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Sozialausschuss (2017-10-12 09:00:00)


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Datum: 12.10.2017, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Beteiligungssteuerung - Abschluss-Bericht für das Jahr 2016 für die MÜNCHENSTIFT GmbH
  3. 2.: Modernisierung und Instandsetzung Johann und Josefine Ebner-Stiftung Seydlitzstr. 43, 45; Bingener Str. 6, 6 a Projektkosten (Kostenobergrenze) 755.000 Euro
  4. 3.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Spende
  5. 4.: Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich und des Bürgerschaftlichen Engagements (BE) im Sozialraum Evaluation muttersprachlicher Angebote für Kinder und Jugendliche, Projektmittel „Mama lernt Deutsch“ Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
  6. 5.: Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.07.2016 bis 30.06.2017
  7. 6.: Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe IV Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung und Unterstützung, Begegnung und Kommunikation
  8. 7.: Zeitgemäße Wohnformen im Alter Konzeptionelle und bauliche Neuausrichtung des Seniorentreffs Neuperlach im Horst-Salzmann- Zentrum der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
  9. 8.: Öffnung der Langzeitpflege für die LGBT Community Anschlussfinanzierung des Projektes „Öffnung der stationären Altenpflege für die LGBT-Community“
  10. 9.: Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021 Fortsetzung der Förderung ab 2020 Bericht über den Vollzug von August 2016 bis Juni 2017 Projekte für Folgejahre Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
  11. 10.: Pflegenotstand akut - Die Stadt muss handeln!
  12. 11.: "Wohnen für Alle" Vorstellung des Rahmenkonzepts des Sozialreferats und Finanzierung der Standorte 2017 und 2018 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Soziale Hausverwaltung - Wohnen für Alle
  13. 12.: Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen entbürokratisieren und endlich menschlich gestalten!
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 12.10.2017 (1. wie Antrag der Referentin 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01346 von Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Christian Vorländer vom 02.09.2015 ist damit aufgegriffen. Die schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 00470 von Frau StRin Gülseren Demirel, Frau StRin Lydia Dietrich, Frau StRin Jutta Koller, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Oswald Utz vom 17.12.2015 wird im Rahmen einer erneuten Stadtratsbefassung noch einmal eingebracht. 3. wie Antrag der Referentin Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
    • Verwandter Antrag: Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen entbürokratisieren und endlich menschlich gestalten!
    • Verwandter Antrag: Gesundheitskarte für Flüchtlinge
  14. 13.: Zweckentfremdung von Wohnraum Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereichs Ordnungswidrigkeiten Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
  15. 14.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung des Anwesens Alsenweg 13, Wohnung Nr. 1 für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung in Form einer Großtagespflege
  16. 15.: Nutzung des Kälteschutzprogramms im Winter 2017/2018 Weitere Planung Kälteschutzprogramm nach 2022 MVV-Karten für die Hin- und Rückfahrt in die Bayernkaserne
  17. 16.: Finanzierung des Umbaus des Bürogebäudes Wotanstr. 88 in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und wohnunglose Familien in kommunaler Zuständigkeit; Finanzierung der Einrichtungsführung; Trägerschaftauswahlverfahren Bezuschussung des Projekts Haushaltsjahr 2018 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 12.10.2017 (Vertagt in die nächste Sitzung des Sozialausschusses unter folgender Maßgabe: Der Sozialausschuss bittet das Kommunalreferat, mit dem Vermieter über eine Verlängerung des Mietvertrags auf 20 Jahre zu verhandeln.)
  18. 17.: Weitere Kosten für Sicherheit beim Amt für Wohnen und Migration Bewachungskosten Bayernkaserne und Streitfeldstraße
  19. 18.: Auszahlung der Bettplatzentgelte (KDU) an die Beherbergungsbetriebe ab 2018 Produkt 60 4.1.4 vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut wohnungslose Haushalte

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Übertragung eines Amtes der BesGr. 16 auf Lebenszeit