinsatzfahrzeuges vom Förderverein „Kindernotarztdienst München e.V.“
  15. 14.: Investitionsförderung und neuer Vertrag

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: EWOM5.0 Phase II - weitere Verbesserung für das Bürgerbüro
  2. 2.: Ermächtigung zur Vergabe von Beratungsleistungen